Antwort Anfrage CDU betr. Zukunft Dementenprojekt Ankerplatz

Seit 2018 plant ein Investor gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz Harburg auf dem Eckgrundstück Kanalplatz/Blohmstraße ein bundesweites Modellprojekt für die Betreuung psychisch kranker Personen im erwerbsfähigen Alter zu schaffen.

Das Projekt wurde in Anwesenheit des Investors und des dänischen Architekten den Fraktionen Anfang 2019 vorgestellt. Der Investor hat aufgrund seiner Vorschläge die Anhandgabe des Grundstücks für die Realisierung erhalten.

Nachdem allerdings die von ihm im Rahmen der Weiterentwicklung veränderten Mietpreisvorstellungen einen wirtschaftlichen Betrieb nicht mehr ermöglichten, hat sich das Deutsche Kreuz aus diesem für den Bezirk außerordentlich wichtigen Projekt zurückgezogen.

Die Bezirksversammlung hat zwischenzeitlich aufgrund des Antrages 21-0855 der CDU Fraktion einstimmig beschlossen, dass die Bezirksverwaltung dafür Sorge tragen möge, dass der bisherige Investor aufgrund der Anhandgabe des Grundstücks dieses nicht anderweitig nutzen und bebauen kann und dass im weiteren Verlauf die Bindung an ein soziales Projekt in der vorgesehenen Art beibehalten wird.

Wir fragen die Bezirksverwaltung:

1. Wie hat sich seither die Angelegenheit zur Realisierung des bundesweiten sozialen Modellprojektes Ankerplatz entwickelt?

2. Hat der Investor zwischenzeitlich erneut eine Anhandgabe für ein derartiges Projekt erhalten?

3. Ist ggf. ein neuer Betreiber anstelle des DRK gefunden worden?

4. Mit welchen Zeiträumen muss ggf. bis zur Realisierung dieses Projektes an angegebenen Ort gerechnet werden?

5. Hat die Bezirksverwaltung zwischenzeitlich Gespräche oder Verhandlungen mit dem DRK geführt, um ggf. ein solches Projekt an anderer Stelle in Harburg zu realisieren?

6. Welche Standorte und Grundstücke kommen ggf. im Bezirksamtsbereich für eine derartige anderweitige Realisierung in Betracht?

Hamburg, am 05.08.2021

Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz

Fraktionsvorsitzender Dr. Antje Jaeger

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 16.08.2021

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 21-1555) wie folgt:

1. Wie hat sich seither die Angelegenheit zur Realisierung des bundesweiten sozialen Modellprojektes Ankerplatz entwickelt?

Das DRK beabsichtigt das Projekt mit Wohnplätzen für junge Demenzerkrankte nunmehr an anderer Stelle umzusetzen.

Auf dem Eckgrundstück im Binnenhafen möchte der Investor weiterhin eine vergleichbare soziale Nutzung, Gewerbenutzungen sowie eine Quartiersgarage realisieren. Nachdem sich das DRK von dem Projekt zurück gezogen hatte, wurden vom Investor drei neue Träger gefunden. Mit den drei Trägern wurde bereits jeweils ein Letter of Intent (LOI) abgeschlossen. Das Betreuungskonzept musste daraufhin nur leicht verändert werden, der Flächenanteil der sozialen Einrichtungen im Gesamtprojekt hat sich dabei erhöht.

Über die Bestellung eines Erbbaurechts konnte seitens des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen mit den Investoren eine Einigung erzielt werden.

2. Hat der Investor zwischenzeitlich erneut eine Anhandgabe für ein derartiges Projekt erhalten?

Die Kommission für Bodenordnung (KfB) hat am 01.07.2021 der Erbbaurechtsbestellung des Grundstücks für eine Laufzeit von 80 Jahren an die GbR Blohmstraße zugestimmt.

3. Ist ggf. ein neuer Betreiber anstelle des DRK gefunden worden?

Ja, siehe zu 1..

4. Mit welchen Zeiträumen muss ggf. bis zur Realisierung dieses Projektes an angegebenen Ort gerechnet werden?

Hierzu kann derzeit keine Angabe gemacht werden.

5. Hat die Bezirksverwaltung zwischenzeitlich Gespräche oder Verhandlungen mit dem DRK geführt, um ggf. ein solches Projekt an anderer Stelle in Harburg zu realisieren?

Ja, siehe zu 1..

6. Welche Standorte und Grundstücke kommen ggf. im Bezirksamtsbereich für eine derartige anderweitige Realisierung in Betracht?

Augrund der Vertraulichkeit der Gespräche mit dem DRK kann hierzu keine Auskunft erteilt werden.

Gez. Fredenhagen