24.11.2020

Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Bericht der Verwaltung
Ö 2
Überwiesene Drucksachen
Ö 2.1
Antrag DIE LINKE betr.: Aufstockung von Personal für Corona-Fälle im Gesundheitsamt Harburg (weiteres Verfahren)
21-0944
Ö 2.2
Antrag CDU betr. Stärkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wegen der Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie (weiteres Verfahren)
21-0960
Ö 3
Beantwortete Drucksachen
Ö 3.1
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mitarbeiterbefragung im Bezirksamt Harburg
20-2844.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Digitaler Schaukasten für Harburg
20-3740.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Einrichtung einer lokalen Baustellenbeschwerdestelle
20-4414.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten
20-4460.01
Ö 3.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlichen Parkraum im Neugrabener Zentrum ordnen
21-0484.01
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen
21-0651.01
Ö 3.7
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten
21-0653.01
Ö 3.8
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)
21-0657.01
Ö 3.9
Antwort Anfrage CDU gem. § 27 betr. Weiteres Vorgehen nach dem Brand des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg
21-0840.01
Ö 3.10
Antwort Anfrage CDU betr. Francoper Straße - Baustellenverkehr für A26 Baustelle
21-0948.01
Ö 3.11
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umsetzung von Tempo 30 vor Kindertagesstätten
21-0853.01
Ö 3.12
Antwort Anfrage SPD betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken! Droht Ähnliches auch auf anderen Linien?
21-0859.01
Ö 3.13
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen
21-0862.01
Ö 3.14
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg
21-0866.01
Ö 3.15
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten
21-0871.01
Ö 3.16
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten
21-0872.01
Ö 3.17
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag GRÜNE-Fraktion betr. Querungsmöglichkeit der A26-Baustelle für Fuß- und Radverkehr sicherstellen
21-0912.01
Ö 3.18
Antwort Anfrage AfD-Fraktion: Erneut Jugendbande in Neugraben aktiv?
21-0920.01
Ö 3.19
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Unzureichende Zusammenarbeit von Gesundheitsämtern hinsichtlich Corona
21-0925.01
Ö 3.20
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Klimafreundlichen essen und Klimateller in Harburg
21-0926.01
Ö 3.21
Antwort Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Bepflanzung am Ehestorfer Heuweg
21-0931.01
Ö 3.22
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Beförderung SchülerInnen von Cranz/Neuenfelde nach Finkenwerder
21-0933.01
Ö 3.23
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anstieg der registrierten Corona-Neuinfektionen im Bezirksamtsbereich
21-0945.01
Ö 3.24
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
21-0946.01
Ö 3.25
Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Verkauf des Grundstücks Harburger Rathausplatz, Harburger Rathausforum
21-0947.01
Ö 3.26
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hinweis auf die Kirche St. Gertrud in Altenwerder
21-0957.01
Ö 3.27
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Lichtsignalanlage an der neuen Kreuzung Moorburger Elbdeich/ Altenwerder Hauptstraße
21-0975.01
Ö 3.28
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Nutzungszeiten der Sportstätten am Wochenende
21-0994.01
Ö 4
Neue Anträge
Ö 4.1
Antrag der AfD-Fraktion: Ampelschaltungen Hannoversche / Winsener Straße
21-1008
Ö 4.2
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Finanzielle Zulage für ALG II - Empfänger/innen während der Corona-Pandemie
21-1019
Ö 4.3
Antrag Die LINKE. betr. Harburg für alle! - Keine Gebührenerhebung bei coronabedingten Open-Air-Festivals!
21-1020
Ö 4.4
Antrag CDU betr. Lagebild Corona im Bezirk Harburg
21-1021
Ö 4.5
Antrag CDU betr. Keine Öffnung der Alten Süderelbe zur Tideelbe
21-1022
Ö 4.6
Antrag CDU betr. Nutzung Neuland 23 auch durch Harburger Betriebe
21-1023
Ö 4.7
Antrag CDU betr. Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen
21-1024
Ö 4.8
Antrag CDU betr. Situation Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht Hamburg-Harburg
21-1030
Ö 4.9
Antrag CDU betr. Aufklärungsaktion Eltern-Taxis im Bezirk Harburg
21-1031
Ö 4.10
Antrag CDU betr. Mehrbedarfe des Bezirks bei der Haushaltsplanaufstellung 2021/2022
21-1032
Ö 4.11
Antrag CDU betr. Standortentwicklung öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg
21-1033
Ö 4.12
Antrag SPD betr. Bestattungswald im Bezirk Harburg
21-1035
Ö 4.13
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahn-Ring (S33) für Hamburger Süden untersuchen!
21-1036
Ö 4.14
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Radschnellweg Harburg - Buchholz i.d.N.
21-1037
Ö 4.15
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für 8-Euro-Wohnraum in Harburg
21-1038
Ö 4.16
Antrag SPD betr. Wohnortnahe Corona-Testung auch im Bezirk Harburg
21-1040
Ö 4.17
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz der Grundschulen - neue Formate entwickeln
21-1042
Ö 4.18
Antrag SPD betr. Langzüge auf der S31 einsetzen
21-1044
Ö 4.19
Antrag SPD betr. Kita in Harburg - Stand und Entwicklung
21-1045
Ö 4.20
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fußgängerbeaufragte(r) - auch ein Modell für Harburg?
21-1046
Ö 4.21
Antrag SPD betr. Aktualisierung der Sozialraumbeschreibungen Harburg
21-1047
Ö 4.22
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz weiterführende Schulen
21-1048
Ö 4.23
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtteilgarten Neuwiedenthal sichern
21-1049
Ö 4.24
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Erhalt der heimischen Baumarten in unseren Wäldern
21-1050
Ö 4.25
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD Fraktion betr. Auskömmliche Mittel für eine ökologische und nachhaltige Gestaltung des Harburger Stadtgrüns?
21-1056
Ö 4.26
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD Fraktion betr. Umsetzung Ausgleichsflächen im Bezirk Harburg
21-1057
Ö 4.27
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich
21-1058
Ö 4.28
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich
21-1059
Ö 4.29
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fehlende Sporthallenkapazitäten im Bezirk
21-1063
Ö 5
Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Inanspruchnahme der Rahmenzuweisungen ab dem 01.01.2021 bis zum Beschluss der Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Abs. 2 BezVG
21-1060
Ö 6
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 6.1
Beschlussempfehlungen
Ö 6.1.1
Antrag DIE LINKE betr.: Corona-Hilfe für Harburgs Kulturbetriebe
21-0784
Ö 6.1.2
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kultur für alle! Transparenz in der Fördermittelvergabe des Kulturausschusses
21-0823
Ö 6.1.3
Antrag der CDU betr. Langfristige Bindung von CO2 durch Steigerung des Holzanteils bei Bauprojekten
21-0116
Ö 6.2
Erledigte Drucksachen
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8
Verschiedenes
Ö 8.1
Sitzungsplan 2021 (vertagt vom 13.10.2020)