Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses - Videokonferenz vom 14.09.2021

Ö 1

Vertagte Drucksachen

Ö 1.1 - 21-1278

Antrag CDU betr. Wiederaufnahme echter Parlamentstätigkeit der Bezirksversammlung Harburg

Ö 2 - 21-1510

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne (Zur Erledigung)

Ö 3

Sitzungsplan 2022

Ö 4

Beantwortete Drucksachen

Ö 4.1 - 21-1230.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktionen betr. Radnetz Harburg

Ö 4.2 - 21-1340.01

Antwort Anfrage SPD betr. Lage an den Harburger Schulen

Ö 4.3 - 21-1341.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Psychosoziale Belastungen von Kindern und Jugendlichen als Folge der Corona-Pandemie

Ö 4.4 - 21-1342.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und Grüne betr. Neues Einkaufszentrum in Wilstorf gut erreichen

Ö 4.5 - 21-1349.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Süderelbebogen sicherer machen

Ö 4.6 - 21-1387.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weitergehende Herrichtung der Parkflächen neben dem Neugrabener Markt

Ö 4.7 - 21-1410.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausschilderung von Kunstwerken in der Friedrich-Ebert-Halle

Ö 4.8 - 21-1425.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Und plötzlich sind sie weg - über die feuerroten Papierkörbe der Stadtreinigung

Ö 4.9 - 21-1436.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Bitte um Unterstützung Gesundheitsamt Harburg

Ö 4.10 - 21-1437.01

Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr. Geplantes Ausschreibungsverfahren für den Rieckhof

Ö 4.11 - 21-1457.01

Antwort Kleine Anfrage betr. Entschlammung von Rückhaltebecken im Bezirk Harburg

Ö 4.12 - 21-1462.01

Antwort der Verwaltung zur kleinen Anfrage CDU betr. Weiterer ärztlicher Aderlass beim Gesundheitsamt?

Ö 4.13 - 21-1466.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Leerstand von Immobilien im Bezirk Harburg, die sich im Eigentum der Stadt oder öffentlichen Unternehmen befinden

Ö 4.14 - 21-1467.01

Stellungnahme zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Pflege des historischen Deichs in Neuenfelde, Francop und Moorburg (2)

Ö 4.15 - 21-1468.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Sanierung Marschkamper Deich

Ö 4.16 - 21-1470.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbotsschilder am Deichkronenweg entfernen

Ö 4.17 - 21-1475.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Toilette für den Spielplatz und die Skateranlage Rehrstieg

Ö 4.18 - 21-1478.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Buslinie 350 (Finkenwerder - Neuenfelde) nach Neu Wulmstorf verlängern

Ö 4.19 - 21-1484.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Unerlaubte Müllentsorgung im öffentlichen Raum / Pflege des Straßenbegleitgrüns

Ö 4.20 - 21-1489.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Und plötzlich sind sie weg - über die feuerroten Papierkörbe der Stadtreinigung

Ö 4.21 - 21-1490.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Erhalt der historischen Rauchkate in Fischbek sichern

Ö 4.22 - 21-1503.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zukunft Rieckhof Denkmalschutz und Machbarkeitsstudie

Ö 4.23 - 21-1505.01

Antwort Kleine Anfrage fraktionsloses Mitglied AfD, betr.: Gestiegene Kosten durch die Corona-Pandemie im Bezirksamt? 


Ö 4.24 - 21-1508.01

Antwort Kleine Anfrage fraktionsloses Mitglied AfD, betr.: Bußgelder in der Corona-Krise

Ö 4.25 - 21-1509.01

Antwort Kleine Anfrage fraktionsloses Mitglied AfD, betr.: Geschlechterverteilung in Harburg

Ö 4.26 - 21-1520.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Blockade der Buxtehuder Straße durch Extinction Rebellion

Ö 4.27 - 21-1524.01

Antwort zur kleinen Anfrage der AfD-Fraktion: Wiederaufbau der alten Fischbeker Schule: Wann geht es denn jetzt los?

Ö 4.28 - 21-1533.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Baustellenkoordinator und -koordination im südlichen Harburg

Ö 4.29 - 21-1534.01

Antwort Kleine Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wird das Prinzip "Cradle-to-Cradle" ("C-2-C") als Methode des Materialkreislaufs bei Baumaßnahmen des Bezirks zu Zwecken der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes genutzt?

Ö 4.30 - 21-1539.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Zum Stand der Gespräche zwischen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und Mercedes

Ö 4.31 - 21-1541.01

Antwort Anfrage CDU betr. Jakobskreuzkraut-Vorkommen im Bezirk Harburg und Maßnahmen zur Eindämmung

Ö 4.32 - 21-1548.01

Antwort Anfrage CDU betr. Radfahrverbot Fußgängerzone und Zentrum Süderelbe

Ö 4.33 - 21-1550.01

Antwort Anfrage CDU betr. Herrichtung der Parkflächen neben dem Neugrabener Markt

Ö 4.34 - 21-1551.01

Antwort Anfrage CDU betr. Wohnweg Neugrabener Bahnhofsstraße 15a/17

Ö 4.35 - 21-1554.01

Antwort Anfrage CDU betr. Realisierung geplanter Radschnellweg Neugraben-Buxtehude

Ö 4.36 - 21-1555.01

Antwort Anfrage CDU betr. Zukunft Dementenprojekt Ankerplatz

Ö 4.37 - 21-1556.01

Antwort Anfrage CDU betr. Insolvenz der Pella Sietas GmbH

Ö 4.38 - 21-1559.01

Antwort Anfrage CDU betr. Sicherung des Standorts des Automobilwerks Mercedes Benz AG in Bostelbek

Ö 4.39 - 21-1568.01

Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Neubau Abrigado und Harburger Tafel

Ö 4.40 - 21-1570.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Wiederinbetriebnahme des Ihrke-Brunnens

Ö 4.41 - 21-1571.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Harburg Huus Bebauungsplan Wilstorf 43

Ö 4.42 - 21-1577.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Feststellungen zur Kindeswohlgefährdungen im Harburger Jugendamt

Ö 4.43 - 21-1580.01

Antwort auf die kleine Anfrage CDU betr. Zustand von Straßenbäumen im Bezirksamtsbereich

Ö 4.44 - 21-1582.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Fortentwicklung der Harburger Entwicklungsgebiete "Neuländer Quarree" und "Hafenquartier"

Ö 4.45 - 21-1587.01

Antwort Kleine Anfrage der FDP Fraktion betr.: Schlechter Zustand der Straße Marschkamper Deich

Ö 4.46 - 21-1594.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Friedhofsgebundene Flächen- Heidefriedhof Neugraben

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 5.1 - 21-1530

Antrag CDU betr. Kostenlose Sportmöglichkeiten in Grünanlagen in Harburg (ersetzt zurückgezogenen Antrag 21-1460)

Ö 5.2 - 21-1564

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD/GRÜNE/FDP betr. Projekt Marktpassage des Vereins für psychosoziale Hilfe Harburg e.V. "Der Hafen" und der Asklepios Klinik Harburg

Ö 5.3 - 21-1638

Antrag SPD betr. Tempo 30 - Regelungen auf dem Falkenbergsweg vereinheitlichen

Ö 5.4 - 21-1639

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstandsbericht Kiezläufer

Ö 5.5 - 21-1640

Antrag SPD betr. Schulzahnärztlicher Dienst in der Corona-Zeit

Ö 5.6 - 21-1641

Antrag SPD betr. Ampeln auf Neuländer Straße abschalten

Ö 5.7 - 21-1643

Antrag SPD betr. Illegaler Welpenhandel - Welche Maßnahmen ergreift das Veterinäramt in Harburg?

Ö 5.8 - 21-1644

Antrag SPD betr. Anordnung von Bodenhülsen zur Aufstellung von einheitlichen Sonnenschirmen in der Fußgängerzone der Hölertwiete

Ö 5.9 - 21-1645

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verbraucherrechte stärken im Quartier - Bericht über die Arbeit der Verbraucherzentrale Hamburg

Ö 5.10 - 21-1647

Antrag SPD betr. Aktuelle Entwicklungen in den Harburg-Arcaden

Ö 5.11 - 21-1648

Antrag SPD betr. Schlachthofstraße als Sackgasse ausschildern

Ö 5.12 - 21-1652

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wetterschutzhäuschen für Bushaltestellen

Ö 5.13 - 21-1653

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. ÖPNV-Fahrzeiten verbessern

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1 - 21-1586

Mitteilung der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 7.2 - 21-1621

Ausschussbesetzungen durch die AfD-Fraktion (neu)

Ö 7.3 - 21-1624

Mitteilung DIE LINKE betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 7.4 - 21-1631

Mitteilung der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 7.5

Gemeinsame Sitzung

Ö 7.6

Ablauf Bezirksversammlung