Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Er weist insbesondere auf eine Debatte hin, welcheunter TOP 4.7 neu hinzugekommen ist.
Keine Wortmeldungen.
Die Fraktionen und ein fraktionsloses Mitglied tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Abstimmungsergebnis:
Die Fraktionen tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Abstimmungsergebnis:
Die Fraktion die Linke tritt als Antragsteller hinzu.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
siehe 4.3.1.
Es erfolgt eine gemeinsame Behandlung von TOP 4.3 und 4.3.1 wobei im Ergebnis einvernehmlich nur über das Petitum von TOP 4.3.1 abgestimmt wird.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Seitens der CDU-Fraktion werde folgende Ergänzungen vorgeschlagen:
In Punkt 1 soll nach Inklusionsbeirat sowie z.B. Bürgervereine eingefügt werden.
In Punkt 5 soll nach Broschüre beispielsweise eingefügt werden.
Die Antragsteller übernehmen die Ergänzungen.
Die angeregte Änderung von Frau Häger zum Ausschuss (Ausschuss für Soziales) wird nicht übernommen und findet auch keine Mehrheit in der Abstimmung.
Es wird punktweise Abstimmung beantragt.
Abstimmungsergebnis:
Es erfolgt punktweise Abstimmung:
Ziffer 1: Die Bezirksversammlung stimmt bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und
Enthaltung von Frau Häger mehrheitlich zu.
Ziffer 2: Die Bezirksversammlung stimmt bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und
Enthaltung der Fraktionen CDU und Die Linke sowie Frau Häger mehrheitlich zu.
Ziffern 3 bis 6: Die Bezirksversammlung stimmt bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und
Enthaltung von Frau Häger mehrheitlich zu.
Ziffer 7:Die Bezirksversammlung stimmt bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und
Enthaltung der Fraktionen CDU, FDP, Die Linke sowie Frau Häger mehrheitlich zu.
Ziffer 8: Die Bezirksversammlung stimmt bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und
Enthaltung von Frau Häger mehrheitlich zu.
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Entfällt.
Abstimmungsergebnis:
Entfällt.
Abstimmungsergebnis:
Frau Häger erklärt, dass sie nicht an der Abstimmung teilnehmen wird.
Abstimmungsergebnis:
Es wird paragraphenweise abgestimmt:
- § 18 III GO: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und Enthaltung der CDU-Fraktion.
- § 18 IV GO: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Enthaltung der CDU-Fraktion.
- § 19 IV GO: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie Enthaltung von Frau Häger in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion in den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion sowie Enthaltung von Frau Häger in den Regionalausschuss Walddörfer.
Mit TOP 7.4 behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Ausschuss für Soziales.
Es liegt ein Änderungsantrag (TOP 7.7.1) vor.
Die Antragsteller erklären die Übernahme der Änderungsantrag zu Punkt 2b), während die Übernahme einer neuen Ziffer 4 abgelehnt wird.
Ziffer 2b wird von den Antragstellern übernommen. Über Ziffer 4 des Änderungsantrags wird abgestimmt.
Die Bezirksversammlung lehnt die Änderung zu Ziffer 4 ab mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Die Grünen bei Enthaltung der AfD Fraktion und Zustimmung der übrigen Fraktionen und dem fraktionslosen Mitglied.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt die Ziffern 1 bis 3 einstimmig.
Mit TOP 7.7 behandelt.
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
- Punkt 3: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
- Punkt 4: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 5: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 6: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Frau Folkers hat an der Abstimmung zu Punkt 3 nicht teilgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Herr Meyer erklärt, dass er an der Abstimmung zu Punkt 1 und den Punkten 6a und 6b nicht
teilnimmt.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
- Punkt 3: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
- Punkt 4: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 5: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion.
- Punkt 6a: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 6b: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1-8: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 9: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 3: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 4: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 5: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 6: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 7: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 8: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie an der Abstimmung nicht teilnimmt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss am 18.12.2023.
Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie an der Abstimmung nicht teilnimmt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der AfD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und von Frau Häger.
Die CDU-Fraktionund Frau Häger erklären, dass sie an der Abstimmung nicht teilnehmen.
Der Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss wird mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion die Linke
und der FDP-Fraktion bei Enthaltung AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und von Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Entfällt.
Entfällt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und in den Jugendhilfeausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und den Ausschuss für Haushalt und Kultur.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den RegionalausschussBramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt und in den Jugendhilfeausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und in den Jugendhilfeausschuss.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Keine Wortmeldungen.