Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg
Letzte Beratung: 14.01.2020 Hauptausschuss Ö 5.22
Zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg befindet sich eine Hundeauslauffläche. Diese eingezäunte Fläche befindet sich an einem Weg, der auch von vielen Fußgängern und Radfahrern vom und zum S - Bahnhof genutzt wird. Leider ist der Weg nicht ausgeleuchtet und es entsteht für viele Nutzerinnen und Nutzer ein Angstraum.
Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Verwaltung möge prüfen, ob die die Fußwegeverbindung zwischen der Cuxhavener Straße und dem Rehrstieg entlang der Hundeauslauffläche mit Beleuchtung ausstattet werden kann, so dass eine sichere Nutzung in der dunkleren Jahreszeit ermöglicht wird. Die Beleuchtung soll so angeordnet werden, dass auch die Nutzerinnen und Nutzer der Hundewiese davon profitieren.
Hamburg, am 04.11.2019
Ralf-Dieter Fischer Lars Frommann
Fraktionsvorsitzender Robert Timmann
BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG
Der Vorsitzende
20.12.2019
Die Behörde für Umwelt und Energie nimmt zu dem Antrag der CDU (Drs. 21-0322) wie folgt Stellung:
Grünflächen werden in Hamburg grundsätzlich nicht beleuchtet.
Ausnahmen von diesem Grundsatz werden in Bereichen gemacht, die hoch frequentierte Wege zu Schulen oder Haltepunkte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) darstellen, bei denen ein Umweg über beleuchtete Straßen zudem nicht möglich oder unzumutbar wäre.
Die Entscheidung über die ausnahmsweise Errichtung und den Betrieb einer öffentlichen Beleuchtung auf Wegen in Grün- und Erholungsanlagen wird von der BUE jährlich im Einzelfall getroffen und von der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI)/Hamburger Verkehrsanlagen nach Lage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt.
Grundlage der Entscheidung sind die Prioritätenlisten aller hamburgischen Bezirksämter, die im jeweiligen Bezirk jährlich aufgestellt und bei der BUE eingereicht werden. Bei der Prüfung werden auch Alternativen zur gewünschten Wegeführung mit betrachtet und in die Entscheidung eingebunden.
Die BUE empfiehlt, diesen Grünweg zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg zunächst in die im Bezirksamt Harburg geführte Prioritätenliste aufnehmen zu lassen.
Das nächste Anmelde- und Prüfverfahren findet im April 2020 statt. Die BUE wird diese Verbindungsstrecke dann gemäß den Kriterien prüfen. .
gez. Heimath
f.d.R.
Riechers
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