Ein Vertreter der DB Deutsche Bahn AG (DB AG) geht zunächst auf die Taubenproblematik am Neuländer Platz ein und erklärt, die bauzeitliche Beleuchtung werde Ende März einsatzbereit sein, so dass die alte Beleuchtung mit dem Gestänge dann entfernt werden könne. Damit werde den Tauben der Sitzplatz entzogen. Auf Nachfrage durch Herrn Marek erklärt er, in der gesamten Anlage könnten die Tiere im Deckenbereich nicht mehr sitzen, wenn die Decken fertiggestellt seien.
Die Verzögerungen der Baumaßnahmen in den drei Tunnelbahnhöfen seien auf Erdungsprobleme zurückzuführen. Dieses Grundproblem müsse behoben werden, bevor die Arbeiten fortgeführt werden könnten. Ziel sei, die Grundproblematik bis Juni 2020 zu lösen. Erst dann seien auch seriöse Prognosen zur Fertigstellung möglich. Es bestehe, schon aus Kosten- und Imagegründen, ein extrem hohes Interesse der DB AG an der Fortsetzung und Fertigstellung der Arbeiten.
Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet er wie folgt:
Frau Fredenhagen erläutert die Zielsetzungen des Runden Tisches. Gewollt seien sowohl kurzfristige Verbesserungen als auch eine gute Baustellenkoordination (ZOB, Doppelknoten, Veloroute), grade im Hinblick auf die Planungen der DB für den nächsten fünf bis zehn Jahre.
Herr Richter mahnt ergänzend die Instandsetzung der Aufzüge im Bahnhof Neugraben an.
Der Hauptausschuss ersucht die DB AG, die Bezirksversammlung zu informieren, sobald die Erdungsproblematik gelöst ist.
Der letzte Satz des Petitums wird gestrichen.
Herr Trispel erinnert an die Abgabe der Vorschläge für die Geschäftsordnungskommission.
Der Hauptausschuss vertagt das Thema auf die nächste Sitzung.
Die Fraktionen werden gebeten, ihre Meldungen dahin abzugeben. Im Hauptausschuss soll zudem ein Termin für die Sitzung der Kommission festgelegt werden.
Frau Schroeder fragt, warum die Vertreter des Integrationsrates in den Fachausschüssen nur am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen dürfen.
Herr Trispel stellt klar, dass juristisch nichts gegen eine Teilnahme am nichtöffentlichen Teil spreche. Die Entscheidung liege im Ermessen der Bezirksversammlung.
Die Fraktionen erklären Beratungsbedarf.