Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses - digitale Sitzung vom 11.01.2022

Ö 1

Vertagte Drucksachen

Ö 1.1 - 21-1864

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impfzentren für Harburg und Süderelbe einrichten

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 21-1003.02

Stellungnahme zum Antrag SPD zu 21-0959 betr. Barrierefreiheit am Bahnhof Neugraben vollenden

Ö 2.2 - 21-1560.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Schwimmbades für Schul- und Wettkampfsport im Harburger Kerngebiet

Ö 2.3 - 21-1639.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstandsbericht Kiezläufer

Ö 2.4 - 21-1641.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ampeln auf Neuländer Straße abschalten

Ö 2.5 - 21-1672.01

Antwort Anfrage SPD betr. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Harburg

Ö 2.6 - 21-1676.01

Antwort Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Neubau des Grundschulgebäudes

Ö 2.7 - 21-1716.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Ausstattung von Bushaltestellen im Bezirk Harburg

Ö 2.8 - 21-1727.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 in der Haakestraße

Ö 2.9 - 21-1731.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf Bauernweide einhalten

Ö 2.10 - 21-1737.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion (neu): Stromkasten-Kunst in Harburg

Ö 2.11 - 21-1739.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion (neu): Verwahrlosung des Bezirks durch Graffiti und Aufkleber

Ö 2.12 - 21-1769.01

Antwort Kleine Anfrage FDP Fraktion betr.: Überwachung von politischen Infoständen und Verteilaktionen

Ö 2.13 - 21-1777.01

Antwort Anfrage SPD betr. Ausreichender Wetterschutz am Busbahnhof Neugraben

Ö 2.14 - 21-1778.01

Antwort Anfrage SPD betr. Ergebnisse durchgeführter Überprüfungen von Harburger Kindertageseinrichtungen

Ö 2.15 - 21-1786.01

Antwort Anfrage SPD betr. Internetanbindung Feuervogel und BGZ Neugraben

Ö 2.16 - 21-1792.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Sanierung und Umgestaltung Reeseberg

Ö 2.17 - 21-1798.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Pflanzung und Pflege der Straßenbäume ausreichend finanzieren!

Ö 2.18 - 21-1799.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Segelflugplatz in der Fischbeker Heide

Ö 2.19 - 21-1802.01

Antwort Anfrage CDU betr. Schliessfächer in B+R-Anlagen - hier: Aufladen von Zweirad-Akkus

Ö 2.20 - 21-1803.01

Antwort Anfrage CDU betr. verwaiste Einkaufswagen - Ärgernis auf wessen Kosten?

Ö 2.21 - 21-1807.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausweitung des Angebots von MOIA nach Harburg

Ö 2.22 - 21-1808.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue HVV-Homepage verbessern

Ö 2.23 - 21-1809.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Situation für Fuß- und Radverkehr im Lewenwerder verbessern

Ö 2.24 - 21-1810.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Situation auf Walter-Dudek-Brücke entschärfen

Ö 2.25 - 21-1811.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Verlagerung der Endhaltestelle der Buslinie 140 am Bahnhof Neugraben auf die südliche Seite

Ö 2.26 - 21-1814.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke - betr. Neuaufstellung der Kundenzentren in Hamburg

Ö 2.27 - 21-1822.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE, SPD, CDU, FDP und DIE LINKE Fraktion betr. Defibrillator für die Friedrich-Ebert-Halle

Ö 2.28 - 21-1830.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Frühere Giftmülldeponie am Kiesbarg

Ö 2.29 - 21-1831.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Calisthenics-Anlagen inklusiv gestalten

Ö 2.30 - 21-1844.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Begleitgremium und Jury des Interessenbekundungsverfahrens zum Bürgerhaus Harburg

Ö 2.31 - 21-1848.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Entfernung von Parkplätzen in der Zimmermannstraße

Ö 2.32 - 21-1849.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Brachliegende Grundstücke und leerstehende Gebäude im Bezirk

Ö 2.33 - 21-1857.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Vollsperrung der Bissingstraße-Wann geht es los?

Ö 2.34 - 21-1858.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Zustand des Straßenkörpers Marschkamper Deich

Ö 2.35 - 21-1859.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Politische Plakatierungen

Ö 2.36 - 21-1860.01

Antwort Große Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wie geht es mit der Schlickdeponie Fancop weiter?

Ö 2.37 - 21-1872.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Moorflächen erhalten und renaturieren

Ö 2.38 - 21-1873.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Widersprüche in Antwort zu den entfernten Parkplätzen in der Zimmermannstraße (Drs. 21-1848.01)

Ö 2.39 - 21-1875.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Widersprüche in Aussagen über das Begleitgremium zum Interessenbekundungsverfahren Harburger Bürger:innenhaus

Ö 3

Neue Anträge

Ö 3.1 - 21-1870

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Game Over - Aus für Toys Company in Harburg

Ö 3.2 - 21-1892

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Versenkte E-Scooter orten und bergen!

Ö 3.3 - 21-1893

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Moorflächen erhalten, pflegen und renaturieren!

Ö 3.4 - 21-1894

Antrag der FDP Fraktion betr.: Schlüsselzuweisungen im KUV

Ö 3.5 - 21-1902

Gemeinsamer Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Sporthalle Ohrnsweg - Interimskonzept

Ö 3.6 - 21-1903

Gemeinsamer Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Lärmschutzkonzept Grundschulneubau Heidrand

Ö 3.7 - 21-1904

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherheit für den Radverkehr am Lotsekai

Ö 3.8 - 21-1905

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Pünktlichkeit der Buslinien 143 und 543 in Eißendorf verbessern

Ö 3.9 - 21-1907

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Deichsicherheit und Knief-Werft am bisherigen Standort erhalten

Ö 3.10 - 21-1908

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nachhaltigkeitsaspekte bei bezirklichen Sondernutzungen berücksichtigen

Ö 3.11 - 21-1909

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Herausnahme LKW-Durchgangsverkehr aus dem mittleren Binnenhafen

Ö 3.12 - 21-1910

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung der Ergebnisse des Regenreports

Ö 3.13 - 21-1912

Antrag SPD betr. Festsetzung Ruhige Gebiete und Ruheinseln in Süderelbe

Ö 3.14 - 21-1913

Antrag SPD betr. Veränderungen von Parkplätzen vorab informieren

Ö 3.15 - 21-1914

Antrag SPD betr. Fahrgastinformation am S-Bahnhof Neugraben modernisieren

Ö 3.16 - 21-1915

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Calisthenics-Anlagen attraktiver gestalten

Ö 3.17 - 21-1916

Antrag SPD betr. Busverbindung Eißendorf - Ehestorf herstellen

Ö 3.18 - 21-1917

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Radnetz Harburg umsetzen: Fahrradstraße im Göhlbachtal

Ö 3.19 - 21-1918

Antrag SPD betr. Umbau Harburger ZOB und angrenzende Kreuzungen vorstellen

Ö 3.20 - 21-1920

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsregelungen im Knoten Bremer Straße / Friedhofstraße / Ernst-Bergeest-Weg erneut überprüfen

Ö 3.21 - 21-1921

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Display für Cranz

Ö 3.22 - 21-1923

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gesundheitsschutz Bezirksversammlung Januar 2022

Ö 3.23 - 21-1925

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Weitere Baumpflanzaktionen im Harburger Forst mit Harburger Bildungseinrichtungen anregen und durchführen

Ö 4 - 21-1883

Kurzfristige Einrichtung und Inbetriebnahme einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort des Seniorenpflegeheims des DRK Landesverbandes Hamburg am Standort Eichenhöhe 9 im Bezirk Hamburg Harburg - Verfahren gem. § 28 BezVG (Beschlussempfehlung SIGI)

Herr Trispel informiert über die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen durch die Fraktionen und teilt mit, es bedürfe eines baurechtlichen Verfahrens. Die Verwaltung strebe an, den Antrag im Regionalausschuss am 9. Februar 2022 vorzulegen. Über eingehende Informationen und Anträge würden die Fraktionen unterrichtet.  

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1 - 21-1891

Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Benennung für die Wahl zur Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Sport

Ö 6.2 - 21-1895

Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Umbesetzung einiger Fachausschüsse und Beiräte

Ö 6.3 - 21-1896

Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Umbesetzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden