21-1489.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Und plötzlich sind sie weg - über die feuerroten Papierkörbe der Stadtreinigung

Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG

Letzte Beratung: 14.09.2021 Hauptausschuss Ö 4.20

Sachverhalt

Noch vor kurzem durften die Hamburger:innen Vorschläge machen, wo neue Papierkörbe aufgestellt werden sollen. Auch im Bezirk Harburg hat es neue Standorte gegeben. Doch genauso, wie sie kommen, gehen sie wohl auch wieder. Das allerdings ohne Beteiligung der Menschen vor Ort. Seit kurzem sind zum Beispiel beide Stand-Papierkörbe vor der Schule Schnuckendrift still und leise verschwunden. Seitdem lassen sich dort wieder gefüllte Hundekotbeutel auf dem Boden vorfinden, die im Regelfall dann vom Hausmeister der Schule entfernt werden. Die Aufgabe dieses Standorts ist ein Beispiel dafür, dass mit ein wenig mehr Ortskenntnis die Entscheidung sicherlich anders ausgefallen wäre.

Die zuständige Behörde für Umwelt und Energie sowie die Stadtreinigung Hamburg Anstalt des öffentlichen Rechts (SRHH) werden gebeten schriftlich zu beantworten:

1. An welchen Standorten im Bezirk Harburg sind derzeit Papierkörbe (unter Angabe der Art bzw. des Volumens und der Leerungsfrequenz) aufgestellt?

2. An welchen Standorten wurden in den Jahren 2019, 2020 und 2021 Behälter neu aufgestellt?

3. An welchen Orten wurden in in den Jahren 2019, 2020 und 2021 Behälter mit welcher Begründung entfernt?

4. Wer entscheidet nach welchen Kriterien über Aufstellung, Volumen und Leerungsfrequenz sowie Entfernung von Behältern?

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Der Vorsitzende

28. Juli 2021

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) beantwortet die Anfrage der SPD (Drs. 21-1489) wie folgt:

Die von den Anfragestellenden eingangs geschilderte Lage an der Schule Schnuckendrift ist wortgleich zur Drs. 21-1425, zu der die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) bereits Stellung genommen hat. Der fragliche Papierkorb war in Brand geraten und musste entfernt und ersetzt werden. Dies vorausgeschickt, beantwortet die BUKEA unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) die o.g. Anfrage wie folgt:

Zu 1. und 2.:

Sämtliche im Bezirk Harburg aufgestellte Papierkörbe sowie Zu- und Abgänge sind den beigefügten Anlagen zu entnehmen.

Zu 3. und 4.:

Die SRH strebt an, im öffentlichen Raum ein flächendeckendes und nutzungsorientiertes Entsorgungsangebot zu schaffen. Dafür hat die SRH die Zahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum sukzessive erhöht, fast 19.500 Stück stehen den Hamburger:innen aktuell zur Verfügung. Die SRH entscheidet über die Neuaufstellung von Papierkörben. Dabei richten sich Anzahl und Abstand der aufgestellten Behälter vor allem nach der Frequentierung der öffentlichen Wege, Plätze und Grünanlagen sowie dem dort zu erwartenden Müllaufkommen. Letzteres ergibt sich aus Faktoren wie dem umliegenden Konsumangebot, der strukturellen Bebauung und der zu erwartenden Verweildauer im direkten Umfeld. Auf Spielplätzen, in Parks oder an Bushaltestellen verweilen die Menschen länger und nutzen die dort aufgestellten Behälter intensiver als einen am Wegesrand aufgestellten Papierkorb, in dem nur im Vorbeigehen Müll entsorgt wird. Auch auf Veränderungen und Besonderheiten muss mit Neuaufstellung oder Abbau reagiert werden. In diesem Jahr werden Corona-bedingt vermutlich erneut viele Hamburger:innen auf einen größeren Urlaub verzichten und den Sommer in der Stadt verbringen. Zudem werden viele Tourist:innen in Hamburg erwartet. Da bereits seit dem letzten Sommer eine stärkere Nutzung der Park- und Grünanlagen zu verzeichnen ist, wurden dort 500 zusätzliche Papierkörbe aufgestellt.

Mehr Papierkörbe führen aber nicht zwangsläufig zu mehr Sauberkeit. Gelegentlich kommt es zu Vandalismus oder die Papierkörbe werden mit dem Hausmüll der Anwohner:innen befüllt. Auch die sehr geringe Nutzung eines Papierkorbs oder die Entwidmung von Parkanlagen können Gründe für den Abbau sein. Eine Gesamtübersicht, wo und aus welchem Grund einzelne Papierkörbe abgebaut wurden, wird von der SRH nicht geführt.

Wird an einem Standort die Versorgung mit Papierkörben als nicht ausreichend empfunden, kann dies von jeder Person schnell und unbürokratisch direkt bei der SRH gemeldet werden, die bei berechtigten Hinweisen abhelfen wird.

gez. Heimath

f.d.R.

Hille

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Schule Schnuckendrift Schnuckendrift

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