Herr Wehmeyer berichtet ergänzend zur Vorlage der Verwaltung.
Nachfragen beantwortet er wie folgt:
- Montag, der 23.12.2024 wird gesondert festgesetzt, der Markt wird dann ausnahmsweise stattfinden.
- Zukünftige Bespielung der Fläche: regelhafte Veranstaltungsperspektiven habe die Verwaltung nicht, sodass die Fläche ab Oktober 2024 Montagvormittag als Parkfläche zur Verfügung stehe.
Nachtrag der Verwaltung: Fälle, in denen Marktbeschicker außer dem Montag regelhaft nur noch an einem weiteren Markttag auf dem bezirklichen Harburger Wochenmarkt präsent sind, gibt es nicht.
Der Vorsitzende erinnert an die mit der Einladung versandte Liste und bittet die Fraktionen, Vertreter:innen zu benennen.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss überweist die Drucksache mit der Stellungnahme der Verwaltung zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Süderelbe.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Bezugnehmend auf die Stellungnahme der BVM bittet der Hauptausschuss den Vorsitzenden der Bezirksversammlung, direkt mit der Autobahn GmbH des Bundes Kontakt aufzunehmen, um eine Antwort zu erhalten.
Die Drucksache wird vertagt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Harburg.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Kulturausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen Volt) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Süderelbe.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mit der Änderung im Petitum zu einem Berichtsantrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Kulturausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen AfD) für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Kulturausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Stadtentwicklungsausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig (bei Enthaltung AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Stadtentwicklungsausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Stadtentwicklungsausschuss.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag mehrheitlich (gegen AfD) für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Mobilität und Inneres.
Auf Nachfrage im Hauptausschuss am 06.08.2024, inwieweit möglicherweise auch Flächen hinter dem Gebäude in Anspruch genommen werden, die u.a. für Kulturveranstaltungen genutzt werden, teilt Herr Queckenstedt folgendes mit: Das von einer Kulturinitiative genutzte Grundstück hinter dem Gelände des zukünftigen Interimsstandortes Am Radeland 25 sei nicht Gegenstand eines mit F&W (Fördern & Wohnen) geschlossenen Mietvertrags und werde entsprechend auch nicht von F&W genutzt werden.
Die CDU-Fraktion äußert den Wunsch, die Herbstferien im Oktober 2024 möglichst Sitzungsfrei zu belassen. Sie schlägt die Verschiebung folgender Sitzungen vor:
- SEA 21.10. soll auf den 14.10. vorverlegt werden gemeinsam mit dem SIGI
- KUV 22.10. soll auf den 6.11. verlegt werden
- RSü 23.10. soll auf den 16.10 vorverlegt werden gemeinsam mit dem RHa
- BIS 28.10. soll auf den 4.11. verlegt werden
- KA 29.10 soll auf den 7.11. verlegt werden
Es liegt nichts vor.
Fortsetzung der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung am 24.09.2024
Der Vorsitzende erklärt, am 24.September wolle man sich auf die Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse sowie die Einsetzung und Wahl des Jugendhilfeausschusses konzentrieren. Aus diesem Grunde sollte auf die öffentliche Fragestunde und Aktuelle Stunde verzichtet werden.
Neu eingereichte Anträge, die heute nicht beschlossen werden könnten, werden in der darauffolgenden Bezirksversammlung am 05.11.2024 behandelt.
Die Einberufung des Ältestenrates am 20.09.2024 sei somit nicht erforderlich.
Die Fraktionen stimmen den vorgenannten Ausführungen des Vorsitzenden einvernehmlich zu.
Schulung am 07.09.2024
Herr Queckenstedt informiert, leider sei die Hauptdozentin kurzfristig erkrankt, er bitte für die entstandenen Unannehmlichkeiten im Namen der gesamten Verwaltung um Entschuldigung. Aktuell stehe man mit der BWFGB im Gespräch zu einem Folgetermin.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.