Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2695)
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Bezirksversammlung Wandsbek bittet die BVM bzw. den LSBG darum, das Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 zur Kenntnis zu geben.
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zum Beschluss:
Die Erarbeitung eines Straßen-Bauprogramms ist ein iterativer Prozess, der einer Reihe von Randbedingungen, einer regelmäßigen Überprüfung und permanenten Nachsteuerungen unterliegt.
Die wichtigsten Einflussgrößen sind die Bedarfe, die sich aus Senatsvorgaben zur Erhaltung der Straßeninfrastruktur sowie zur Förderung von Radverkehr und des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ergeben, die inhaltliche und terminliche Koordination mit anderen Bauvorhaben und der Planungsablauf des konkreten Projekts, der ebenfalls unter anderem von Abstimmungen und der Suche nach Kompromisslösungen geprägt ist.
Der Planungsprozess benötigt insbesondere bei investiven Straßenbaumaßnahmen mit umfangreichen Änderungen am Bestand regelmäßig rund drei bis vier Jahre. Ursprünglich geplante Projekte und Bauzeiten sind von systemimmanenten Prioritätsverschiebungen abhängig. Aufgrund dieser ständigen Prozesshaftigkeit werden Bauprogramme nicht veröffentlicht.
Gleichwohl arbeitet der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) kontinuierlich an der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung von Hamburgs Straßen und Wegen. Öffentlichkeit, Verwaltung und politische Gremien werden sowohl im Planungsprozess als auch bei bevorstehender konkreter Umsetzung von Maßnahmen informiert. Weitestgehend werden sie in die Prozesse eingebunden.
Im Jahr 2021 sind im Bezirk Wandsbek folgende Straßenbaumaßnahmen zur Umsetzung geplant:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
keine Anlage/n