Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2025

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Fahrradbügelprogramm Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Baumpflanzinitiative Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)

Aktueller Sachstand zum Bauschutt auf dem Holstenareal Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Ricardo Bolaños González, Yavuz Fersoglu, Claudia Dyroff, Julia Koppke und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE)

Stand der Umsetzung des Beschlusses zum Erhalt der Haubachhalle Kleine Anfrge von Gregor Werner, Oliver Schmidt und Patrick Müller-Constantin (alle SPD-Fraktion)

Entscheidungsfindung zur Wahl der Liebermannstraße als Baustelleneinrichtungsfläche – fehlende Transparenz und mangelhafte Kommunikation? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Krötentunnel Falkensteiner Ufer – Wie zielführend war die Maßnahme? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Nur Konzeptstudie oder doch Arbeitsgrundlage? Der Weg zum Gutachten „Gestaltungs- und Maßnahmenkonzept Elbuferwanderweg in Altona“ Große Anfrage von Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Andrea Benkert, Claudia Dyroff, Ricardo Bolaños Gonzáles (alle Fraktion DIE LINKE)

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Intelligente Ampelsteuerungen Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Benjamin Eschenburg, Dana Vornhagen und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE)

Plakatzerstörung in Altona im Wahlkampf 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Autodiebstähle in Altona 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Debattenpunkte

Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken – Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Antrag der SPD-Fraktion

Gegenstände schützen – Schließfächer für Obdachlose in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, GRÜNE, SPD, Volt und FDP (2. NEUFASSUNG)

Koordinierte Planung und transparente Kommunikation beim Fahrradbügelprogramm Altona Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

Wünsche der Bürger*innen Ernst nehmen und Park-Bedarfe gleichberechtigt berücksichtigen Alternativantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1117

Errichtung eines Mahnmals am Wrack „Uwe“: Sichtbares Zeichen für Elbsicherheit und öffentliches Gedenken Antrag der Fraktionen von SPD, Volt und GRÜNE (2. NEUFASSUNG)

Weggefallene Parkplätze wiederherrichten Antrag der AFD-Fraktion

Mobilität an den Arenen zukunftsgerichtet gestalten! Antrag der Fraktion GRÜNE

Mobilität an den Arenen Alternativantrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE zur Drucksache 22-1123

Denkmalgerechte Sanierung des Katharinenhofs in Blankenese – jetzt Lösungen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, FDP und CDU (NEUFASSUNG)

Landesmittel für „Toilette für alle“ in Altona nutzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Kulturangebot im Schanzenpark erhalten: Rücknahme unverhältnismäßiger Gebührenerhöhungen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bauturbo nutzen! - Prüfung aller Wohnbauflächen in Altona auf Anwendung von § 246e BauGB Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses (NEUFASSUNG)

Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-1049.1

Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, FDP und CDU

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG)

Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD

Der A7-Deckelpark als Ort der Erinnerungskultur – Geschichts- und Kulturpfad zur Sichtbarmachung verlorener Orte - Bebauungsplan-Entwurf zur Begrünung auf dem „Deckel Altona“ Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG)

Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

Tempo 30 auf dem Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 11.06.2025)

Zuwendungsantrag: StattSchule eG Wohngenossenschaft Altona Altstadt - Chemnitz-Straßenfest am 12.07.2025 Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1029.1

Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)

Kolbenhöfe – Zwischennutzung ermöglichen! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Akteinsicht Leerstand SAGA-Wohnungen

Akteneinsicht: Leerstand bei der stadteigenen SAGA im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Akteneinsicht: Begründungen Leerstand bei der stadteigenen SAGA im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Benennung der Erschließungsstraßen 1-3 in Rissen 45-Suurheid der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Mobilität und Parken im Zeiseweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Terminplanung Quartiersfonds 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28 - Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 - Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe

Mitteilungen

Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025

Neues Zentrum Altona - Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025

Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025

Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025

Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025

Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025

Fahrgastunterstand am Platz der Arbeiterinnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025

Sicherheit des Straßenverkehrs in der Elbchaussee verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025

Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2025

Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur 1. Verschickung Max-Brauer-Allee 233 bis KP Altonaer Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Summer in the city – Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025

Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025

Stadtradstationen für Osdorf und Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025

Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024

Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Mehr Platz auf dem Gehweg an der Louise Schroeder Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2025

Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetz: Faire Regelungen für Vertreter:innen des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025

30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Benennung von Ausschussmitgliedern

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.06.2025 Mitteilungsdrucksache

Verkehrssicherheit in der Kieler Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Räume schaffen für die Kreativwirtschaft in der alten Paketpost! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025

Platzsparende Ladeinfrastruktur in Altona realisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Mehr als ein Sommer – Das Freibad Osdorfer Born zukunftsfest machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Erfolg verlängern: Grünpatenschaften in Altona weiter fördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Beschlussempfehlungen

Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Mitteilungen

Senatsdrucksachenentwurf "Globalrichtlinie zur Überlassung zur unentgeltlichen Nutzung von stadteigenen Sportstätten und -flächen" Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2025