Antwort Anfrage der AfD-Fraktion (neu): Verwahrlosung des Bezirks durch Graffiti und Aufkleber
Letzte Beratung: 11.01.2022 Hauptausschuss Ö 2.11
Abgesehen von den unzähligen Schmierereien, die ein jeder über das ganze Stadtgebiet sehen kann, gibt es in Hamburg ganze Straßenzüge, ja fast ganze Viertel, in denen es keine Hauswand gibt, die nicht mit Farbe aus Spraydosen oder Stiften beschmiert wurde.
Wie in ganz Hamburg ist auch Harburg stellenweise stark von diesem Vandalismus betroffen. Straßenschilder, Laternen, Ampeln und Stromkästen sind stark mit Aufklebern und Graffiti verunstaltet.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Abteilung im Bezirk ist für die Entfernung Aufkleber/Graffiti auf Öffentlichen Gegenständen zuständig? Wie viele Mitarbeiter stehen dieser Abteilung zur Verfügung?
2. Welche Kosten sind bis jetzt entstanden, bitte nach Jahren aufschlüsseln von 2018 bis heute?
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg 15.11.2021
Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 21-1739) wie folgt:
Die Abteilung Tiefbau - Wegeaufsicht - des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes (MR) ist für die Feststellung von Graffiti und Aufklebern auf öffentlichen Schildern, teilweise Treppen und Mauern zuständig. Eine Beseitigung wird nur beauftragt, wenn eine Verkehrsgefährdung vorliegt (Schilder nicht mehr eindeutig lesbar) oder die Verunreinigungen eine rassistische, sexistische, verfassungsfeindliche oder politische Aussage beinhalten. Mehr ist aufgrund der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen nicht möglich. Wenn derartige Graffitis oder Verunreinigungen auf Verteilerkästen festgestellt werden, wird dies den jeweiligen Leitungsträgern mitgeteilt. Für Ampeln und öffentliche Beleuchtung ist die Hamburger Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) zuständig. Im Fachamt MR in Harburg gibt es für das gesamte Streckennetz, d.h. alle Straßen inkl. Hauptverkehrsstraßen, acht Wegewarte, die im Rahmen ihrer routinemäßigen Begehungen auch solche Feststellungen machen.
Die Abteilung Stadtgrün des Fachamtes MR ist für die Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns, der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze sowie deren Infrastruktur und Einbauten verantwortlich. Dazu gehört auch die Beseitigung von Graffiti oder Aufklebern, welche Schriftzüge o. g. Inhaltes haben. Diese Schriftzüge werden umgehend nach Bekanntwerden oder eigener Sichtung durch die Revierleitung beseitigt. Dies erfolgt überwiegend durch die Beauftragung einer Firma aus dem Rahmenvertrag mit der FHH. Andere Graffiti oder Aufkleber werden nur im Rahmen der finanziellen Ressourcen oder bei Nutzungsbeeinträchtigung der Infrastruktur und Einbauten bzw. Verkehrsgefährdung entfernt.
Von Seiten der Wasserwirtschaft des Fachamtes MR werden Graffitis, Aufkleber und Plakate im Rahmen der Zuständigkeit für Ingenieurbauten (Brücken, Tunnel und Trogbauwerke) und wasserwirtschaftliche Anlagen entfernt. Da es sich hier allerdings um eine sehr große und immer wiederkehrende Anzahl handelt, werden priorisiert Graffitis und Plakate o. g. Inhalts an diesen Bauwerken beseitigt.
Ab 2019 sind nachfolgende Kosten zur Beseitigung von Graffiti oder Aufklebern entstanden:
2018 2.295,40 €
2019 2.916,55 €
2020 10.006,21 €
2021 3.597,89 € (bis zum 19.10.2021)
Gesamt: 18.816,31 €
Eigene Aufwendungen durch Personaleinsatz sind hierbei nicht berücksichtigt.
Fredenhagen
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