Es liegt nichts vor.
Auf Nachfrage bestätigt Frau Fredenhagen einen erheblichen Mehraufwand für das Gesundheitsamt für die Erstellung eines täglichen Lagebildes Corona im Bezirk Harburg.
Herr Trispel informiert über folgende Themen:
Sitzung Hauptausschuss am 15.12.2020
Die Bedarfssitzung am 15.12.2020 werde stattfinden, weil voraussichtlich noch eilige Haushaltsangelegenheiten und Bauvorhaben behandelt werden müssten.
Sitzungen der Fachausschüsse und HA ab Januar 2021 als Skype-Sitzungen
Wie bereits mit Mail vom 24.11.2020 mitgeteilt, müssten Abstimmungen in den mit Skype durchgeführten Sitzungen gemäß § 13 Abs. 3 BezVG namentlich erfolgen. Die Verwaltung werde die Ausschussvorsitzenden noch informieren, dass dieses Verfahren eingehalten werden müsse.
Des Weiteren werde angeraten, dass der Ausschussvorsitzende vor Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung einen extra Hinweis gibt. Damit solle sichergestellt werden, dass Teile, die gesetzlich für vertraulich erklärt wurden, auch tatsächlich vertraulich bleiben.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Sitzung der Bezirksversammlung im Pairing-Verfahren durchführen
Nach kurzer Diskussion zum Verfahren erklärt die CDU-Fraktion, sie lehne das Pairing-Verfahren ab. Somit wird die Bezirksversammlung weiterhin in voller Stärke tagen.
Zum Sitzungsort erklärt Herr Trispel, die Verwaltung habe weitere mögliche Räumlichkeiten geprüft mit dem Ergebnis, dass der Feuervogel die geeignetste Räumlichkeit sei.