21-4611

Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Letzte Beratung: 25.01.2024 Bezirksversammlung Ö 12.11

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 26.10.2023 anliegende Drucksache 21-4452.1B beschlossen.

 

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 13.12.2023 wie folgt Stellung genommen:

 

Die BVM und die Bezirksämter haben unter Ziffer 5.7 des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr einen Mechanismus bezüglich der Übertragung von Personalmittel vereinbart. Durch diesen werden die Bezirksämter in die Lage versetzt, qualifiziertes Perso­nal zur Erfüllung der Aufgaben einzustellen. Die Bündnispartner:innen sind auch übereingekommen, Personal so weit wie möglich unbefristet einzustellen.

 

Der Bündnistext steht unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:

https://www.hamburg.de/contentblob/16799738/a9645eb5500fe30ab9cd1fda3c217049/data/2022-12-29-bvm-buendnis-download-1).pdf

 

Petitum/Beschluss

:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

 

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