Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 14.09.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Buse eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Herr Iwanbeantragt die Debatte unter TOP 4.1aufgrund des späten Einreichens nicht zur Tagesordnung zuzulassen.

 

Herr Martens erklärt, dass aufgrund der anstehenden Haushaltberatungen kein Aufschub glich sei.

 

Herr Busesst über die Tagesordnung abstimmen.

 

Ergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt die Tagesordnung mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

 

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Seitens der Bürger/-innen werden folgende Themen angesprochen:

 

-          Überschwemmungsgebiet Berner Au

-          Erhalt des Sozialkaufhaus Wandsbek

-          Wohnungsbau in Sasel

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-7410

Umbau Wellingsbütteler Weg gestoppt, Bewohnerparken Eilbek gestoppt, Umbau Rodigallee gestoppt, Umbau Karlshöhe gestoppt - jetzt konsequent alle umfangreichen Straßenbaumaßnahmen in Wandsbek auf den Prüfstand! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Die Fraktionen und ein fraktionsloses Mitglied tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-7678

Internationale Jugendarbeit stärken Debattenantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen und FDP, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.

 

Ö 4.2 - 21-7614

Mobile Trinkbrunnen für Wandsbek nach Wiener Vorbild Debattenantrag der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 4.3 - 21-7605

Saseler Kern prägnant im Wandel: Unternehmensaufgabe Baumarkt KWP mündet in Wohnungsbaugroßvorhaben Saseler Ch. /Stadtbahnstr. - Verkehrliche und sozialräumliche Erfordernisse für den Stadtteil mitdenken und konzipieren! Debattenantrag der Fraktion Die Linke und Frauke Häger (fraktionslos), angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Linke

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Es wird punktweise abgestimmt:

 

-          Punkt 1: Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der fraktionslosen Mitglieder.

-          Punkt 2: Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung derFraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der fraktionslosen Mitglieder.

-          Punkt 3:Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung derFraktion Die Linkeund der fraktionslosen Mitglieder.

-          Punkt 4:Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung derFraktion Die Linkeund der fraktionslosen Mitglieder.

-          Punkt 5:Die Bezirksversammlung lehnt mehrheitlich ab, bei Zustimmung derFraktion Die Linkeund der fraktionslosen Mitglieder.

 

Ö 4.4 - 21-7617

Einer muss anfangen: Fußgänger vor herumliegenden eScootern schützen - Modellprojekt in Wandsbek starten Debattenantrag der FDP-Fraktion *****ZURÜCKGEZOGEN*****

Zurückgezogen

 

Ö 5

Bebauungspläne

Entllt.

 

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Entfällt.

 

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-7615

Mehr Sicherheit an Wandsbeks Bahnhöfen und Bushaltestellen: Wiedereinsetzung und Erweiterung des Runden Tisches Antrag der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.

Ö 7.2 - 21-7618

Erhalt des Restaurants "Zum Eichtalpark" Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig ohne-Abstimmungsverhalten von Frau von Trotha.

 

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-7475.1

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 8.2 - 21-7570.1

Verlängerung Erbbaurechtsvertrag bis 2050 Saselheider Weg 6, "Volkshaus Berne" hier: Zahlung der Grunderwerbssteuer Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

 

Herr Buttler nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 8.3 - 21-7590

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.

 

Ö 8.4 - 21-7592

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

 

Frau Hansch nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 8.5 - 21-7593

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

 

Abstimmungsergebnis:

Es wird punktweise abgestimmt:

 

-        Punkt 1-6: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

-        Punkt 7: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-5943.1

Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.2 - 21-7127.1

Die Husarendenkmäler: Ein Lernort für Demokratie Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.3 - 21-7365.1

Schulen im Bezirk Wandsbek erhöhen die Lebensqualität im Quartier, wenn alle Beratungs- , Bildungsangebote und Begegnungsmöglichkeiten unter einem Dach vereint sind Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.

 

Ö 9.4 - 21-7483.1

Bebauungsplan-Änderungsverfahren Jenfeld 23 - Jenfelder Au - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

Ö 9.5 - 21-7542.1

Sanierung der Gehwege im Berner Stieg zwischen Kriegkamp und Berner Brücke/Fasanenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.6 - 21-7543.1

Schutz der Gehwege in der Lasbeker Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

Ö 9.7 - 21-7544.1

Fahrgastunterstände für die Bushaltestelle Brunskamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.8 - 21-7545.1

Öffentlichen Stromanschluss für Veranstaltungen im Ortskern Rahlstedt bereitstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.9 - 21-7552

Offene Seniorenarbeit ausbauen - Vorhandene Raum-Angebote im Quartier mitnutzen (bez. Drs. 21-7259) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.10 - 21-7557.1

Saseler Straße/Lofotenstraße: Zufußgehenden und Radfahrenden das Queren der Saseler Straße erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.11 - 21-7558.1

Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche Eilbek - Workshop mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen des Runden Tisches durchführen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.12 - 21-7563.1

Vorstellung der Baumaßnahmen von Stromnetz Hamburg im Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.13 - 21-7565.1

Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.

 

Ö 9.14 - 21-7578

Transparenz und Beteiligungsprozesse in Bezug auf die Neugestaltung der Walddörferstraße, konkret Abschnitt 2 der Walddörferstraße (A2, WDS) (bez. Drs. 21-7171) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.15 - 21-7579

Verkehrssituation Matthias-Claudius-Heim (bez. Drs. 21-7231) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.16 - 21-7580

Ausbau S4: Änderung der Pla-nung erforderlich (bez. Drs. 21-7278) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.17 - 21-7586.1

Baustellensicherung Nordlandweg Ecke Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.18 - 21-7591.1

Nahversorgung Rahlstedt-Ost während der Bauphase des Hegen Center (Hegeneck) - Vortrag der Vorhabenträgerin Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.19 - 21-7601

Bitte um Auskunft bezüglich der Wegordnung des Halteverboty im Nydamer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.20 - 21-7604

Straße am Friedhof - Grabensituation (bez. Drs. 21-7337) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.21 - 21-7607

Halb- und ganzachsiges Parken im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.22 - 21-7608

Fehlende Sitzbänke in der Schloßstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.23 - 21-7609

Gitter gegen falsche Querung Kreuzung Tilsiter Straße / Voßkuhlen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.24 - 21-7611

Bericht zum Zustand des Jacobiparks Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.25 - 21-7612

Petitum 250723 - Antrag auf Schutzmaßnahmen für den Radverkehr Wandsbeker Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.26 - 21-7613

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Kerngebiet (Bezugs-Drs. 21-7549) - Prüfauftrag Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.27 - 21-7619

Aufstellung von roten Müllbehältern auf den öffentlichen Wegen durch den KGV 582 Am Berner Wald e.V. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.28 - 21-7625

Verkehrsschilder vor der Schule An den Teichwiesen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.29 - 21-7626

Halbseitiges Parken in Duvenstedt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.30 - 21-7627

Baustellensituation in Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.31 - 21-7629

Radverkehr in Volksdorf - sichere und einheitliche Radfahrmöglichkeiten für die Eulenkrugstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.32 - 21-7630

Konzept für die Weiterentwicklung des Volksdorfer Ortskerns Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.33 - 21-7631

Schulneubau in den Walddörfern (Schulregion 18 - Walddörfer) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.34 - 21-7073.1

Fußgängerüberweg und Bushaltestelle im Spechtort Ergebnis der Prüfung des Fachamtes MR zur Drs.-Nr. 21-2970.1 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der fraktionslosen Mitglieder.

 

Ö 9.35 - 21-7581.1

Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen gemäß Bebauungsplan Wohldorf-Ohlstedt 19 - Bredenbekkamp Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.36 - 21-7587.1

Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.37 - 21-7679

Erhalt und Entwicklung der naturräumlichen Qualitäten in Wandsbek / Bachpatenschaft für einen Teilabschnitt der Wandse Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 9.38 - 21-7680

Stellungnahme zum Landschaftsplanerischen-ökologischen Gutachten Grünanlage Grüner Jäger, Teilbereich Südwesten (bez. Drs. 21-7424) Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-7610

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 10.2 - 21-7616

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Soziales

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 10.3 - 21-7628

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten Rahlstedt

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 10.4 - 21-7637

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 11

Genehmigung der Niederschriften vom 17.11.2022 und 06.07.2023

Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.

 

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 und 46 BezVG

Ö 12.1 - 21-7461

Neuerlass Globalrichtlinie zur Ausweisung von Hundeauslaufzonen Anhörung gem. § 46 (2) BezVG

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Entfällt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-7385

Müllproblem Tonradsmoor Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7204)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

 

Ö 14.2 - 21-7386

Sachstand zur Drucksache 21-6343 - Signalplanung Rahlstedter Straße / Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7187)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 14.3 - 21-7387

Biotope verbinden - Bushaltestellen begrünen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7199)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

Ö 14.4 - 21-7388

Haltestelle "Am Hegen" um den Zusatz "Kulturkirche" erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7180)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

 

Ö 14.5 - 21-7405

Baumersatzpflanzungen Mohnblumenweg/Bramkoppel inkl. Blumenwiese (bez. Drs. 21-6752) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6752.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

Ö 14.6 - 21-7406

Entlastung der Nebenstraßen vom Schwerlastverkehr auf Grund der Baustelle an der Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7297.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

 

Ö 14.7 - 21-7407

Vorlage eines Tätigkeitsberichts des Bezirksamtes Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5983)

Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.

 

Ö 14.8 - 21-7408

Erfolgsgeschichte ökologische Grünpatenschaften fortführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6658)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

 

Ö 14.9 - 21-7421

Wärmenetze in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7329.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

 

Ö 14.10 - 21-7422

Fahrradgaragen/-stellplätze an der U- und S-Bahn Wandsbeker Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6783.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.

 

Ö 14.11 - 21-7423

Zustand des Spielplatzes hinter dem Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf verbessern/ Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 und 16.12.2021 (Drs. 21-7302.1 und 21-4424.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt und in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

 

Ö 14.12 - 21-7426

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7021)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt und in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.

 

Ö 14.13 - 21-7428

Erweiterung des Bäderland-Hallenbads Fabriciusstraße in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7004.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop und Farmsen-Berne und in den Ausschuss für Soziales.

 

 

Ö 14.14 - 21-7429

Für eine solidarische Gesellschaft Wandsbeker Beteiligung an den "Wochen gegen Rassismus" auch im Jahr 2023 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 (Drs. 21-5945)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

 

Ö 14.15 - 21-7450

Wertstoffcontainer in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7301.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

 

Ö 14.16 - 21-7451

Erholungsgebiet Berner Au mit zusätzlichen Mülleimern ausstatten Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7137.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

 

Ö 14.17 - 21-7452

Sanierung von Bestandswegen in Grünanlagen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7200)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss rKlima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

 

Ö 14.18 - 21-7455

Errichtung zusätzlicher Stadtradstationen in Tonndorf, Jenfeld und Wandsbek-City Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7296.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.

 

 

Ö 14.19 - 21-7456

Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7026)

Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.

 

Ö 14.20 - 21-7460

Einkaufszentrum Friedrich-Ebert-Damm revitalisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3434.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.

 

 

Ö 14.21 - 21-7462

Poppenbütteler Weg zwischen Alsterkehre und Müssenredder: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7294.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

 

Ö 14.22 - 21-7463

Zusätzliche Bushaltestelle in der Straße Ellerneck (bez. Drs. 21-7339) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7323)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

 

Ö 14.23 - 21-7464

Ampeltrittbrett für Radfahrer in der Scharbeutzer Str. Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7289.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 14.24 - 21-7465

Aufwertung des Stadtteilzentrums Wellingsbütteler Markt am S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7304.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

Ö 14.25 - 21-7466

Kommunikation vor Sanktion - potentiellen Parkraum prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7336.1)

Die Bezirksversammlung überweist in dienf Regionalausschüsse.

 

Ö 14.26 - 21-7487

"Housing First" in Wandsbek: Neue Wohnungen für Wohnungslose Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7074.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 14.27 - 21-7488

Parkplätze in der Ohlendiekshöhe: Fördern und Wohnen soll die Parkplatzmiete senken Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7143.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

Ö 14.28 - 21-7489

Mobilfunknetzabdeckung entlang der S-Bahntrasse im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7232.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

Ö 14.29 - 21-7490

Verbesserung der Hygienesituation im Grünstreifen südlich des Treffpunkts Großlohe durch Aufstellen einer Toilette im Park und Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Anwohnerinnen und Anwohner Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7186)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 14.30 - 21-7491

Bewohnerparken in Eilbek (bzg. Drs. 21-6651) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6800)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.

 

Ö 14.31 - 21-7492

Über Parksituation informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7312.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.

 

 

Ö 14.32 - 21-7494

Fahrradbügel im Volksdorfer Ortskern besser platzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7012.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

Ö 14.33 - 21-7530

Beratungsangebote für die Nutzung von Photovoltaik auf Gewerbedächern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6336)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

Ö 14.34 - 21-7572

Spielplatz Immenredder und Hundeauslauffläche Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6270.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

Ö 14.35 - 21-7573

Alstertaler Schleusen: 500-jähriges Jubiläum feiern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5127.1) Hier: Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

 

Ö 14.36 - 21-7585

Ausbau S4 - Änderung der Planung erforderlich - Anforderung einer Stellungnahme Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7341)

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.

 

Ö 14.37 - 21-7595

Mitwidmung Borchertring Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 (Drs. 21-7216)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop und Farmsen-Berne und in den Ausschuss für Haushalt und Kultur.

 

Ö 14.38 - 21-7596

Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5726.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 14.39 - 21-7598

Kinder benötigen für Schulweg einen Gehweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7370)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop und Farmsen-Berne.

 

Ö 14.40 - 21-7599

Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße (bez. Drs. 21-7002) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7361)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Waldrfer.

 

Ö 14.41 - 21-7600

Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5706.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

Ö 14.42 - 21-7602

Aufstellung eines Hinweisschildes für Besucher*innen des Jobcenters, die mit dem Bus kommen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6608.1)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 14.43 - 21-7603

Busverkehr in der Jüthornstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7350)

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.

 

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-6997.1

Wie barrierefrei sind Wandsbeks Sportstätten? Auskunftsersuchen vom 02.05.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.2 - 21-7265.1

Sanierung am Ende? Weitere Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 15.06.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Planungsausschuss.

 

Ö 15.3 - 21-7319.1

Wie steht es um die IT Cyber Security im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 22.06.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.

 

Ö 15.4 - 21-7335.1

Offene Ausbildungsplätze in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.06.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.5 - 21-7409.1

Hat der Sportunterricht in den Schulen, aufgrund der steigenden Schülerzahlen und den Fehlplanungen bei den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek noch eine Zukunft II? Auskunftsersuchen vom 14.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.6 - 21-7412.1

Mehrfache Unruhen am Norbert-Schmid-Platz: Status und Maßnahmen Auskunftsersuchen vom 17.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.

 

Ö 15.7 - 21-7413.1

Sicherung der Sportflächen für den Schul- und Breitensport in den Waldörfern Auskunftsersuchen vom 17.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer und in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.8 - 21-7416.1

Kindertageseinrichtung Wariner Weg 1, 22143 Hamburg Auskunftsersuchen vom 18.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt und in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.9 - 21-7419.1

Fortsetzung der Sprach-Kitas in Hamburg und im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 18.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.10 - 21-7425.1

Straßenverkehrsunfälle vor dem Theodor Fliedner Haus Ev. Seniorenwohn- und Pflegeheim? Auskunftsersuchen vom 21.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop und Farmsen-Berne.

 

Ö 15.11 - 21-7389.1

Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.

 

Ö 15.12 - 21-7427.1

Amt für Migration im Bezirk Wandsbek chronisch überlastet? Auskunftsersuchen vom 24.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 15.13 - 21-7446.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? IV Auskunftsersuchen vom 27.07.2023

Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.

 

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-7389

Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 16.2 - 21-7427

Amt für Migration im Bezirk Wandsbek chronisch überlastet? Auskunftsersuchen vom 24.07.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.3 - 21-7437

Regenwasserspeicher in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 07.08.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.4 - 21-7445

Eigentumsverhältnisse der Zentralen Omnibusbahnhöfe (ZOB) in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 26.07.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.5 - 21-7446

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? IV Auskunftsersuchen vom 27.07.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.6 - 21-7484

Überschwemmung durch Starkregen an der Berner Au Auskunftsersuchen vom 21.08.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.7 - 21-7499

Kriminalität in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.08.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.8 - 21-7537

Baustellenkoordination im Alstertal Auskunftsersuchen vom 28.08.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.9 - 21-7554

Historische Bahnbrücke über die Wandse Auskunftsersuchen vom 28.08.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.10 - 21-7575

Bunker im Bezirk Wandsbek für zivile Zwecke nutzbar machen Auskunftsersuchen vom 01.09.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 16.11 - 21-7623

Planungen für Ganzjahresfreibäder im Bezirk Wandsbek Nachfrage zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.06.2023 Drucksache 21-7004.1 und den Antworten in Drucksache 21-7428 Auskunftsersuchen vom 08.09.2023

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II

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