Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Der neue Wochenmarkt
Letzte Beratung: 14.01.2020 Hauptausschuss Ö 5.31
Im November war es dann pünktlich soweit, der Wochenmarkt ist vom Rathausplatz zurück auf den Sand gezogen. Schöner, praktischer und besser ist die neue alte Marktfläche und soll zahlreiche Kundinnen und Kunden anlocken. Wir wollen wissen, welche Veränderungen die neue Markfläche mit sich bringt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wann werden alle restlichen Baustellen rund um den Markt abgeschlossen sein?
2. Wie erfolgt die Zufahrt auf die Marktfläche für die Marktbeschicker, bevor und nachdem die restlichen Bauarbeiten abgeschlossen sind?
3. Wie ist das bisherige Feedback der Marktbeschicker? Welche positive und negative Kritik wurde der Verwaltung gegenüber geäußert?
4. Wie funktioniert die neue Stromversorgung? Kann ein störungsfreier Betrieb bei allen Witterungsbedingungen garantiert werden oder gibt es Einschränkungen?
5. Plant das Bezirksamt eine Erhöhung der Standgebühren? Wenn ja, zu wann und in welcher Höhe?
6. Werden die Standgebühren in der Zeit der restlichen Bauarbeiten reduziert? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?
7. Wer traf die Entscheidung, den Findling aufzustellen (Kunstwerk/Spielgerät) und wie teuer war das Objekt?
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg 09.12.2019
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der FDP (Drs. 21-0370) wie folgt Stellung:
1. Wann werden alle restlichen Baustellen rund um den Markt abgeschlossen sein?
Am 11.11.19 wurde der erste Teilabschnitt der Aufwertungsmaßnahmen im Bereich Sand fertiggestellt. Der Wochenmarkt findet seitdem wieder auf der neu befestigten Platzfläche am Sand statt.
Die zurzeit stattfindende Bautätigkeit im Umfeld des Marktplatzes ist Teil der Gesamtmaßnahme und wird voraussichtlich im Sommer 2020 abgeschlossen sein.
2. Wie erfolgt die Zufahrt auf die Marktfläche für die Marktbeschicker, bevor und nachdem die restlichen Bauarbeiten abgeschlossen sind?
Die Marktplatzfläche konnte vor Beginn der Umbaumaßnahmen über vier Zufahrten erreicht werden - über zwei aus nördlicher und zwei aus östlicher Richtung. Diese vier Zufahrten stehen auch nach Ende unserer Baumaßnahme wieder zur Verfügung.
Aktuell ist jeweils eine untergeordnete Zufahrt aus nördlicher und östlicher Richtung im Zusammenhang mit der Baustellenabwicklung noch belegt. Die Hauptzufahrten hingegen können uneingeschränkt von den Markthändlern genutzt werden.
3. Wie ist das bisherige Feedback der Marktbeschicker? Welche positive und negative Kritik wurde der Verwaltung gegenüber geäußert?
Nach Rücksprache mit den Marktmeistern am 19.11.19 sind bisher weder positive noch negative Äußerungen an sie herangetragen worden.
4. Wie funktioniert die neue Stromversorgung? Kann ein störungsfreier Betrieb bei allen Witterungsbedingungen garantiert werden oder gibt es Einschränkungen?
Die neu installierte Stromversorgung funktioniert bisher störungsfrei. Die versenkbaren Unterflurstromverteiler sind ganzjährig uneingeschränkt nutzbar. Ein vom Hersteller patentiertes Verriegelungssystem gewährleistet ein sicheres Öffnen auch bei Temperaturen unter 0°C.
5. Plant das Bezirksamt eine Erhöhung der Standgebühren? Wenn ja, zu wann und in welcher Höhe?
Eine konkrete Erhöhung der Standgebühren ist bisher nicht geplant.
Aufgrund der getätigten Investition in die neuen Stromkästen und die damit verbundenen Abschreibungen in den Folgejahren sowie der zukünftigen Mehrausgaben durch die Anmietung eines neuen Marktmeisterbüros könnte aber künftig für die erforderliche Kostendeckung eine Erhöhung der Standgebühren notwendig werden.
Weiter ist es erforderlich, dass die Wochenmarktreinigung sowie der Winterdienst neu ausgeschrieben werden. Hier wird ebenfalls eine Steigerung der Ausgaben erwartet, die dann auf die Gebühren umzulegen wäre.
6. Werden die Standgebühren in der Zeit der restlichen Bauarbeiten reduziert? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?
Die Standgebühren werden in der Zeit der restlichen Bauarbeiten nicht reduziert. Denn durch die Durchführung des Wochenmarktes entstehen dem Bezirk trotz der Baumaßnahme entsprechende Kosten. Gemäß Gebührengesetz müssen Gebühren kostendeckend erhoben werden. Eine Gebührenreduzierung wäre somit nicht mit der Gesetzgebung vereinbar.
7. Wer traf die Entscheidung, den Findling aufzustellen (Kunstwerk/Spielgerät) und wie teuer war das Objekt?
Es handelt sich bei dem Drehstein um eine Spielstation. Auf der Suche nach Spielangeboten, die ohne Fallschutz auskommen, hat sich das BID Sand / Hölertwiete für diesen von den Planern vorgeschlagenen Drehstein entschieden.
Der Stein kostet ca. 15.000 €. Er wird aus dem Budget des BID bezahlt, mit dem sich die Eigentümergemeinschaft an der Umgestaltungsmaßnahme am Sand beteiligt.
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