Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Kosten des Fahrradgremiums
Am 4. Dezember 2019 fand die Auftaktveranstaltung des nun regelmäßig stattfindenden bezirklichen Fahrradgremiums statt. Die Sitzungen sollen die Planung und Umsetzung von Maßnahmen der Radverkehrsförderung im Bezirk Harburg fördern und begleiten. Das Gremium ist bisher zweimal jährlich geplant. Auf den Wunsch einiger Teilnehmer, das Gremium viermal jährlich, also quartalsmäßig einzuberufen, wurde seitens des Bezirks geäußert, dafür seien keine Gelder vorhanden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Auf welche Summe beliefen sich die Kosten für den Bezirk, die Auftaktveranstaltung des bezirklichen Fahrradgremiums durchzuführen?
2. Bitte die einzelnen Kostenpunkte auflisten.
3. Auf welche Summe belaufen sich die für die Einberufung des Fahrradgremiums bewilligten Mittel?
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
19.12.2019
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der DIE LINKE-Fraktion (Drs. 21-0397) wie folgt Stellung:
Es ist pro Veranstaltung von Kosten in Höhe von mindestens 1820 EUR netto auszugehen. Je nach Aufwand und Länge einer Veranstaltung können die Kosten entsprechend variieren.
Es ist eine Vergütung bis zu einem Höchstbetrag von 20.000 EUR netto, 23.800 EUR brutto beauftragt.
• Einstieg: Vorbereitung der Arbeitsstrukturen für das Bezirkliche Fahrradgremium
• Laufende Sitzungen: Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen
• Laufende Kommunikation, Abstimmung und „Controlling“
• Öffentlichkeitsarbeit
• Sachkostenpauschale
Siehe Antwort zu Frage 1. Es gibt dazu keine gesonderten Zuwendungen, die Finanzierung erfolgt aus Straßenbaumitteln.
Fredenhagen