Jährliche Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur in voller Höhe für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlug vom 30.09.2021
Letzte Beratung: 27.01.2022 Bezirksversammlung Ö 11.24
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 30.09.2021 anliegende Drucksache 21-2374B beschlossen.
Das Bezirksamt Altona hat hierzu mit Schreiben vom 14.12.2021 wie folgt Stellung genommen:
Mit dem Haushaltsplan 17/18 wurde durch die Hamburgische Bürgerschaft beschlossen, dass sich ab dem Haushaltsjahr 2019 der Ansatz der gesamten Rahmenzuweisung Stadtteilkultur jährlich um 1,5 % erhöht. Die Schlüsselung des jährlichen Zuwachses erfolgt sodann nach dem prozentualen Anteil der einzelnen Bezirke an der Gesamtbevölkerungsentwicklung der Stadt. Über diese Verteilung hat es eine Übereinkunft der sieben Bezirksamtsleiter gegeben.
D.h. der Bezirk Altona erhält bereits den ihm nach dem o.g. Schlüssel zustehenden Anteil an der Erhöhung. Dass dieser Anteil de facto unter den 1,5 % liegt, ist dem im Vergleich zu den anderen Bezirken geringeren Anteil Altonas an der Gesamtbevölkerungsentwicklung geschuldet.
Die Berechnung der jeweiligen Steigerungsraten in den Bezirken für die Haushaltsjahre 2023/2024 ist als Anlage beigefügt.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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