17.01.2023

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Beantwortete Drucksachen
Ö 1.1
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Mini-Solaranlagen für eine CO2-freie und Hansestadt Hamburg
21-2407.01
Ö 1.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Umbau Harburger ZOB und angrenzende Kreuzungen - Auswirkungen erträglicher machen
21-2413.01
Ö 1.3
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Metronom- und Start-Halt in Neugraben dauerhaft beibehalten
21-2423.01
Ö 1.4
Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag GRÜNE - SPD - LINKE - CDU betr. Zugang zu öffentlichen Toiletten
21-2437.01
Ö 1.5
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Erhaltung der Hilke-Likörfabrik
21-2458.01
Ö 1.6
Antwort Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betr.: HVV - Pünktlich in Harburg
21-2463.01
Ö 1.7
Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Querung über die Waltershofer Straße für den Radverkehr jeweils nur in der ersten Hälfte zulässig
21-2467.01
Ö 1.8
Antwort Anfrage SPD betr. Schwimmlernoffensive im Bezirk Harburg
21-2471.01
Ö 1.9
Antwort Anfrage SPD betr. brauchen wir eine SOKO E-Bike-Poser?
21-2472.01
Ö 1.10
Antwort Anfrage SPD betr. Prävention Prostitution
21-2473.01
Ö 1.11
Antwort Anfrage CDU betr. Fuel Switch für Unternehmen - Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen
21-2474.01
Ö 1.12
Antwort Anfrage CDU betr. Quartiersmanagement für das Phoenix-Viertel
21-2475.01
Ö 1.13
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Überprüfung der Ursachen für die übermäßige Wasseransammlung an der Bushaltestelle Zum Fürstenmoor und deren Behebung
21-2480.01
Ö 1.14
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Halteverbot in der Unterführung Geutensweg
21-2489.01
Ö 1.15
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Querungsmöglichkeiten Busfahrgäste im Neuenfelder Hauptdeich und Neuenfelder Damm schaffen
21-2490.01
Ö 1.16
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Sackgasse Im Neugrabener Dorf
21-2494.01
Ö 1.17
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Querstraßen am Scheideholzweg in Neugraben-Fischbek
21-2495.01
Ö 1.18
Antwort Anfrage der CDU betr. Sanierung des Freizeitbades MidSommerland
21-2499.01
Ö 1.19
Antwort Anfrage nach § 27 DIE LINKE betr.: Denkmalschutz und dessen Umsetzung im Bezirk Harburg
21-2512.01
Ö 1.20
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: "New-York Hamburger Gummi-Waaren"- Fabrik in städtische Hand?
21-2513.01
Ö 1.21
Stellungnahme zum Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 21-2483: Abschlagszahlungen für Antragsteller/innen auf Wohngeld nötig!
21-2525.01
Ö 1.22
Antwort Anfrage SPD betr. Fahrzeugverwahrstelle für abgeschleppte Fahrzeuge
21-2538.01
Ö 1.23
Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG der AfD-Fraktion (neu) betr. Badeunfälle in Harburg im Jahr 2022
21-2540.01
Ö 1.24
Antwort Anfrage gem. § 24 BezVG der AfD-Fraktion (neu), betr. Schutzräume im Bezirk Harburg
21-2541.01
Ö 1.25
Antwort Kleine Anfrage nach § 24 CDU betr. Bezirklicher Beirat Bürgerhäuser in Harburg
21-2558.01
Ö 1.26
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. gerechte Verteilung der Heizkosten
21-2574.01
Ö 1.27
Antwort Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Wie werden Methan-Leckagen in Harburg (bzw. Hamburg) bekämpft?
21-2586.01
Ö 1.28
Antwort Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Unfallschwerpunkt Winsener Straße
21-2587.01
Ö 1.29
Antwort Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Wie hoch ist der Papierverbrauch in der Bezirksverwaltung Harburg?
21-2588.01
Ö 1.30
Antwort Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Straßenbäume
21-2589.01
Ö 1.31
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Bezirkliche Fördermittel
21-2592.01
Ö 1.32
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Finanzierung zur Sanierung des "Pavillons am See"
21-2593.01
Ö 1.33
Antwort Anfrage CDU betr. Vorgesehene Fahrpreiserhöhungen im HVV
21-2604.01
Ö 1.34
Antwort Anfrage CDU betr. Vorsorgemaßnahmen bezüglich Ausschreitungen anlässlich Halloween in Harburg
21-2605.01
Ö 1.35
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gefährdung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung ab 2023
21-2606.01
Ö 1.36
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Abwanderung aus Harburg ins Umland
21-2607.01
Ö 1.37
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern Waltershofer Straße / Neuwiedenthaler Straße
21-2608.01
Ö 1.38
Antwort Anfrage CDU betr. Zustand Schwimmbad Elfenwiese
21-2611.01
Ö 1.39
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Mögliche Standorte von Kat-Leuchttürmen bei möglichen Blackouts
21-2612.01
Ö 1.40
Antwort Anfrage CDU betr. Bolzplätze in Harburg
21-2613.01
Ö 1.41
Antwort Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Sitzung der Bezirksversammlung in Süderelbe und Übertragung der Sitzung im Livestream
21-2616.01
Ö 2
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 2.1
Antrag SPD betr. Einmündung Grumbrechtstraße sicherer machen
21-2668
Ö 2.2
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Neue Perspektiven der Luftschadstoffmessung auch für Harburg?
21-2669
Ö 2.3
Antrag SPD betr. Sondernutzungen im Bezirk Harburg
21-2670
Ö 2.4
Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen in Harburg weiterhin gewährleisten
21-2671
Ö 2.5
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Bericht über den Stand der Lichtplanung in den Fischbeker Reethen
21-2673
Ö 2.6
Antrag SPD betr. Kinderferienprogramm um Schwimmkurse erweitern
21-2674
Ö 2.7
Antrag SPD betr. Zufahrt zur Sportanlage Jägerhof vom Talweg verkehrssicher herrichten
21-2676
Ö 3
Anhörung gem. § 28 BezVG - Laufzeitverlängerung der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort des Seniorenpflegeheims des DRK Landesverbandes Hamburg am Standort Eichenhöhe 9, im Bezirk Harburg, Stadtteil Eißendorf (Empfehlung des SIGI)
21-2609
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5
Verschiedenes
Ö 5.1
Mitteilung CDU betr. Nachbesetzung in den Ausschüssen "Bildung und Sport" und "Regionalausschuss Harburg"
21-2646