Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft_DIGITAL vom 22.04.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 2.1 - 21-3158

Machbarkeitsstudie Radschnellweg Ahrensburg - Hamburg (zu TOP 4.2) Schriftlich eingereichtes Anliegen

Ö 2.2 - 21-3159

Tempo 30 in der Jüthornstrasse Schriftlich eingereichtes Anliegen

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 11.02.2021

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Vorstellung der Filial-Strategie der HASPA für den Bereich des Bezirkes Wandsbek (bez. Drs. 21-2787.1) Referentenvortrag durch Vertreter der HASPA

Ö 4.2

Machbarkeitsstudie Radschnellweg Ahrensburg-Hamburg: Vorstellung Ergebnisse Referentenvortrag durch Vertreter/innen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-2542

Umplanung der Hammer Straße zwischen Jüthornstraße bis Grenzknick zur Förderung des Radverkehrs Eingabe

Ö 5.1.1 - 21-2929

Umplanung der Hammer Straße von Grenzknick bis Jüthornstraße zur Förderung des Radverkehrs Schriftlich eingereichtes Anliegen zur Sitzung am 18.03.2021 zu Punkt 5.2

Ö 5.2 - 21-2615

Veloroute beim S-Bahn-Ausbau Eingabe

Ö 5.2.1 - 21-2907

Veloroute beim S-Bahn-Ausbau (bez. Drs. 21-2615) Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2815)

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-2967

Haushaltsplan - Entwurf 2021/2022 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz

Ö 6.2 - 21-3166

Durchgangsbeschränkungen an der S4 Baustelle auf das notwendige Minimum reduzieren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-2878

Baumaßnahme: Bezirkliche Radverkehrsmaßnahme Teilbaumaßnahme: Am Neumarkt von Efftingestraße bis Luetkensallee hier: Schlussverschickung

Ö 7.2 - 21-2882

Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2695)

Ö 7.3 - 21-3059

Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2837)

Ö 7.4 - 21-3084

Baumaßnahme: Maßnahmen zur Freihaltung von Rettungswegen für die Feuerwehr Teilbaumaßnahme: Georgstraße (von Bandwirkerstraße bis Kehre)

Ö 7.5 - 21-3085

Baumaßnahme: Barrierefreie Herstellung von Bushaltestellen Teilbaumaßnahme: Maßnahmenkatalog zu baulichen Verbesserungen für geh- und sehbehinderte Menschen

Ö 7.6 - 21-3125

Veloroute 6: Es hakt in der Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1880.1)

Ö 7.7 - 21-3134

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 31.03.2021 auf Genehmigung der vorübergehenden Änderung des Lini-enwegs/Fachplanes der Linie 26

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-2594.1

Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße / Wellingsbütteler Weg

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil