Antrag Die LINKE. betr. Harburg für alle! - Keine Gebührenerhebung bei coronabedingten Open-Air-Festivals!

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie auch in Deutschland mussten u.a. Musikclubs ganz ihre Pforten schließen und kämpfen seither um ihre wirtschaftliche aber auch kulturelle Existenz. Davon sind auch in Harburg Kulturorte wie der Speicher am Kaufhauskanal, die Fischhalle, das Komm du, der Old Dubliner, das Stellwerk oder Marias Ballroom betroffen.

Von September bis Ende Oktober haben die vier Clubs Stellwerk, Old Dubliner, Komm du und Marias Ballroom trotz dessen und mit ausdrücklicher Unterstützung, auch finanzieller Art, der Behörde für Kultur und Medien eine für Harburg nie dagewesene Reihe an Freiluft-Festivals mit ausgeklügelten Hygienekonzepten erstellt und an insgesamt 14 Open-Air-Festivaltagen auch weit über 50 Bands präsentiert.

Der Bezirk Harburg wurde durch diese Kulturveranstaltungen trotz Corona-Beschränkungen kulturell bereichert und an keiner Stelle finanziell belastet. Zugleich wurde im Sommer (4. Juni 2020) vom Wirtschaftssenator die Empfehlung ausgesprochen, auf Gebühren bei Inanspruchnahme öffentlicher Plätze zu verzichten bzw. sich diese von der Finanzbehörde erstatten zu lassen.

Ein Antrag auf Erlass wurde seitens der Veranstaltenden bei der namentlich mit Corona-Bezug definierten Reihe „Fight for Live“ gestellt aber abgelehnt. Letztlich sind Gebühren von mehr als 4.000,- € erhoben worden.

Die Verwaltung wird gebeten, die im Rahmen der Freiluft-Festivals 2020 für die Nutzung öffentlicher Plätze eingezogenen Gebühren den veranstaltenden Musikclubs zeitnah zurück zu erstatten und im Gegenzug sich diese von der Finanzbehörde erstatten zu lassen.