Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Altona steht ein für Demokratie und Vielfalt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Wieder 122 Bäume in Altona weniger! Gab es keine Alternative zu den Fällungen im Volkspark? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Grün statt Asphalt! Die Chance auf mehr Grün durch Entsiegelung weiterhin ungenutzt? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Instandhaltung, Sauberkeit und Modernisierung von Spielplätzen in Altona Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion)

Sperrung Grandkuhlenweg für den Kfz-Verkehr: Wie lange noch? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE)

Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld, hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE)

Schlitterpartie über Altonas Gehwege: Was unternimmt das Bezirksamt, um Streu-Muffel zu motivieren, ihrer Pflicht nachzukommen? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Doppelhaushalt 2025/2026: Fordert die Bezirksamtsleitung finanzielle Mittel für zusätzliches Personal beim Senat ein? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Unfallverhütung im Straßenverkehr: Was bedeutet Schrittgeschwindigkeit? Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Rossnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz, Holger Sülberg und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

Debattenpunkte

Neuwahl eines Mitglieds im Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Antrag der Fraktion GRÜNE

Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Bezirkswohnungsbau anschieben Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Wohnungen in den Häusern Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15: Genehmigung für zweijährigen Wohnungsleerstand überprüfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4685

Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern - losbasierter Blankeneser Bürger:innenrat Beschlussempfehlung des Amtes

Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4685

Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Verbraucherschutz bei Postdienstleistungen im Bezirk Altona: Bürger:innen über ihre Rechte bei mangelhaften Postdienstleistungen informieren und Stärkung des Verbraucherschutzes im Postsektor einfordern! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden. Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG)

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE

Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP

Betreuungskapazität des Stay-Alive wiederherstellen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Ausschussumbesetzungen Antrag der FDP-Fraktion

Mobile Klima- und Energieberatung - dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Klimaschutz in Altonas Stadtteilen: vor Ort vernetzen und informieren Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4396.1

Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA)

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Fußgängerfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ohne Votum überwiesene Drucksachen

Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 16.01.2024)

Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4345.1

Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: KORREKTUR der Schlüsselung der Rahmenzuweisung Öffentliches Grün und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 02.01.2024)

Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: KORREKTUR der Schlüsselung der Rahmenzuweisung Öffentliches Grün und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Antrag der Fraktion GRÜNE

Mitteilungen

Ideenbekundungsverfahren zur "Schwarzen Scheibe" Mitteilung zur Drucksache 21-0221

Belegung der bezirklichen Sportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.12.2020

Brachflächen Struenseestraße Mitteilung zur Drucksache 21-2246

Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022

Magistralen-Entwicklung - eine Chance auch für Iserbrook? Mitteilung zur Drucksache 21-3936.1

Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Verkehrssicherheit Ausfahrt Lebensmittelmarkt in der Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Kreativschaffende unterstützen und das Programm Frei_Fläche verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Fehlende Lehrschwimmbecken ausgleichen für die Sicherheit unserer Kinder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Versprochen ist versprochen und wird nicht gebrochen – Die Brücke über die S-Bahn im Bereich Sieverstücken muss kommen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Sachgerechte Planung für die freiwillige Feuerwehr Lurup vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Internationale Jugendarbeit stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Erhalt der Schulkate Lurup: Schutz des Gebäudes gewährleisten und vertragliche Einigung zum Erfolg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Prüfungen der Lol von KEBAP e.V. beschleunigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Evaluation Wohnraumschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.11.2023

Transrapid und Transparenz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023

Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Verbesserung der Barrierefreiheit an der S-Bahn-Station Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Verlängerung von Weihnachtsmarktzeiten für Altona möglich machen – Schausteller:innengewerbe unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023

Kinder wollen lernen – wir wollen Räume schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Mehr Sicherheitsstandards für Lkw Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.12.2023 und 11.01.2024 Mitteilungsdrucksache

Keine Neugestaltung der Kehre Glückstädter Weg – Pläne des Amtes stoppen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Infotexte für Straßenschilder im Kolbenhofgelände Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023

Straßenfeste unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023

Unterstützung der Wasserrettung im Einsatzgebiet Wittenbergener und Falkensteiner Elbufer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023

Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen – Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2024 prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Mitteilungen

Holsten-Areal: Vernichtender Prüfbericht über die Adler Group - Bezirk muss tätig werden Mitteilung zur Drucksache 21-3050.1

Bauvorbescheidsverfahren Große Brunnenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses 31.08.2023

Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG sowie Empfehlung gemäß § 27 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Vorbescheidsverfahren Schleswiger Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023