Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2024

Ö 1 - 22-0034

Wochenmarkt Am Sand (Bericht der Verwaltung)

Herr Wehmeyer berichtet ergänzend zur Vorlage der Verwaltung.

 

Nachfragen beantwortet er wie folgt:

-          Montag, der 23.12.2024 wird gesondert festgesetzt, der Markt wird dann ausnahmsweise stattfinden.

-          Zukünftige Bespielung der Fläche: regelhafte Veranstaltungsperspektiven habe die Verwaltung nicht, sodass die Fläche ab Oktober 2024 Montagvormittag als Parkfläche zur Verfügung stehe.

 

Nachtrag der Verwaltung: Fälle, in denen Marktbeschicker außer dem Montag regelhaft nur noch an einem weiteren Markttag auf dem bezirklichen Harburger Wochenmarkt präsent sind, gibt es nicht.

Ö 2

Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind

Der Vorsitzende erinnert an die mit der Einladung versandte Liste und bittet die Fraktionen, Vertreter:innen zu benennen.

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-3108.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ergänzung des Harburger Kunstpfades

Ö 3.2 - 21-3248.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Gebt dem Kind einen Namen

Ö 3.3 - 21-3252.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wasserspender

Ö 3.4 - 21-3695.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Zustand von beschilderten Verkehrszeichen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung

Ö 3.5 - 21-3718.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einrichtung einer Busverbindung von Bostelbek zum Heimfelder S-Bahnhof

Ö 3.6 - 21-3724.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbiegeampel Fischbeker Heidbrook

Ö 3.7 - 21-3768.02

Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag von GRÜNE- ,SPD-, DIE LINKE- , CDU- und FDP Fraktion betr. Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen

Ö 3.8 - 21-3772.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schulbus von Bostelbek zur Schule Grumbrechtstraße beibehalten! (Zusatzantrag zu Drs. 21-3718)

Ö 3.9 - 21-3803.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Überbautes Abwassersiel am Lotseplatz freilegen

Ö 3.10 - 21-3806.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Besserer Schutz von Frauen in Hamburg - Benötigte Infrastruktur in Form eines Frauenhauses in Harburg schaffen

Ö 3.11 - 21-3816.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion zum Fortschritt der geplanten Ertüchtigung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeiches

Ö 3.12 - 21-3817.01

Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Fußgänger auf der Fahrbahn Neuenfelder Fährdeich

Ö 3.13 - 21-3824.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung Buxtehuder Straße 31/Helmsweg

Ö 3.14 - 21-3827.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erweiterung Kunstpfad Harburg Krokuswiese

Ö 3.15 - 21-3828.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Behindertengerechte Zugänge zum Helms Museum

Ö 3.16 - 21-3830.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE - SPD - CDU - FDP und DIE LINKE-Fraktion betr. Neuenfelde und Cranz als RISE-Gebiet ausweisen

Ö 3.17 - 21-3832.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei neuer Köhlbrandquerung mitdenken

Ö 3.18 - 21-3835.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Beachclub im Binnenhafen schon 2024 ermöglichen

Ö 3.19 - 21-3840.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Verlängerung der Buslinie 340 nach Neugraben

Ö 3.20 - 21-3841.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Interessen des Fußverkehrs in Heimfeld berücksichtigen

Ö 3.21 - 21-3861.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP - DIE LINKE betr. Neue Haltestelle "Maldfeldstraße West" einrichten

Ö 3.22 - 21-3862.01

Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE - Grüne - SPD - CDU - FDP betr.: Harburg für alle! - Wir brauchen eine regionale und sozial ausgewogene Schulentwicklungsplanung in gemeinsamer Verantwortung

Ö 3.23 - 21-3863.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag GRÜNE - SPD- DIE LINKE - FDP und CDU betr. Höhengleiche Fuß- und Radverkehrsanlagen an der Bremer Straße

Ö 3.24 - 21-3864.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-SPD-DIE LINKE - FDP und CDU betr. Planungsbeteiligung durch die Autobahn GmbH

Ö 3.25 - 21-3865.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag GRÜNE-SPD-DIE LINKE und FDP betr. Fuß- und Radverkehrsfreundliche Ampelschaltungen für die Bremer Straße

Ö 3.26 - 21-3866.01

Stellungnahme zum Zusatzantrag SPD zu 21-3861 betr. Appelbütteler Weg temporär während der Sanierung der Bremer Straße auch für den Kfz-Verkehr öffnen

Ö 3.27 - 21-3870.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg

Ö 3.28 - 21-3873.01

Antwort auf Kleine Anfrage der CDU gem. § 24 BezVG betr. Nachfragen zu Überschwemmungsgebieten im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 3.29 - 21-3877.01

Antwort auf Kleine Anfrage der AfD II-Fraktion: Besichtigung von Wohnraum bei Verdacht auf Leerstand

Ö 3.30 - 21-3879.01

Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg

Ö 3.31 - 21-3895.01

Antwort auf Kleine Anfrage AfD-Fraktion II: Gespräche zwischen Bezirksamt und Fachbehörde, Senatoren und Bürgermeister

Ö 3.32 - 22-0012.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wann wird Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448

Ö 3.33 - 22-0013.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Verbreitung des Jakobskreuzkrautes (Jakobs-Greiskraut)

Ö 3.34 - 22-0014.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Techno-Veranstaltung im Harburger Stadtpark

Ö 3.35 - 22-0017.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU § 24 betr. Strategien gegen Müll im Phoenix-Viertel

Ö 3.36 - 22-0018.01

Antwort auf Kleine Anfrage § 24 CDU betr. Müll-Tourismus ins Phoenix-Viertel?

Ö 3.37 - 22-0020.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Unterbringung von Geflüchteten in der Freiluftschule Neugraben?

Ö 3.38 - 22-0021.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wolfssichtung Fischbeker Heide

Ö 3.39 - 22-0022.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Erneuerung Bänke Sportplatz Freiluftschule Neugraben

Ö 3.40 - 22-0025.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfssichtung Fischbeker Heide

Ö 3.41 - 22-0027.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Instandsetzung Picknicktisch Kuhteich

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 4.1 - 22-0038

Antrag CDU betr. Bahn-Unterführung Geutensweg

Ö 4.2 - 22-0040

Antrag CDU betr. Nutzung der Ersatzhaltestelle Harburger Ring erweitern/Umsteigewege verkürzen

Ö 4.3 - 22-0054

Antrag CDU betr. Rückbau der F&W-Wohnanlage Rotbergfeld/Auf den Bengen

Ö 4.4 - 22-0064

Antrag SPD betr. Friedrich Ebert zurück in "seine" Halle

Ö 4.5 - 22-0066

Antrag SPD betr. Falkenbergsweg - Gehweg vor Bushaltestelle sehbehindertengerecht erstellen

Ö 4.6 - 22-0067

Antrag SPD betr. Umstrukturierung der Buslinien 141 und 241 auf Gelenkbusse

Ö 4.7 - 22-0068

Antrag SPD betr. Gesundheit in Bezirk fördern. Die Lokale Vernetzungsstelle Prävention und das Lokale Gesundheitszentrum.

Ö 4.8 - 22-0069

Antrag SPD betr. Schäfer, Ranger, Heidehaus - Hege und Pflege im Naturschutzgebiet Fischbeker Heide

Ö 4.9 - 22-0071

Antrag SPD betr. Sachstand Dreifaltigkeitskirche

Ö 4.10 - 22-0072

Antrag SPD betr. Neustart für den Runden Tisch Kultur

Ö 4.11 - 22-0073

Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Kunst im öffentlichen Raum erhalten - Nana-Brunnen für den Bezirk Harburg sichern

Ö 4.12 - 22-0074

Antrag SPD betr. Unzumutbarer Zugang zum AK Harburg

Ö 4.13 - 22-0075

Antrag SPD betr. Stand der Baumaßnahmen MidSommerland

Ö 4.14 - 22-0076

Antrag SPD betr. Sicherheitskamera im Bahnhofstunnel

Ö 4.15 - 22-0077

Antrag SPD betr. Wie geht es weiter mit dem Karstadt-Haus?

Ö 4.16 - 22-0079

Antrag SPD betr. Wohnlageneinstufung in Harburg

Ö 4.17 - 22-0095

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. An Radabstellanlagen und Fahrradbügelstandorten abgesenkte Bordsteine verwenden

Ö 4.18 - 22-0096

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbesserung des Geh- und Radwegs an der B73 auf dem Schulweg vom Fischbeker Heidbrook zur Schule Ohrnsweg

Ö 4.19 - 22-0097

Antrag der GRÜNE-FRaktion betr. Abstimmung des Straßenbauprogramms mit der Bezirkspolitik

Ö 4.20 - 22-0102

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Was bedeutet das Klimaanpassungsgesetz für den Bezirk Harburg?

Ö 4.21 - 22-0104

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbaustand und Planungen für StadtRAD im Bezirk Harburg vorstellen

Ö 5 - 22-0032

Anhörung gem. § 28 BezVG - Vorbereitung und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der örU Am Radeland 25

Auf Nachfrage im Hauptausschuss am 06.08.2024, inwieweit möglicherweise auch Flächen hinter dem Gebäude in Anspruch genommen werden, die u.a. für Kulturveranstaltungen genutzt werden, teilt Herr Queckenstedt folgendes mit: Das von einer Kulturinitiative genutzte Grundstück hinter dem Gelände des zukünftigen Interimsstandortes Am Radeland 25 sei nicht Gegenstand eines mit F&W (Fördern & Wohnen) geschlossenen Mietvertrags und werde entsprechend auch nicht von F&W genutzt werden.

Ö 5.1 - 22-0094

Stellungnahme der AfD-Fraktion gemäß § 28 BezVG zur Vorbereitung und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Straße Am Radeland 25 im Bezirk Hamburg-Harburg, Stadtteil Heimfeld

Ö 6

Sitzungsplan der Bezirksversammlung sowie der Fach- und Regionalausschüsse für die Monate Oktober bis Dezember 2024 (Entwurf)

Die CDU-Fraktion äußert den Wunsch, die Herbstferien im Oktober 2024 möglichst Sitzungsfrei zu belassen. Sie schlägt die Verschiebung folgender Sitzungen vor:

 

-          SEA 21.10. soll auf den 14.10. vorverlegt werden gemeinsam mit dem SIGI

-          KUV 22.10. soll auf den 6.11. verlegt werden

-          RSü 23.10. soll auf den 16.10 vorverlegt werden gemeinsam mit dem RHa

-          BIS 28.10. soll auf den 4.11. verlegt werden

-          KA 29.10 soll auf den 7.11. verlegt werden

 

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 8

Verschiedenes

Fortsetzung der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung am 24.09.2024

Der Vorsitzende erklärt, am 24.September wolle man sich auf die Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse sowie die Einsetzung und Wahl des Jugendhilfeausschusses konzentrieren. Aus diesem Grunde sollte auf die öffentliche Fragestunde und Aktuelle Stunde verzichtet werden.

Neu eingereichte Anträge, die heute nicht beschlossen werden könnten, werden in der darauffolgenden Bezirksversammlung am 05.11.2024 behandelt.

 

Die Einberufung des Ältestenrates am 20.09.2024 sei somit nicht erforderlich.

 

Die Fraktionen stimmen den vorgenannten Ausführungen des Vorsitzenden einvernehmlich zu.  

 

Schulung am 07.09.2024

Herr Queckenstedt informiert, leider sei die Hauptdozentin kurzfristig erkrankt, er bitte für die entstandenen Unannehmlichkeiten im Namen der gesamten Verwaltung um Entschuldigung. Aktuell stehe man mit der BWFGB im Gespräch zu einem Folgetermin.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.