10.09.2024

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Wochenmarkt Am Sand (Bericht der Verwaltung)
22-0034
Ö 2
Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind
Ö 3
Beantwortete Drucksachen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ergänzung des Harburger Kunstpfades
21-3108.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Gebt dem Kind einen Namen
21-3248.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wasserspender
21-3252.01
Ö 3.4
Antwort auf Anfrage SPD betr. Zustand von beschilderten Verkehrszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung
21-3695.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einrichtung einer Busverbindung von Bostelbek zum Heimfelder S-Bahnhof
21-3718.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbiegeampel Fischbeker Heidbrook
21-3724.01
Ö 3.7
Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag von GRÜNE- ,SPD-, DIE LINKE- , CDU- und FDP Fraktion betr. Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen
21-3768.02
Ö 3.8
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schulbus von Bostelbek zur Schule Grumbrechtstraße beibehalten! (Zusatzantrag zu Drs. 21-3718)
21-3772.01
Ö 3.9
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Überbautes Abwassersiel am Lotseplatz freilegen
21-3803.01
Ö 3.10
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Besserer Schutz von Frauen in Hamburg - Benötigte Infrastruktur in Form eines Frauenhauses in Harburg schaffen
21-3806.01
Ö 3.11
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zum Fortschritt der geplanten Ertüchtigung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeiches
21-3816.01
Ö 3.12
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Fußgänger auf der Fahrbahn Neuenfelder Fährdeich
21-3817.01
Ö 3.13
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung Buxtehuder Straße 31/Helmsweg
21-3824.01
Ö 3.14
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erweiterung Kunstpfad Harburg Krokuswiese
21-3827.01
Ö 3.15
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Behindertengerechte Zugänge zum Helms Museum
21-3828.01
Ö 3.16
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE - SPD - CDU - FDP und DIE LINKE-Fraktion betr. Neuenfelde und Cranz als RISE-Gebiet ausweisen
21-3830.01
Ö 3.17
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei neuer Köhlbrandquerung mitdenken
21-3832.01
Ö 3.18
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Beachclub im Binnenhafen schon 2024 ermöglichen
21-3835.01
Ö 3.19
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Verlängerung der Buslinie 340 nach Neugraben
21-3840.01
Ö 3.20
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Interessen des Fußverkehrs in Heimfeld berücksichtigen
21-3841.01
Ö 3.21
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP - DIE LINKE betr. Neue Haltestelle "Maldfeldstraße West" einrichten
21-3861.01
Ö 3.22
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE - Grüne - SPD - CDU - FDP betr.: Harburg für alle! - Wir brauchen eine regionale und sozial ausgewogene Schulentwicklungsplanung in gemeinsamer Verantwortung
21-3862.01
Ö 3.23
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag GRÜNE - SPD- DIE LINKE - FDP und CDU betr. Höhengleiche Fuß- und Radverkehrsanlagen an der Bremer Straße
21-3863.01
Ö 3.24
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-SPD-DIE LINKE - FDP und CDU betr. Planungsbeteiligung durch die Autobahn GmbH
21-3864.01
Ö 3.25
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag GRÜNE-SPD-DIE LINKE und FDP betr. Fuß- und Radverkehrsfreundliche Ampelschaltungen für die Bremer Straße
21-3865.01
Ö 3.26
Stellungnahme zum Zusatzantrag SPD zu 21-3861 betr. Appelbütteler Weg temporär während der Sanierung der Bremer Straße auch für den Kfz-Verkehr öffnen
21-3866.01
Ö 3.27
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
21-3870.01
Ö 3.28
Antwort auf Kleine Anfrage der CDU gem. § 24 BezVG betr. Nachfragen zu Überschwemmungsgebieten im Bezirksamtsbereich Harburg
21-3873.01
Ö 3.29
Antwort auf Kleine Anfrage der AfD II-Fraktion: Besichtigung von Wohnraum bei Verdacht auf Leerstand
21-3877.01
Ö 3.30
Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
21-3879.01
Ö 3.31
Antwort auf Kleine Anfrage AfD-Fraktion II: Gespräche zwischen Bezirksamt und Fachbehörde, Senatoren und Bürgermeister
21-3895.01
Ö 3.32
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wann wird Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448
22-0012.01
Ö 3.33
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Verbreitung des Jakobskreuzkrautes (Jakobs-Greiskraut)
22-0013.01
Ö 3.34
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Techno-Veranstaltung im Harburger Stadtpark
22-0014.01
Ö 3.35
Antwort auf Kleine Anfrage CDU § 24 betr. Strategien gegen Müll im Phoenix-Viertel
22-0017.01
Ö 3.36
Antwort auf Kleine Anfrage § 24 CDU betr. Müll-Tourismus ins Phoenix-Viertel?
22-0018.01
Ö 3.37
Antwort auf Anfrage CDU betr. Unterbringung von Geflüchteten in der Freiluftschule Neugraben?
22-0020.01
Ö 3.38
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wolfssichtung Fischbeker Heide
22-0021.01
Ö 3.39
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Erneuerung Bänke Sportplatz Freiluftschule Neugraben
22-0022.01
Ö 3.40
Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfssichtung Fischbeker Heide
22-0025.01
Ö 3.41
Antwort auf Anfrage CDU betr. Instandsetzung Picknicktisch Kuhteich
22-0027.01
Ö 4
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 4.1
Antrag CDU betr. Bahn-Unterführung Geutensweg
22-0038
Ö 4.2
Antrag CDU betr. Nutzung der Ersatzhaltestelle Harburger Ring erweitern/Umsteigewege verkürzen
22-0040
Ö 4.3
Antrag CDU betr. Rückbau der F&W-Wohnanlage Rotbergfeld/Auf den Bengen
22-0054
Ö 4.4
Antrag SPD betr. Friedrich Ebert zurück in "seine" Halle
22-0064
Ö 4.5
Antrag SPD betr. Falkenbergsweg - Gehweg vor Bushaltestelle sehbehindertengerecht erstellen
22-0066
Ö 4.6
Antrag SPD betr. Umstrukturierung der Buslinien 141 und 241 auf Gelenkbusse
22-0067
Ö 4.7
Antrag SPD betr. Gesundheit in Bezirk fördern. Die Lokale Vernetzungsstelle Prävention und das Lokale Gesundheitszentrum.
22-0068
Ö 4.8
Antrag SPD betr. Schäfer, Ranger, Heidehaus - Hege und Pflege im Naturschutzgebiet Fischbeker Heide
22-0069
Ö 4.9
Antrag SPD betr. Sachstand Dreifaltigkeitskirche
22-0071
Ö 4.10
Antrag SPD betr. Neustart für den Runden Tisch Kultur
22-0072
Ö 4.11
Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Kunst im öffentlichen Raum erhalten - Nana-Brunnen für den Bezirk Harburg sichern
22-0073
Ö 4.12
Antrag SPD betr. Unzumutbarer Zugang zum AK Harburg
22-0074
Ö 4.13
Antrag SPD betr. Stand der Baumaßnahmen MidSommerland
22-0075
Ö 4.14
Antrag SPD betr. Sicherheitskamera im Bahnhofstunnel
22-0076
Ö 4.15
Antrag SPD betr. Wie geht es weiter mit dem Karstadt-Haus?
22-0077
Ö 4.16
Antrag SPD betr. Wohnlageneinstufung in Harburg
22-0079
Ö 4.17
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. An Radabstellanlagen und Fahrradbügelstandorten abgesenkte Bordsteine verwenden
22-0095
Ö 4.18
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbesserung des Geh- und Radwegs an der B73 auf dem Schulweg vom Fischbeker Heidbrook zur Schule Ohrnsweg
22-0096
Ö 4.19
Antrag der GRÜNE-FRaktion betr. Abstimmung des Straßenbauprogramms mit der Bezirkspolitik
22-0097
Ö 4.20
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Was bedeutet das Klimaanpassungsgesetz für den Bezirk Harburg?
22-0102
Ö 4.21
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbaustand und Planungen für StadtRAD im Bezirk Harburg vorstellen
22-0104
Ö 5
Anhörung gem. § 28 BezVG - Vorbereitung und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der örU Am Radeland 25
22-0032
Ö 5.1
Stellungnahme der AfD-Fraktion gemäß § 28 BezVG zur Vorbereitung und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Straße Am Radeland 25 im Bezirk Hamburg-Harburg, Stadtteil Heimfeld
22-0094
Ö 6
Sitzungsplan der Bezirksversammlung sowie der Fach- und Regionalausschüsse für die Monate Oktober bis Dezember 2024 (Entwurf)
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8
Verschiedenes