Herr Piotrowski begrüßt Herrn Böhnert (Bezirksseniorenbeirat) als neuen hinzugezogenen Sachkundigen und weist ihn auf seine Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Vertagt aus der Sitzung vom 06.12.2021.
Frau Koepke-Piper (Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen) berichtet über die Arbeit des Arbeitskreises im Jahr 2021. Bis zu den Sommerferien des Jahres habe coronabedingt keine der geplanten Präsenzveranstaltungen stattfinden können. Es habe einige digitale Lesungen gegeben sowie vereinzelt Projekte in Schulen. Einige Formate seien hybrid durchgeführt worden. Nach den Sommerferien sei das Programm dann aufgrund der vorher verschobenen Veranstaltungen eng getaktet gewesen. Derzeit gälten an den Schulen sehr unterschiedliche Regelungen, weshalb sich das Programm auf große Einrichtungen beschränke. Das Engagement aller Beteiligten sei weiterhin hoch. Bis Ende März 2022 stünden noch einige Termine auf dem Programm.
Sie bedanke sich für die Möglichkeit im Jahr 2021, Zuwendungszeiträume zu verlängern, um Projekte teilweise später als ursprünglich geplant durchführen zu können.
Frau Dr. Steffens und Herr Piotrowski bedanken sich für die hervorragenden Projekte und die Kreativität bei der Umsetzung sowie für das Durchhaltevermögen im Verlauf der Pandemie.
Der TOP mit der Drucksache 21-2716 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Buttenberg erläutert auf Nachfrage, im Jahr 2021 sei es bei der Unterzeichnung des Letter of Intent zu Verzögerungen im Zeitplan gekommen. Die Unterzeichnung sei im September 2021 erfolgt. Für Februar 2022 werde das Ergebnis der baufachlichen Prüfung der Sprinkenhof GmbH erwartet.
Sie berichtet auf Nachfrage weiterhin, verschiedene zukünftige Nutzer*innen des Quartierszentrums seien auf barrierefreie Zugänge angewiesen. U.a. seien die Einrichtung der Bücherhalle sowie des Senior*innentreffs für das 1. Obergeschoss geplant. Barrierefreiheit werde gewährleistet.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Entwicklung des Quartierszentrums auf dem Holsten Areal und die Weiterbeauftragung der steg Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH im Jahr 2022 werden konsumtive Mittel in Höhe von 33.333 Euro aus Politikmitteln zur Verfügung gestellt.
Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.11.2021. Der TOP wird auf Bitte des*der Petent*in vor Eintritt in die Tagesordnung von dieser heruntergenommen und vertagt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Beratungsbedarf der CDU-Fraktion, angemeldet in der Sitzung vom 06.12.2021.
Frau Alsen erläutert auf Nachfrage, sofern die Mitglieder der Bezirksversammlung beschließen würden, steg Stadterneuerung- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH (steg) die Mittel nicht zu Verfügung zu stellen, entstünden dem Unternehmen Schwierigkeiten durch bereits verrichtete Arbeit, die nicht vergütet würde.
Frau Stödter-Erbe ergänzt, es bestehe ein Vertrag zwischen der steg und dem Bezirksamt. Sollten die Mittel nicht zur Verfügung gestellt werden, könne das Projekt nicht weitergeführt werden.
Herr Schmidt betont, Aufgabe der Projektsteuerung sei es, ein Projekt so zu planen, dass die zur Verfügung stehenden Mittel ausreichten bzw. frühzeitig darauf hinzuweisen, falls dies nicht der Fall sei. Aufgrund der nun vorliegenden Situation müsse sich die steg eigentlich an den Kosten beteiligen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Finanzierung der Projektsteuerungskosten der steg Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH werden dem Bezirksamt Altona investive Mittel in Höhe von 63.000 Euro aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibung für Anlagen konsumtiv 2.520 Euro bei einer Bindungsdauer von 25 Jahren.)
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Zuletzt beraten in der Sitzung vom 06.12.2021.
Frau Wolpert berichtet, sie habe im Dezember 2021 an einem digitalen Termin mit Vertreter*innen der Verwaltung in Maltepe sowie der Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) teilgenommen. Dabei sei u.a. die Frage beantwortet worden, dass der Altona als Bezirk als Kooperationspartner für das vorgeschlagene Projekt (siehe TOP 7.1) geeignet sei. Die Basis könne die bereits geschlossene Kooperationsvereinbarung zwischen Altona und Maltepe bilden. Im Rahmen des Projektes würden der Verwaltung in Maltepe Mittel zur Finanzierung einer Projektstelle für die Projektdauer von zwei Jahren zur Verfügung gestellt werden, in deren Rahmen der*die Mitarbeiter*in anfangs auch einen ein- bis zweiwöchigen Aufenthalt in Altona absolvieren solle. Außerdem könnten zusätzlich Mittel für Delegationsreisen beantragt werden. Es würden keine Mittel für eine Stelle in Altona zur Verfügung gestellt. Die Antragstellung würde bei Zustimmung aus Altona in Maltepe erfolgen. Für die Begleitung des Projektes schlage sie die Einrichtung einer Arbeitsgruppe vor. Außerdem halte sie es für sinnvoll, wenn es amtsseitig eine*n Ansprechpartner*in gebe. Für einen geregelten Austausch bedürfe es einer Struktur sowie eines beständigen Teams, das bereit sei, Arbeit in das Projekt zu investieren.
Sie sehe das Projekt als Chance die in letzter Zeit u.a. coronabedingt geschwächte Kooperation zwischen Altona und Maltepe zu verstärken.
Herr Burgucuoglu betont, er werde das Projekt durch Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe unterstützen, wenn es zustande komme. Bereits zweimal sei eine deutsche Delegation in Maltepe empfangen worden, Vertreter*innen aus Maltepe seien aber bisher nicht in Altona gewesen.
Frau Köster merkt ebenfalls an, die SPD-Fraktion werde an einer Arbeitsgruppe mitwirken. Sie appelliere aber auch an das Amt, das Projekt zu unterstützen.
Frau Stödter-Erbe betont, wie sie bereits in der Ausschusssitzung am 27.09.2021 angedeutet habe, gebe es amtsseitig keine personellen Kapazitäten zur Unterstützung des Projektes. Sie habe dies auch mit der Bezirksamtsleitung besprochen. Aufgrund von Sparmaßnahmen sei auch in der Zukunft nicht mit umfangreicheren Kapazitäten zu rechnen. Eine Stelle, die durch das Projekt in der Verwaltung von Maltepe geschaffen werde, werde nicht die Aufgaben übernehmen können, die durch das Projekt in Altona anfielen. Die bisherige Kooperation sei amtsseitig durchaus unterstützt worden bspw. als Künstler*innen aus Maltepe im Rahmen der altonale 2018 den Bezirk besucht hätten.
Frau Dr. Steffens merkt an, die CDU-Fraktion habe sich in der Vergangenheit zur Kooperation mit der Verwaltung von Maltepe enthalten. Sie halte die Durchführung eines solchen Projektes ohne personelle Unterstützung des Amtes für schwierig.
Herr Heuck weist darauf hin, dass derzeit kein Antrag über die Beteiligung an dem Projekt zur Abstimmung vorliege. Er halte eine Umsetzung für schwierig, solange zwar Mittel für eine Verwaltungsstelle in Maltepe bereitgestellt würden, in Altona aber keine Personalstelle geschaffen werden könne.
Herr Piotrowski betont, die Verwaltung in Maltepe werde dafür die Antragstellung übernehmen.
Frau Wolpert erläutert auf Nachfrage, Ziel sei es, spätestens im Februar 2022 über eine Teilnahme an dem Projekt zu entscheiden, da die Verwaltung in Maltepe zunächst den Antrag vorbereiten und dieser dann durch die GIZ geprüft und bewilligt werden müsse. Bis zur Sitzung am 07.02.2022 müsse ein Rahmen für die Organisation seitens der Politik entwickelt werden, damit das Projekt auch belebt werde. Es müssten nicht zwangsläufig Ausschussmitglieder in der Arbeitsgruppe mitwirken, sondern auch Altonaer Bürger*innen könnten sich im Rahmen des Projektes engagieren.
Sie stellt den Antrag, die Verwaltung von Maltepe darüber zu informieren, dass die Bezirksversammlung Altona den Projektantrag bei der GIZ unterstütze.
Frau Dr. Steffens meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Beratung siehe TOP 7.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Heuck merkt an, da die altonale GmbH seit mehreren Jahren jährlich eine hohe Zuwendungssumme erhalte, schlage er vor, die Zuwendung stückweise zu reduzieren und für 2022 nur Mittel i.H.v. 22.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Wolpert betont, die Fraktion GRÜNE spreche sich für die Bewillung der Mittel in voller Höhe für die Anträge unter TOP 8.1 und TOP 8.2 aus, da die altonale GmbH sich immer wieder neu erfinde und eine Bereicherung für den Bezirk darstelle.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion sowie einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „altonale in 2022“ werden der altonale GmbH konsumtiv Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.
[Information zu Protokoll:
Herr Heuck weist darauf hin, dass über seinen Antrag nicht abgestimmt wurde und er sich daher bei der Abstimmung über den Ursprungsantrag enthalten musste.
Herr Piotrowski entschuldigt sich bei Herrn Heuck, dass er die Abstimmung durchgeführt hat, ohne vorab den Vorschlag einer geringeren Summe zur Abstimmung zu stellen.]
Herr Heuck schlägt vor, der altonale GmbH 22.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss lehnt den Vorschlag mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE (bei namentlicher Abstimmung) ab.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE (bei namentlicher Abstimmung), folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „STAMP in 2022“ werden der altonale GmbH konsumtiv Politikmittel in
Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 21-2714 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Lautner sichert auf Nachfrage zu, als Nachtrag zu Protokoll zu geben, aus welchem Grund dem vorliegenden Zuwendungsantrag trotz der hohen Antragssumme lediglich ein Angebot beiliege. Er vermute aber, es liege daran, dass es schwierig sei, in diesem Bereich überhaupt mehrere Angebote zu bekommen.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll vom 12.01.2022:
Es wurden mehrere Firmen um Angebote gebeten, aber nur eines wurde abgegeben.]
Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Dr. Steffens schlägt vor, dem Projekt SKP-03 Mittel i.H.v. 2.500 Euro zur Verfügung zu stellen, da dieses zwar für gut befunden werde, die Fördersumme allerdings in Anbetracht der zur Verfügung stehenden Stadtteilkulturmittel recht hoch sei.
Herr Heuck betont, die Kalkulation sei sehr detailliert und er halte die einzelnen Positionen für angemessen. Eine Teilförderung führe voraussichtlich dazu, dass das Projekt gar nicht stattfinden könne.
Frau Köster merkt an, da die Betreiber*innen der LICHTHOF Theater gGmbH in der Vergangenheit von dem Ausschuss auf die Möglichkeit der Antragstellung hingewiesen worden seien, solle nun auch eine Unterstützung erfolgen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Frau Dr. Steffens kritisiert, die vorliegende Rückmeldung enthalte keine neuen Informationen.
Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass das Amt hier nicht zuständig sei, da die SAGA Unternehmensgruppe Eigentümerin des Objektes sei.
Sie merkt auf Rückfrage an, sofern eine Zwischennutzung durch die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH bestehe, halte sie es für möglich, dass dies auch ein Grund für die schwierige Kommunikation sei. Die Erfahrung mit diesem Unternehmen sei bereits in Bezug auf den Sportpark Baurstraße bekannt.
Frau Köster bekundet, auch die SPD-Fraktion halte die vorliegende Antwort für unzureichend. Sie sichert zu, zu dem Thema weiter nachzuforschen und den Ausschussmitgliedern zu berichten, sobald ihr Informationen vorlägen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
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