Herr Kukuk überprüft im Vorhinein die Anwesenheit der sich zugeschalteten Ausschussmitglieder und eröffnet im Anschluss die Sitzung. Er begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest. Darüber hinaus stimmt er mit dem Ausschuss ab, dass Wortmeldungen sowie Abstimmungen über die Chatfunktion erfolgen. Dabei soll keine namentliche Abstimmung durch die Ausschussmitglieder, sondern eine gesammelte fraktionsweise Abstimmung durch jeweils einen Sprecher jeder Fraktion erfolgen.
Keine Wortmeldungen.
Herr Kukuk schlägt mit Hinweis auf die zu diesem Thema initiierte und noch laufende Referentenabfrage (vgl. 21-3052) vor, die Stellungnahme zu vertagen.
Die Niederschrift vom 20.01.2021 wird einstimmig genehmigt.
Herr Döscher schlägt vor, die unter TOP 4.1.1 vorliegende Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende dem Petenten weiterzuleiten. Die darin in Aussicht gestellte Abhilfe des Wegezustandes unterstütze er ausdrücklich.
Herr Iwan spricht sich für die Aufnahme der Eingabe in einen noch einzurichtenden Themenspeicher aus, um weitere Entwicklungen einer zunächst als abgeschlossen angesehenen Sache besser im Blick behalten zu können.
Frau Dr. Hochheim erklärt, sie stimme mit ihren Vorrednern überein. Wenn die konkreten Verbesserungsvorschläge der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende vorliegen, könnten diese ebenfalls an den Petenten weitergeleitet werden.
s. TOP 4.1
Herr Freund erklärt, dass der für dieses Thema eingerichtete Runde Tisch aufgrund der Pandemie nur in einem reduzierten Kreise habe stattfinden können. Sobald es die Pandemielage wieder zulasse, müsse der Runde Tisch in Präsenz erneut und unter Beteiligung von Verwaltung, Politik, Petenten und der Stadtteilkonferenz Jenfeld zusammenkommen. Bis dahin schlägt er vor, die Eingabe sowie die Mitteilungsvorlage unter TOP 6.2 zu vertagen.
Herr Wiese stimmt seinem Vorredner zu und bekräftigt, dass im direkten Dialog mit den Bürgern nach gemeinsamen Lösung gesucht werden müsse.
Herr Schulz halte die Einbeziehung der Anwohnerschaft ebenfalls für sinnvoll. Um über das Ergebnis des Runden Tisches informiert zu werden, schlägt er vor, einen entsprechend lautenden Auftrag an die Verwaltung zu formulieren.
Herr Freund schlägt vor, die Verwaltung mit der Einladung der vorgenannten Akteure zu einem Runden Tisch zu beauftragen.
Herr Martens spricht sich dafür aus, die Mitteilungsvorlage erneut, und zwar bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme an der Allensteiner Straße, zu vertagen. Außerdem solle die Aufnahme in den Themenspeicher erfolgen.
s. TOP 4.2
Herr Iwan merkt an, dass innerhalb der nächsten Jahre und im Zuge des S4-Ausbaues die Grundinstandsetzung der Robert-Schumann-Brücke geplant sei. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit die vorherige Instandsetzung der dortigen Nebenflächen sinnvoll sei.
Frau Dr. Hochheim spricht sich dafür aus, dass die Maßnahme durch einen Referenten des LSBG in einer nächsten Sitzung des Regionalausschusses vorgestellt wird.
Frau Dr. Hochheim bittet das Bezirksamt, die am 08.02.2021 per E-Mail eingegangenen Vorschläge der Stadtreinigung Hamburg sowie das Ergebnis der daraufhin durchgeführten Prüfung dem Regionalausschuss mitzuteilen.
Herr Freund schließt sich seiner Vorrednerin an.
Frau Dr. Hochheim weist darauf hin, dass dies Thema auch in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) behandelt werde und der Regionalausschuss Kerngebiet hinzugeladen werde.
Herr Freund spricht sich ebenfalls dafür aus, die Sitzung des Fachausschusses abzuwarten. Sollten sich aus der Diskussion Anhaltspunkte für den Regionalausschuss ergeben, würden diese aufgegriffen werden.
Herr Freund kündigt an, einen interfraktionellen Antrag zur nächsten Sitzung einbringen zu wollen, der das Thema Eilbeker Tafelrunde aufgreifen werde.
Herr Kukuk erinnert daran, dass sich der Ausschuss in der letzten Sitzung aufgrund der unterschiedlichen Standpunkte zur Eingabe darauf verständigt habe, dass je Fraktion eine Stellungnahme dem Petenten als Gesamtantwort zugeleitet wird. Bislang lägen diese noch nicht von allen Fraktionen vor. Er bittet um möglichst zeitnahe Zuleitung der noch fehlenden Stellungnahmen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.