Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 14.12.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-8061

Wandsbek 2024 ff: Bauen für die Bürger, für Arbeit und Zukunft Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 21-8062

Sport erneut Verlierer - Hamburg Nord-Ost bald ohne Leichtathletikanlage? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-8153

Kinder- und Jugendbeirat für Wandsbek umsetzen! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-8150

Gemeinsam. Hinsehen. Handeln. Initiative §25/11 - Haus ohne häusliche Gewalt - im Bezirk Wandsbek unterstützen Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.3 - 21-8148

Fehlerhafte Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek: Zusammenarbeit der Behörde für Schule u. Berufsbildung (BSB) und Schulbau Hamburg (SBH) mit dem Bezirk Wandsbek auf dem Tiefpunkt Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3.1 - 21-8183

Fehlerhafte Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek: Zusammenarbeit der Behörde für Schule u. Berufsbildung (BSB) und Schulbau Hamburg (SBH) mit dem Bezirk Wandsbek auf dem Tiefpunkt Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-8148

Ö 4.4 - 21-8151

Wege durch Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet von der SPD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-8145

Spielplätze denen, die sie nutzen: Wandsbeker Spielplätze fit machen für Kleinkinder Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 4.6 - 21-8144

E statt Gebüsch: Spielplätze brauchen WCs! Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 4.7 - 21-8187

Anpassung der Ausschussgrößen nach Änderung der Sitzanzahl Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-8114.1

Änderung der Geschäftsordnung - Zusammensetzung und Vertretung in Ausschüssen Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen

Ö 7.2 - 21-8149

Nadelöhr Brauhausstraße im Zuge der Grundinstandsetzung wieder rückgängig machen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 21-8152

Stadtentwicklung gehört wieder stärker in bezirkliche Hand Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-8154

Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4.1 - 21-8184

Wie kann das ÖPNV-Angebot der nördlichen Walddörfer verbessert werden? Taktungen, Linienführung und Carsharing prüfen und optimieren Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 21-8154

Ö 7.5 - 21-8155

Wild abgestellt Einkaufswagen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.6 - 21-8156

Standorte u. Angebote für Sozial- u. Leistungsberatung in den Walddörfern prüfen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.7 - 21-8157

Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.7.1 - 21-8185

Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8157

Ö 7.8 - 21-8169

Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7.8.1 - 21-8186

Rettungsdienste sicherstellen - Verwaltungsstreit beenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-8169

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-7925.1

Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte (Seniorentreffs) und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2024 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Treffpunkte und für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung einer Liegenschaft für den Treffpunkt Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.2 - 21-7956.1

Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 21-7958.1

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten zur Integration von Geflüchteten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 21-8023.1

Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnis aus dem Ausschuss für Soziales Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.5 - 21-8053.1

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-8128

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-8133

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.8 - 21-8134

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.9 - 21-8096.1

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-7781.1

Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich? Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.2 - 21-7896.1

Erstmalige endgültige Herstellung des Nordteil des Stofferkamp: Regionalausschuss und Bürger sind vor finaler Entscheidung zu beteiligen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.3 - 21-7970.1

Sportinfrastruktur in Sasel ausbauen und erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.4 - 21-7985.1

"Am Alten Posthaus" in Wandsbek: Stadtmöblierung erweitern und verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.5 - 21-7986.1

Hamburg ist die erste HerzretterStadt Deutschlands - unter der Schirmherrschaft des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.6 - 21-8001.1

Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2024 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf

Ö 9.7 - 21-8025.1

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.8 - 21-8026.1

Baumaßnahme: Neuordnung des ruhenden Verkehrs Teilbaumaßnahme: Hoheneichen zw. Wellingsbüttler Weg und Sanderskoppel Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.9 - 21-8031.1

Baumaßnahme: Radverkehrsmaßnahmen / Unterhaltung bezirklicher Straßen Teilbaumaßnahme: Straßenbauarbeiten/ 1. Verschickung - Schädlerstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.10 - 21-8065.1

Das Ehrenmal an der Poppenbütteler Schleuse - Verantwortung für Pflege und Erhalt des Ehrenmals übernehmen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.11 - 21-8067.1

Standort Poppenbütteler Stieg der Stadtteilschule Poppenbüttel: Planung für den Ersatz von vier Pavillonbauten kurzfristig wieder aufnehmen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.12 - 21-8068.1

Hummelsbüttel: Das Stadtteilgefühl stärken! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.13 - 21-8073.1

Aufwertung des Einheitsdenkmals im Jenfelder Moorpark Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9.14 - 21-8074.1

Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.15 - 21-8081.1

Mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit für Kinder- und Jugendliche - wie wird der öffentliche Raum in Rahlstedt wahrgenommen? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.16 - 21-8086.1

Wegweisendes Hinweisschild zum neuen EKZ Spitzbergenweg II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.17 - 21-8087.1

Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.18 - 21-8107.1

Besetzung von Stv. Vorsitz der Bezirksversammlung, Kommissionen und Beiräten Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.19 - 21-8108.1

Besetzung von Fach- und Regionalausschüssen Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.19.1 - 21-8159

Besetzung von Fach- und Regionalausschüssen Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-8108.1

Ö 9.20 - 21-8111.1

Sammelpunkt für die Grundschule St. Joseph an der Sporthalle Wandsbek, Schädlerstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.21 - 21-8135

Einführung eines Lichtzeichensignals für Fahrradfahrer am Knoten Hofstückenweg (bez. Drs. 21-7856) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.22 - 21-8137

Maßnahmen zur Verbesserung der Leih E-Scooter in den Maßnahmenkatalog aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.23 - 21-8138

Gefahrenstelle im Rad-Fußwegebereich Alter Zollweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.24 - 21-8140

Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem historischen Namen "Greenkoppel" (bez. Drs. 21-7987) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.25 - 21-8141

Stellplätze in der Angerburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.26 - 21-8142

Drogenkonsum im Umfeld des Bahnhofs Wartenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.27 - 21-8143

Containerstandort Charlottenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.28 - 21-8146

Gehweg im Lottbeker Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.29 - 21-8147

Bessere ÖPNV-Anbindung für die Randbezirke durch die Ausweitung von OnDemand-Angeboten - Referentenabfrage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.30 - 21-8175

Mobile Trinkbrunnen für Wandsbek nach Wiener Vorbild (bez. Drs. 21-7860 und Drs. 21-7715) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.31 - 21-8176

Regionalliga-Fußball in Marienthal prüfen! (bez. Drs. 21-7606) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.32 - 21-8177

Verkehrssituation Karlshöhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.33 - 21-8178

Parkplatz-Situation "Friedhof Bramfeld" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.34 - 21-8179

Einrichtung der sog. "Brötchentaste" an den Parkscheinautomaten in der Region Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.35 - 21-8180

Wochenmarkt und Stadtteilfest müssen zusammen stattfinden können - Arbeitsgruppe gründen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.36 - 21-8181

"Wandsbeker Moortag" schaffen: Welttag der Feuchtgebiete zum Schutz der Wandsbeker Moore nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.37 - 21-8109.1

Ausfallsicherheit und Ausbauplan der digitalen Netze des Netzbetreibers Vodafone in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-8165

Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.2 - 21-8182

Ausschussumbesetzungen der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-7993

Leerungsintervalle für die Glascontainer an der Mecklenburger Straße, Höhe Boizenburger Weg vor dem Parkhaus Mecklenburger Straße, erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7750.1)

Ö 14.2 - 21-8000

Sicherer Fußgängerüberweg über Kattjahren vom Hochbahnwanderweg zum U-Bahnhof Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7809)

Ö 14.3 - 21-8007

Bitte um Auskunft bezüglich der Wegordnung des Halteverbots im Nydamer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7601)

Ö 14.4 - 21-8011

Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7565.1)

Ö 14.5 - 21-8012

Kita-Plus-Programm ein wichtiger Baustein für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7780)

Ö 14.6 - 21-8030

Offene Seniorenarbeit ausbauen - Vorhandene Raum-Angebote im Quartier mitnutzen (bez. Drs. 21-7259) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7552)

Ö 14.7 - 21-8040

Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche Eilbek - Workshop mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen des Runden Tisches durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7558.1)

Ö 14.8 - 21-8041

Alsterhang: Mobilität für bewegungseingeschränkte Bürger verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5441.1)

Ö 14.9 - 21-8084

Gefahrenbericht Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7800)

Ö 14.10 - 21-8085

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Kerngebiet (Bezugs-Drs. 21-7549) - Prüfauftrag Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7613)

Ö 14.11 - 21-8089

Baustellensituation in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7627)

Ö 14.12 - 21-8097

Sozialkaufhaus Spenda Bel mit Nachbarschaftscafé muss erhalten bleiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7807)

Ö 14.13 - 21-8105

Lastenfahrradparkplatz vor der Bücherhalle in der Amtsstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6312)

Ö 14.14 - 21-8113

Umsetzungsstand Arbeitsprogramm Stadtgrün und Wasserwirtschaft Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7973.1)

Ö 14.15 - 21-8115

Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten (bez. Drs. 21-7392) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7777)

Ö 14.16 - 21-8116

Verkehrslage im Saseler Weg nach tödlichem Unfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5948)

Ö 14.17 - 21-8117

Freie Naturcent-Mittel zur Förderung der Insektenvielfalt nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6241.1)

Ö 14.18 - 21-8118

Prüfung, ob Schulwegsicherung und Herstellung von Parkständen am Matthias-Claudius-Gymnasium gleichzeitig möglich wären Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7929.1)

Ö 14.19 - 21-8121

Angebot des Botanischen Sondergartens Wandsbek durch Familienrundgang erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6268.1)

Ö 14.20 - 21-8122

Eine neue Parkbank am Rückhaltebecken am Grützmühlenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6575.1)

Ö 14.21 - 21-8123

Görlitzer Straße aufräumen und verkehrssicher gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2254.1)

Ö 14.22 - 21-8125

Verkehrswegsicherheit im Ahrensburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7808)

Ö 14.23 - 21-8126

Umgestaltung des ehemaligen Bunkers an der Wendemuthstraße als naturnahe Gedenkstätte Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7567.1)

Ö 14.24 - 21-8127

Digitale Sitzungen durch geeignete Software unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7805)

Ö 14.25 - 21-8129

Veloroute 6 Tilsiter Straße (bez. Drs. 21-7493) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7789)

Ö 14.26 - 21-8136

Überplanung der Bushaltestelle Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße (bez. Drs. 21-7684) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7796)

Ö 14.27 - 21-8158

Zusätzliche Seniorenbänke in Bramfeld / Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7963)

Ö 14.28 - 21-8170

Fragen zur Rodigallee (bez. Drs. 21-7397) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7779)

Ö 14.29 - 21-8171

E-Scooter (bez. Drs. 7644) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7795)

Ö 14.30 - 21-8172

Nr. 39 von 64 sehr geschätzten bunten Frühblüher-Blumenzwiebelpflanzungen im Bezirk ist leider abhandengekommen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7974.1)

Ö 14.31 - 21-8173

Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4424.1)

Ö 14.32 - 21-8174

Nachpflanzungen in der Schilleranlage Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6964.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-7844.1

Denkmäler auf dem Gelände des Golfplatzes Treudelberg Auskunftsersuchen vom 24.10.2023

Ö 15.2 - 21-7874.1

Vorab-Maßnahme Krausestraße - Wurde die Bezirksversammlung Wandsbek über die Baumaßnahme adäquat informiert? Auskunftsersuchen vom 27.10.2023

Ö 15.3 - 21-7814.1

Spielplatz-Gebühren für Kitas im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 13.10.2023

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-8056

Glasfaserausbau und Entwicklungen in der Jenfelder Au Auskunftsersuchen vom 07.12.2023

Ö 16.2 - 21-8057

Wie verlässlich und pünktlich sind die Busse im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 24.11.2023

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II