Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023
Letzte Beratung: 20.06.2024 Hauptausschuss Ö 9.2
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 26.10.2023 anliegende Drucksache 21-4452.1B beschlossen.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 13.12.2023 wie folgt Stellung genommen:
Die BVM und die Bezirksämter haben unter Ziffer 5.7 des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr einen Mechanismus bezüglich der Übertragung von Personalmittel vereinbart. Durch diesen werden die Bezirksämter in die Lage versetzt, qualifiziertes Personal zur Erfüllung der Aufgaben einzustellen. Die Bündnispartner:innen sind auch übereingekommen, Personal so weit wie möglich unbefristet einzustellen.
Der Bündnistext steht unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:
Das Bezirksamt Altona hat mit Schreiben vom 19.01.2024 wie folgt Stellung genommen:
Nach der Beschlussfassung wurde der aktuelle Sachstand für die Aktualisierung des Radverkehrskonzepts Altona am 06.11.2023 im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona öffentlich vorgestellt.
Dies vorausgeschickt wird zu den einzelnen Punkten des Beschlusses wie folgt Stellung genommen:
Zu 1:
S. Protokoll zur Sitzung des Verkehrsschusses am 06.11.2023.
Zu 2:
Wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Daten sowie der personellen Kapazitäten berücksichtigt.
Zu 3:
Wird berücksichtigt.
Das Bezirksamt Altona hat ergänzend mit Schreiben vom 27.05.2024 wie folgt Stellung genommen:
Nach der Beschlussfassung wurde der aktuelle Sachstand für die Aktualisierung des Radverkehrskonzepts Altona am 06.11.2023 im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona öffentlich vorgestellt.
Dies vorausgeschickt wird zu den einzelnen Punkten des Beschlusses wie folgt Stellung genommen:
Zu 1:
Eine Beschlussvorlage kann nicht mehr in dieser Legislaturperiode vorgelegt werden, da zwischenzeitlich durch andere Projekte (insb. Veloroute 1, A012.2 – Reventlowstraße Süd und Veloroute 1, A012.1 – Reventlowstraße Nord) eine Überlastung in der Sachbearbeitung eingetreten ist, die eine Bearbeitung dieses Beschlusses verhindert hat. Die Erstellung der Beschlussvorlage inkl. der im Verkehrsausschuss am 06.11.2023 vorgestellten noch erforderlichen Arbeitsschritte wurde daher für Herbst 2024 eingetaktet.
Zu 2:
Wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Daten sowie der personellen Kapazitäten berücksichtigt.
Zu 3:
Wird berücksichtigt.
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Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
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