27.01.2022

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Versteigerungshalle des Zentralen Fundbüros, Luruper Chaussee 125, 22761 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Fragen zur Drucksache 21-2527.1, TOP 8.8 (Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid")
Ö 2.2
Fragen zur Drucksache 21-2755, TOP 8.3 (Taubenplage in der Großen Bergstraße – Tauben füttern verboten)
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4.1
Klarheit in die Gerüchte um den Fortbestand der Blankeneser Osterfeuer bringen! Kleine Anfrage von Henrik Strate und Dennis Mielke (beide SPD-Fraktion)
21-2607
Ö 4.2
Wildgehege Klövensteen - Transparenz beim neuen Gutachten herstellen! Jetzt! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)
21-2710
Ö 4.3
Streuobstwiesen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Sven Hielscher (CDU-Fraktion)
21-2765
Ö 5
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Große Anfrage der SPD-Fraktion
21-2666
Ö 6
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 6.1
Abweichungen von der StVO und VWV-StVO – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)
21-2519
Ö 6.2
Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Auskunftsersuchen von Patrick Müller-Constantin, Thomas Adrian, Gregor Werner, Henrik Strate, Oliver Schmidt, Ute Naujokat, Sabine Köster, Andreas Bernau, Mithat Capar, Dennis Mielke und Julian Glau (alle SPD-Fraktion)
21-2644
Ö 7
Debattenpunkte
Ö 7.1
Sozialen Wohnungsbau im B-Plan sichern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-2779
Ö 7.2
Der Osdorfer Born und die Verkehrswende um 360 Grad. Endlich ein verkehrliches Gesamtkonzept entwickeln! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG)
21-2781
Ö 7.3
Grün-Gestaltungsgutachten entlang der Luruper Hauptstraße auf öffentlichen Flächen Antrag der CDU-Fraktion
21-2769
Ö 7.4
Das Holsten-Areal – keine Vertragsunterschrift vor einer Kontrolle des bisherigen Prozesses und vor einer fundierten Neubewertung der consus/Adler-Gruppe Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-2768
Ö 7.5
Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU (NEUFASSUNG)
21-2778
Ö 7.6
Sportinfrastruktur in Altona bedarfsorientiert weiterentwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, CDU, GRÜNE und DIE LINKE (3. NEUFASSUNG)
21-2756
Ö 7.7
Verlagerung des Störfallbetriebes in der Ruhrstraße Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-2784
Ö 7.8
Omikronwelle: Sofort Kostenlose FFP2-Masken für Bedürftige! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und GRÜNE (2. NEUFASSUNG)
21-2782
Ö 8
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 8.1
Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-2746
Ö 8.2
Optimale Nutzung von Schulsporthallen Antrag der CDU-Fraktion
21-2764
Ö 8.3
Taubenplage in der Großen Bergstraße – Tauben füttern verboten Antrag der SPD-Fraktion
21-2755
Ö 8.3.1
Stadttauben brauchen unsere Hilfe - Lösungen statt Verbotsschilder Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 21-2755
21-2755.1
Ö 8.4
Fahrradbügel mit Lademöglichkeit Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-2754
Ö 8.5
Aufwandsentschädigungen für den Beirat für Menschen mit Behinderung Antrag der Fraktion von DIE LINKE und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-2767
Ö 8.6
Schulflächen am Vorhornweg dauerhaft sichern, Ausgleichsmaßnahmen sinnvoll platzieren! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG)
21-2785
Ö 8.7
Rissener Dorfkutsche: Ökologisch und ökonomisch optimieren Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2471.1
Ö 8.8
Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2527.1
Ö 8.8.1
Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid" Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 1 der Drucksache 21-2527.1 (NEUFASSUNG)
21-2527.2
Ö 8.9
Lehrschwimmbecken - wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-2567.1
Ö 8.10
Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale in 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2690.2
Ö 8.11
Zuwendungsantrag altonale GmbH - STAMP in 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2691.2
Ö 8.12
Erweiterung der Verbotszonen und Abstellflächen für E-Scooter in Sternschanze und Ottensen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2709.1
Ö 8.13
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2022 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2712.1
Ö 8.14
Wohnungsbauprogramm 2021 Beschlussempfehlung des Amtes
21-2758
Ö 9
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 9.1
Private Lebensmittelverschwendung verringern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-2577.1
Ö 9.2
Vorbereiten auf erneute Starkregenereignisse in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2578.1
Ö 9.3
Zuwendungsantrag Ring der Einzelpaddler/ Faltbootgilde - Verein für Kanusport e.V. - Anschaffung Zweierkajak sowie diverses Zubehör Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2592.2
Ö 9.4
Zuwendungsantrag Altonaer Turn- und Sportverein von 1899 e.V. - Dämmung der Außenfassade des Vereinshauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2593.2
Ö 9.5
Zuwendungsantrag Das Hüter Ensemble - Theater-Schule-Politik Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2594.2
Ö 9.6
Zuwendungsantrag Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2603.1
Ö 9.7
Projektsteuerungskosten Florabunker Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2618.2
Ö 9.8
Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2022 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2629.3
Ö 9.9
Zuwendungsantrag Mobile Bullysuppenküche e.V. - Integration und Begegnung von Menschen in der Gemeinde Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2640.2
Ö 9.10
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung Planungsausschusses
21-2651.1
Ö 9.11
Zuwendungsantrag Wärmebus n.e.V. - Helferbus/Wärmebus Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2700.2
Ö 9.12
Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Erneuerung des Bodenbelags in der Beratungsstelle fluchtpunkt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2701.2
Ö 9.13
Anpassung der Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2708.1
Ö 9.14
Zuwendungsantrag hoffnungsorte hamburg - Verein für Innere Mission - Malerarbeiten im Marianne-Doell-Haus sowie Mietausfallkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2711.2
Ö 9.15
Quartierszentrum Holstenareal - Weiterentwicklung und Konkretisierung des Konzeptes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2716.2
Ö 9.16
Siko: Festlegung der Mittel auf die Schwerpunkt-Maßnahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2724.1
Ö 9.17
Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e. V. - Senior*innenausflüge 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-2736.2
Ö 9.18
Blockieren von Ladestationen verhindern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-2748.1
Ö 9.19
Velorouten 12 und 13 - Geplante Maßnahmen zur Radverkehrsförderung weiter verbessern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zu der Mitteilungsdrucksache 21-2670
21-2750.1
Ö 10
Überweisungen von Vorlagen ohne Votum
Ö 10.1
Siko: Festlegung der Mittel 2023/ 2024 auf Schwerpunktmaßnahmen Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 18.01.2022)
21-2726
Ö 10.2
Keine Baumfällungen wegen des Bauvorhabens "Behringstraße – Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße" Überweisung ohne Votum aus dem Verkehrausschuss
21-2745
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Wildpinkeln und Autoposen in der Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2457.2
Ö 11.2
Holsten-Quartier: Baugemeinschaftsblock innovativ vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2492.1
Ö 11.2.1
Holsten-Quartier: Baugemeinschaftsblock innovativ vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2492.2
Ö 11.3
Tierdrama im Jenischpark - Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2559.2
Ö 11.4
Schutz von Obdachlosen verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2561.1
Ö 11.5
Ladestationen für Elektrofahrräder und Elektroautos in Altona ausbauen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung von 30.09.2021
21-2574.1
Ö 11.6
Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2588.1
Ö 11.7
Umsetzung Ausgleichsmaßnahme Trockenrasen In de Bargen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2595.1
Ö 11.8
Anträge zur Vergabe der Mittel aus dem Hamburger Neustartfonds City und Zentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2616
Ö 11.9
Trinkwasserversorgung am Altonaer Bahnhof jetzt umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2659
Ö 11.10
Parkmöglichkeiten für Lastenfahrräder in der Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2660
Ö 11.11
Mehr Grün in Altona – Grünpatenschaften werden gefördert Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2661
Ö 11.12
Beteiligung möglichst vieler Betriebe am Hamburger Neustartfonds City & Zentren gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2662
Ö 11.13
Verkehrssituation in der Alten Sülldorfer Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2663
Ö 11.14
Bürger*innen über Umbenennungen von Verkehrsflächen informieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2021
21-2664
Ö 11.15
Platz für Lastenfahrräder im Rissener Dorf schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2667
Ö 11.15.1
Platz für Lastenfahrräder im Rissener Dorf schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2667.1
Ö 11.16
Aktuelle Situation E-Scooter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2668
Ö 11.17
Vollzugsaufwand Novellierung der Hamburger Baumschutzverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2669
Ö 11.18
Velorouten 12 und 13 – Geplante Maßnahmen zur Radverkehrsförderung weiter verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2670
Ö 11.18.1
Velorouten 12 und 13 - Geplante Maßnahmen zur Radverkehrsförderung weiter verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2670.1
Ö 11.19
Parkende E-Scooter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2674
Ö 11.20
Verkehrssituation durch die Baumaßnahme der BAB 7 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2675
Ö 11.21
Vertrag für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2676
Ö 11.22
Leitungs- und Koordinationsstelle für das Bundesprogramm Demokratie leben verstetigen! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2677
Ö 11.23
Freie Radwege auch im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2678
Ö 11.24
Jährliche Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur in voller Höhe für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlug vom 30.09.2021
21-2680
Ö 11.25
Toilettensituation am Elbstrand weiterhin unzureichend Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2681
Ö 11.26
Aufmachen – bahn-hoefe der Öffentlichkeit wieder zugänglich machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021
21-2684
Ö 11.27
Laubbläser und Laubsauger – naturschädigend und laut Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2685
Ö 11.28
Mäzene des Bezirks Altona nicht verprellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2686
Ö 11.29
Errichtung einer mobilen Polizeiwache an der Holstenstraße/ Bertha-von-Suttner-Park Gefahrenermittlung und -abwehr durch Polizei vor Ort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2694
Ö 11.30
Prävention sicherstellen – jetzt die Stelle des Jugendbeauftragten der Polizei neu besetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2695
Ö 11.31
Mehr Grün für Altona – festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2704
Ö 11.32
Science City: Bürger*innenbeteiligung auf ein breites Fundament stellen - Kooperation mit Q8 und Science City GmbH ausweiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2705
Ö 11.33
Ranger*innen schnell ins NSG Wittenbergen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2707
Ö 11.34
Sichere Querung der Schenefelder Landstraße – Rot markierten Radfahrstreifen jetzt einrichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2717
Ö 11.35
Umsetzung der Bürgerschaftsdrucksache 22/4379
21-2727
Ö 11.36
Sportanlage Baurstraße – Verkehrssituation verbessern, Angstbereiche besser beleuchten und Hundeauslauffläche definieren und einzäunen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2021
21-2740
Ö 11.37
Brennpunkt Park Fiction – Sozial- und ordnungspolitische Maßnahmen gegen Partylärm und offene Drogenszene Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2742
Ö 11.38
Vorlage forstlicher Dokumente Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2743
Ö 11.39
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-2752
Ö 11.40
Anbringung eines Infotextes an das Straßenschild Erzbergerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2753
Ö 11.41
Benennung des Parks östlich des Jüdischen Friedhofes in Altona-Altstadt, Ortsteil 205 in Carl-Herbig-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020
21-2762
Ö 11.42
Mobilitätswende in der Mitte Altona weiter befördern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2763
Ö 11.43
Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2490.1
Ö 11.44
Leitungs- und Koordinationsstelle für das Bundesprogramm Demokratie leben verstetigen! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021
21-2677.1
Ö 11.45
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.12.2021 und 13.01.2022 Mitteilungsdrucksache
21-2788
Ö 11.46
Anpassung der Ausnahmegenehmigungen für Außengastronomie an die aktuelle Lage der Corona-Pandemie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021
21-2789
Ö 11.47
Regionale Bildungskonferenz zum Thema Grundschulplanung in Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021
21-2792
N 12
Beschlussempfehlungen
N 12.1
Neubau DESY-Zentrallager Beschlussempfehlung des Bauausschusses
N 13
Mitteilungen