26.06.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung von Niederschriften
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Fahrradbügelprogramm Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1052
Ö 5.2
Baumpflanzinitiative Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)
22-1054
Ö 5.3
Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Ricardo Bolaños González, Yavuz Fersoglu, Claudia Dyroff, Julia Koppke und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE)
22-1063
Ö 5.4
Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Kleine Anfrge von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion)
22-1065
Ö 5.5
Entscheidungsfindung zur Wahl der Liebermannstraße als Baustelleneinrichtungsfläche – fehlende Transparenz und mangelhafte Kommunikation? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1087
Ö 5.6
Krötentunnel Falkensteiner Ufer – Wie zielführend war die Maßnahme? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1101
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6.1
Nur Konzeptstudie oder doch Arbeitsgrundlage? Der Weg zum Gutachten „Gestaltungs- und Maßnahmenkonzept Elbuferwanderweg in Altona“ Große Anfrage von Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Andrea Benkert, Claudia Dyroff, Ricardo Bolaños Gonzáles (alle Fraktion DIE LINKE)
22-1097
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Intelligente Ampelsteuerungen Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Benjamin Eschenburg, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE)
22-0824
Ö 7.2
Plakatzerstörung in Altona im Wahlkampf 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-0913
Ö 7.3
Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1020
Ö 7.4
Autodiebstähle in Altona 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1021
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG)
22-1089
Ö 8.2
Weggefallene Parkplätze wiederherrichten Antrag der AFD-Fraktion
22-1114
Ö 8.3
Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-1117
Ö 8.4
Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-1119
Ö 8.5
Errichtung eines Mahnmals am Wrack „Uwe“: Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Antrag der Fraktionen von SPD und Volt
22-1121
Ö 8.6
Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Antrag der SPD-Fraktion
22-1122
Ö 8.7
Mobilität an den Arenen zukunftsgerichtet gestalten! Antrag der Fraktion GRÜNE
22-1123
Ö 8.8
Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
22-1124
Ö 8.9
Bauturbo nutzen! - Prüfung aller Wohnbauflächen in Altona auf Anwendung von § 246e BauGB Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion
22-1126
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-0904.1
Ö 9.2
Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-0991.1
Ö 9.3
Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 11.06.2025)
22-1029.1
Ö 9.4
Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1049.1
Ö 9.5
Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1082.1
Ö 9.6
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-1104
Ö 9.7
Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1127
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten
Ö 10.1
Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-0807.1
Ö 10.2
Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-0915.2
Ö 10.3
Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45-Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-0916.1
Ö 10.4
Mobilität und Parken im Zeiseweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-0965.1
Ö 10.5
Terminplanung Quartiersfonds 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1014.1
Ö 10.6
Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 - Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1107.1
Ö 10.7
Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 - Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1128
Ö 11
Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe
22-1106
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023
22-0452.1
Ö 12.2
E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025
22-0854.1
Ö 12.3
Neues Zentrum Altona - Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025
22-0873.1
Ö 12.4
Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-0910.1
Ö 12.5
Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025
22-0978.2
Ö 12.6
Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-0999.1
Ö 12.7
Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025
22-1019.1
Ö 12.8
Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1035
Ö 12.9
Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1039
Ö 12.10
Fahrgastunterstand am Platz der Arbeiterinnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025
22-1042
Ö 12.11
Sicherheit des Straßenverkehrs in der Elbchaussee verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1043
Ö 12.12
Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025
22-1044
Ö 12.13
Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025
22-1044.1
Ö 12.14
Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur 1. Verschickung Max-Brauer-Allee 233 bis KP Altonaer Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1045
Ö 12.15
Summer in the city – Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1046
Ö 12.16
Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1068
Ö 12.17
Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1068.1
Ö 12.18
Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025
22-1069
Ö 12.19
Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025
22-1070
Ö 12.20
Stadtradstationen für Osdorf und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1074
Ö 12.21
Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025
22-1076
Ö 12.22
Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024
22-1079
Ö 12.23
Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1090
Ö 12.24
Mehr Platz auf dem Gehweg an der Louise Schroeder Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025
22-1118
Ö 12.25
Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetz: Faire Regelungen für Vertreter:innen des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025
22-1120
Ö 12.26
Benennung von Ausschussmitgliedern
N 13
Beschlussempfehlungen
N 13.1
Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
N 14
Mitteilungen