Antwort Anfrage CDU betr. Herrichtung der Parkflächen neben dem Neugrabener Markt

Erfreulicherweise ist die Parkfläche neben dem bereits seit geraumer Zeit abschließend hergerichteten Neugrabener Markt nach parlamentarischer Initiative gemäß Mitteilung der Verwaltung vom 07.07.2021 (21-1387.01) hergerichtet worden.

Wir fragen die Bezirksamtsleiterin:

1. Aus welchem Grunde ist die Herrichtung nicht sogleich im Rahmen der Umbaumaßnahmen der Marktfläche erfolgt, obwohl die entsprechenden Finanzmittel den verantwortlichen Stellen bereits seit geraumer Zeit zur Verfügung standen?

2. Wann und in welcher Höhe sind nunmehr Finanzmittel für die Fertigstellung bereitgestellt worden?

3. Aus welchem Grunde ist die Herrichtung nicht früher erfolgt?

4. Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Gestaltung dieser Fläche bei der Umbaumaßnahme Neugrabener Markt offenbar zunächst vergessen worden ist?

5. Sind dadurch, dass eine verspätete Bearbeitung erfolgt ist, Mehrkosten entstanden gegenüber der Situation bei einheitlicher Bearbeitung der Flächen?

Hamburg, am 03.08.2021

Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz

Fraktionsvorsitzender Lars Frommann

Robert Timmann

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 10.08.2021

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion wie folgt:

1. Aus welchem Grunde ist die Herrichtung nicht sogleich im Rahmen der Umbaumaßnahmen der Marktfläche erfolgt, obwohl die entsprechenden Finanzmittel den verantwortlichen Stellen bereits seit geraumer Zeit zur Verfügung standen?

Für das Zentrum Neugraben gibt es einen städtebaulichen Rahmenplan, welcher diese Fläche als eventuelle Hochbau- /Wohnungsbaufläche vorsieht. Deshalb wurde sie bei den Planungen für den Marktplatz Neugraben nicht berücksichtigt.

2. Wann und in welcher Höhe sind nunmehr Finanzmittel für die Fertigstellung bereitgestellt worden?

Im Rahmen der allgemeinen Unterhaltung sind 2021 ca. 30.000 € an

Unterhaltungsmitteln für die Sanierung des Parkplatzes aufgewendet worden.

3. Aus welchem Grunde ist die Herrichtung nicht früher erfolgt?

Im Rahmen der Unterhaltung müssen aufgrund knapper personeller und finanzieller Ressourcen Prioritäten gesetzt werden.

4. Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die Gestaltung dieser Fläche bei der Umbaumaßnahme Neugrabener Markt offenbar zunächst vergessen worden ist?

Die Fläche wurde nicht vergessen, s. Antwort zu 1.

5. Sind dadurch, dass eine verspätete Bearbeitung erfolgt ist, Mehrkosten entstanden gegenüber der Situation bei einheitlicher Bearbeitung der Flächen?

Nein, es sind keine Mehrkosten entstanden.

Fredenhagen