Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne - DIGITAL vom 29.04.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.11.2020

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-2493

Weg zur neuen U1 Oldenfelde Eingabe

Ö 4.2 - 21-3000

Anwohnerparken im Krügers Redder - Mehrheit der Bewohner unterstützt diese Forderung Eingabe

Ö 4.3 - 21-3119

Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-2923

Mängel im Osteroder Weg beheben Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 21-2984

Schäden nach Verkehrschaos in Berne beheben Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.3 - 21-3151

Schutz für Radfahrer:innen im Eichenlohweg wieder aufbauen Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ö 5.4 - 21-3182

Prüfung von Fahrradabstellplätzen in der Teilbaumaßnahme Hohnerkamp innerhalb der Baumaßnahme zur Neuordnung des ruhenden Verkehrs (Drs. 21-2894) Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 5.5 - 21-3183

Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.6 - 21-3186

Motorradparkplätze am Ärzte- und Einkaufszentrum herstellen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-2810

Behindertenparkplatz für die neu eingerichtete Postfiliale in Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2627.1)

Ö 6.2 - 21-2874

Gut Karlshöhe: Morsche ehemalige Brücke abmontieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2633.1)

Ö 6.3 - 21-2882

Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2695)

Ö 6.4 - 21-3011

Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; bisher kein Ersatz vorgesehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2636.1)

Ö 6.5 - 21-3066

Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-2690) Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2830)

Ö 6.6 - 21-3115

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 6.7 - 21-3116

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 6.8 - 21-3153

Errichtung der Depotcontainerstandorte Herthastraße, Harnisch, Reembusch, Sollkehre, Trittauer Amtsweg 54 und Trittauer Amtsweg 32

Ö 6.9 - 21-3154

Errichtung des Depotcontainerstandortes Gropiusring 10/12 als Ersatz und Erweiterung des Depotcontainerstandortes Gropiusring 19

Ö 6.10 - 21-3193

Fischsterben in der Seebek

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-2600.1

Defizite in der flächenmäßigen Abdeckung des Bezirkes Wandsbek durch die Hamburger Feuerwehr

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Themenspeicher

Ö 9.1 - 21-3113

Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil