Termine Süderelbe- und Harburg-Empfang
Herr Trispel erinnert an die noch ausstehenden Rückmeldungen der Fraktionen und weist darauf hin, dass der Zeitrahmen für einen Termin im Frühjahr bereits sehr eng sei.
FDP-Fraktion: Bevorzugt für den Harburg-Empfang einen Termin im Frühjahr oder auch Herbst.
GRÜNE-Fraktion: Bevorzugt für beide Empfänge Termine im Herbst.
DIE LINKE-Fraktion: Schließt sich den Wünschen der Mehrheit an.
Tagungsort der Bezirksversammlung
Herr Trispel bittet die Fraktionen um ein Meinungsbild, ob die BV weiterhin im Feuervogel tagen sollte oder wieder im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Der Hauptausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus, wieder im Rathaus zu tagen.
Die Verwaltung werde kurzfristig klären, ob der Livestream auch im Rathaus gewährleistet sei.
Herr Richter erinnert an die Evaluierung des Livestreams und bittet die Verwaltung, in einer der nächsten Sitzungen zu berichten, wie dieser angenommen werde.
Nachtrag der Verwaltung: Die Zuschauerzahlen wurden den Fraktionen mit Mail vom 18.01.2023 zugeleitet.
Bauvorhaben Heidrand 5
Herr Trispel erinnert an das Thema im letzten Hauptausschuss und informiert, krankheits- und urlaubsbedingt habe GMH erst heute ein Schreiben an die Schule und den Elternrat geschickt.
In diesem Zusammenhang informiert er über eine Korrespondenz mit Herrn Fischer zur digitalen Sitzung des HA am 13.12.2022. In dieser Korrespondenz sei von der CDU-Fraktion das Sitzungsformat nachträglich beanstandet und die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse in Frage gestellt worden.
Der Schriftverkehr werde den Fraktionen zur Information zugeleitet.
Herr Fischer merkt an, die Bedenken der CDU-Fraktion gegen die Durchführung der Sitzung bestünden trotz der Antwort von Herrn Trispel unverändert fort.
Der Hauptausschuss bittet zudem darum, nicht dringliche Bauvorhaben zukünftig in den Regionalausschüssen vorzustellen und nicht in den Bedarfssitzungen des HA in der sitzungsfreien Zeit.
Anmeldung von gemeinsamen Sitzungen
- 23.01.2023 Stadtentwicklungsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss
für Mobilität und Inneres zum Thema „Vorstellung des Mobilitätskonzeptes NF 67“
- 02.03.2023 Kulturausschuss gemeinsam mit dem Regionalausschuss Har-
burg zu den Themen „Vorstellung Kulturverein antikyno“ und
Beirat Kulturpalast
Der Hauptausschuss stimmt den vorgenannten gemeinsamen Sitzungen einvernehmlich zu.
Überweisung Drs. 21-1907 in den Stadtentwicklungsausschuss
Der Hauptausschuss überweist die Drucksache 21-1907 zur weiteren Behandlung in den Stadtentwicklungsausschuss.
Jurysitzung BürgerInnenpreis
Frau Sahling berichtet von der gestrigen Sitzung, in der nur zwei Parteien vertreten gewesen seien und erkundigt sich nach den Gründen. Die Fraktionen verweisen auf die gleichzeitig stattgefundene Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion.