14.12.2023

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Wandsbek 2024 ff: Bauen für die Bürger, für Arbeit und Zukunft Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-8061
Ö 3.2
Sport erneut Verlierer - Hamburg Nord-Ost bald ohne Leichtathletikanlage? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-8062
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Kinder- und Jugendbeirat für Wandsbek umsetzen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-8153
Ö 4.2
Gemeinsam. Hinsehen. Handeln. Initiative §25/11 - Haus ohne häusliche Gewalt - im Bezirk Wandsbek unterstützen Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
21-8150
Ö 4.3
Fehlerhafte Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek: Zusammenarbeit der Behörde für Schule u. Berufsbildung (BSB) und Schulbau Hamburg (SBH) mit dem Bezirk Wandsbek auf dem Tiefpunkt Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-8148
Ö 4.3.1
Fehlerhafte Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek: Zusammenarbeit der Behörde für Schule u. Berufsbildung (BSB) und Schulbau Hamburg (SBH) mit dem Bezirk Wandsbek auf dem Tiefpunkt Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-8148
21-8183
Ö 4.4
Wege durch Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion
21-8151
Ö 4.5
Spielplätze denen, die sie nutzen: Wandsbeker Spielplätze fit machen für Kleinkinder Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-8145
Ö 4.6
E statt Gebüsch: Spielplätze brauchen WCs! Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-8144
Ö 4.7
Anpassung der Ausschussgrößen nach Änderung der Sitzanzahl Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-8187
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Änderung der Geschäftsordnung - Zusammensetzung und Vertretung in Ausschüssen Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-8114.1
Ö 7.2
Nadelöhr Brauhausstraße im Zuge der Grundinstandsetzung wieder rückgängig machen Antrag der CDU-Fraktion
21-8149
Ö 7.3
Stadtentwicklung gehört wieder stärker in bezirkliche Hand Antrag der CDU-Fraktion
21-8152
Ö 7.4
Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Antrag der CDU-Fraktion
21-8154
Ö 7.4.1
Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 21-8154
21-8184
Ö 7.5
Wild abgestellt Einkaufswagen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-8155
Ö 7.6
Standorte u. Angebote für Sozial- u. Leistungsberatung in den Walddörfern prüfen Antrag der CDU-Fraktion
21-8156
Ö 7.7
Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-8157
Ö 7.7.1
Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8157
21-8185
Ö 7.8
Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Antrag der FDP-Fraktion
21-8169
Ö 7.8.1
Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8169
21-8186
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte (Seniorentreffs) und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2024 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Treffpunkte und für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung einer Liegenschaft für den Treffpunkt Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-7925.1
Ö 8.2
Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-7956.1
Ö 8.3
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten zur Integration von Geflüchteten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-7958.1
Ö 8.4
Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnis aus dem Ausschuss für Soziales Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8023.1
Ö 8.5
Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8053.1
Ö 8.6
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8128
Ö 8.7
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8133
Ö 8.8
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8134
Ö 8.9
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8096.1
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich? Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-7781.1
Ö 9.2
Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-7896.1
Ö 9.3
Sportinfrastruktur in Sasel ausbauen und erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-7970.1
Ö 9.4
"Am Alten Posthaus" in Wandsbek: Stadtmöblierung erweitern und verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-7985.1
Ö 9.5
Hamburg ist die erste HerzretterStadt Deutschlands - unter der Schirmherrschaft des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-7986.1
Ö 9.6
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2024 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf
21-8001.1
Ö 9.7
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8025.1
Ö 9.8
Baumaßnahme: Neuordnung des ruhenden Verkehrs Teilbaumaßnahme: Hoheneichen zw. Wellingsbüttler Weg und Sanderskoppel Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8026.1
Ö 9.9
Baumaßnahme: Radverkehrsmaßnahmen / Unterhaltung bezirklicher Straßen Teilbaumaßnahme: Straßenbauarbeiten/ 1. Verschickung - Schädlerstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8031.1
Ö 9.10
Das Ehrenmal an der Poppenbütteler Schleuse - Verantwortung für Pflege und Erhalt des Ehrenmals übernehmen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8065.1
Ö 9.11
Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8067.1
Ö 9.12
Hummelsbüttel: Das Stadtteilgefühl stärken! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8068.1
Ö 9.13
Aufwertung des Einheitsdenkmals im Jenfelder Moorpark Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-8073.1
Ö 9.14
Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8074.1
Ö 9.15
Mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit für Kinder- und Jugendliche - wie wird der öffentliche Raum in Rahlstedt wahrgenommen? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8081.1
Ö 9.16
Wegweisendes Hinweisschild zum neuen EKZ Spitzbergenweg II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8086.1
Ö 9.17
Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8087.1
Ö 9.18
Besetzung von Stv. Vorsitz der Bezirksversammlung, Kommissionen und Beiräten Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-8107.1
Ö 9.19
Besetzung von Fach- und Regionalausschüssen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-8108.1
Ö 9.19.1
Besetzung von Fach- und Regionalausschüssen Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-8108.1
21-8159
Ö 9.20
Sammelpunkt für die Grundschule St. Joseph an der Sporthalle Wandsbek, Schädlerstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8111.1
Ö 9.21
Einführung eines Lichtzeichensignals für Fahrradfahrer am Knoten Hofstückenweg (bez. Drs. 21-7856) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8135
Ö 9.22
Maßnahmen zur Verbesserung der Leih E-Scooter in den Maßnahmenkatalog aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-8137
Ö 9.23
Gefahrenstelle im Rad-Fußwegebereich Alter Zollweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-8138
Ö 9.24
Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem historischen Namen "Greenkoppel" (bez. Drs. 21-7987) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-8140
Ö 9.25
Stellplätze in der Angerburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8141
Ö 9.26
Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8142
Ö 9.27
Containerstandort Charlottenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-8143
Ö 9.28
Gehweg im Lottbeker Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8146
Ö 9.29
Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-8147
Ö 9.30
Mobile Trinkbrunnen für Wandsbek nach Wiener Vorbild (bez. Drs. 21-7860 und Drs. 21-7715) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8175
Ö 9.31
Regionalliga-Fußball in Marienthal prüfen! (bez. Drs. 21-7606) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-8176
Ö 9.32
Verkehrssituation Karlshöhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8177
Ö 9.33
Parkplatz-Situation "Friedhof Bramfeld" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8178
Ö 9.34
Einrichtung der sog. "Brötchentaste" an den Parkscheinautomaten in der Region Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8179
Ö 9.35
Wochenmarkt und Stadtteilfest müssen zusammen stattfinden können - Arbeitsgruppe gründen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8180
Ö 9.36
"Wandsbeker Moortag" schaffen: Welttag der Feuchtgebiete zum Schutz der Wandsbeker Moore nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8181
Ö 9.37
Ausfallsicherheit und Ausbauplan der digitalen Netze des Netzbetreibers Vodafone in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-8109.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-8165
Ö 10.2
Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt
21-8182
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Leerungsintervalle für die Glascontainer an der Mecklenburger Straße, Höhe Boizenburger Weg vor dem Parkhaus Mecklenburger Straße, erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7750.1)
21-7993
Ö 14.2
Sicherer Fußgängerüberweg über Kattjahren vom Hochbahnwanderweg zum U-Bahnhof Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7809)
21-8000
Ö 14.3
Bitte um Auskunft bezüglich der Wegordnung des Halteverbots im Nydamer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7601)
21-8007
Ö 14.4
Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7565.1)
21-8011
Ö 14.5
Kita-Plus-Programm ein wichtiger Baustein für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7780)
21-8012
Ö 14.6
Offene Seniorenarbeit ausbauen - Vorhandene Raum-Angebote im Quartier mitnutzen (bez. Drs. 21-7259) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7552)
21-8030
Ö 14.7
Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche Eilbek - Workshop mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen des Runden Tisches durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7558.1)
21-8040
Ö 14.8
Alsterhang: Mobilität für bewegungseingeschränkte Bürger verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5441.1)
21-8041
Ö 14.9
Gefahrenbericht Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7800)
21-8084
Ö 14.10
Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Kerngebiet (Bezugs-Drs. 21-7549) - Prüfauftrag Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7613)
21-8085
Ö 14.11
Baustellensituation in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7627)
21-8089
Ö 14.12
Sozialkaufhaus Spenda Bel mit Nachbarschaftscafé muss erhalten bleiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7807)
21-8097
Ö 14.13
Lastenfahrradparkplatz vor der Bücherhalle in der Amtsstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6312)
21-8105
Ö 14.14
Umsetzungsstand Arbeitsprogramm Stadtgrün und Wasserwirtschaft Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7973.1)
21-8113
Ö 14.15
Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten (bez. Drs. 21-7392) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7777)
21-8115
Ö 14.16
Verkehrslage im Saseler Weg nach tödlichem Unfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5948)
21-8116
Ö 14.17
Freie Naturcent-Mittel zur Förderung der Insektenvielfalt nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6241.1)
21-8117
Ö 14.18
Prüfung, ob Schulwegsicherung und Herstellung von Parkständen am Matthias-Claudius-Gymnasium gleichzeitig möglich wären Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7929.1)
21-8118
Ö 14.19
Angebot des Botanischen Sondergartens Wandsbek durch Familienrundgang erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6268.1)
21-8121
Ö 14.20
Eine neue Parkbank am Rückhaltebecken am Grützmühlenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6575.1)
21-8122
Ö 14.21
Görlitzer Straße aufräumen und verkehrssicher gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2254.1)
21-8123
Ö 14.22
Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7808)
21-8125
Ö 14.23
Umgestaltung des ehemaligen Bunkers an der Wendemuthstraße als naturnahe Gedenkstätte Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7567.1)
21-8126
Ö 14.24
Digitale Sitzungen durch geeignete Software unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7805)
21-8127
Ö 14.25
Veloroute 6 Tilsiter Straße (bez. Drs. 21-7493) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7789)
21-8129
Ö 14.26
Überplanung der Bushaltestelle Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße (bez. Drs. 21-7684) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7796)
21-8136
Ö 14.27
Zusätzliche Seniorenbänke in Bramfeld / Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7963)
21-8158
Ö 14.28
Fragen zur Rodigallee (bez. Drs. 21-7397) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7779)
21-8170
Ö 14.29
E-Scooter (bez. Drs. 7644) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7795)
21-8171
Ö 14.30
Nr. 39 von 64 sehr geschätzten bunten Frühblüher-Blumenzwiebelpflanzungen im Bezirk ist leider abhandengekommen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7974.1)
21-8172
Ö 14.31
Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4424.1)
21-8173
Ö 14.32
Nachpflanzungen in der Schilleranlage Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6964.1)
21-8174
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Denkmäler auf dem Gelände des Golfplatzes Treudelberg Auskunftsersuchen vom 24.10.2023
21-7844.1
Ö 15.2
Vorab-Maßnahme Krausestraße - Wurde die Bezirksversammlung Wandsbek über die Baumaßnahme adäquat informiert? Auskunftsersuchen vom 27.10.2023
21-7874.1
Ö 15.3
Spielplatz-Gebühren für Kitas im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 13.10.2023
21-7814.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Glasfaserausbau und Entwicklungen in der Jenfelder Au Auskunftsersuchen vom 07.12.2023
21-8056
Ö 16.2
Wie verlässlich und pünktlich sind die Busse im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.11.2023
21-8057
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II