Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Die Bezirksversammlung legt einstimmig fest, dass die Debattenanträge nicht debattiert werden.
Seitens der Bürgerinnen und Bürger wird sich zu folgenden Themen geäußert:
- Probleme mit der Müllabfuhr in der Siedlergemeinschaft August-Wölken
- Maßnahmen Eichtalpark
- Schlaglöcher auf dem Gehweg und fehlender Grünrückschnitt Konrad-Reuter-Str.
- Bauvorhaben Saseler Weg (Waldbelastung)
Die Bezirksversammlung vergibt die WandsbekMedaille in Silber anfolgende Mitglieder:
- Axel Kukuk
- Heinz Seier
- Philipp Hentschel
- Jörn Weiske
- Rainer Schünemann
- Michael Ludwig
- Carmen Hansch
- Julia Chiandone
- Wilhelm Bauch
- Eva Kuczewski-Anderson
- Anke Ehlers
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung Fraktion Die Linke und Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Frau Dr. Hochheim beantragt eine Vertagung.
Ergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt eine Vertagung mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Herr Döscher beantragt eine Ergänzung des Berschlusstextes vor, hinter „[…] zu berücksichtigen“ soll folgender Text angehängt werden:
…sowie von einer Inanspruchnahme von Sportflächen abzusehen.
Der Textvorschlag wird durch die Antragstellerin übernommen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Frau Hansch und Herr Schünemannnehmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1- 4: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 5: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Herr Heinsnimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1- 10: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 11: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
- Punkt 12: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Siehe TOP 10.20.1
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der FDP-Fraktion.
Siehe TOP 13.1.2
Siehe TOP 13.1.2
Zu der Anhörung gem. § 28 BezVG liegt eine Stellungnahme der CDU-Fraktion sowie ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Seitens der SPD wird in der Beratung zum ursprünglichen Vorschlag der CDU-Fraktion die Änderung des Textes in „Stellungnahme der Bezirksversammlung“ vorgeschlagen.
Die CDU- Fraktion übernimmt.
Herr Buse lässt über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Neuformulierung des zweiten Absatzes abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt die Änderung bei Zustimmung der Fraktionen SPD, Grüne und Die Linke gegen die Stimmen der übrigen Fraktionen mehrheitlich.
Abstimmungsergebnis:
Die geänderte Stellungnahme wird gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion bei Zustimmung der übrigen Fraktionen beschlossen.
Siehe TOP 13.2.2
Siehe TOP 13.2.2
Herr Buse lässt über den vorliegenden Änderungsantrag abstimmen, der den bisher vorliegenden Text der CDU-Fraktion ersetzen soll:
„Die Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt, dass die Schule Tegelweg am neuen Standort den aktuellen pädagogischen und therapeutischen Anforderungen gerecht werden soll. In Bezug auf den zukünftig ehemaligen Schulstandort Tegelweg fordert die Bezirksversammlung eine langfristige Standortsicherung als Schulstandort und begrüßt in diesem Zusammenhang die Zusage des Senats, wonach das frei werdende, bislang schulisch genutzte Gelände am Tegelweg im Sondervermögen Schulimmobilien verbleibt und als Reservefläche für etwaige zukünftige Schulentwicklungsbedarfe dienen soll (HBü, Drs. 22/14622).“
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Zustimmung der übrigen Fraktionen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig eine Fristverlängerung zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
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Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
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Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
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Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
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Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
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Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
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Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
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