Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf vom 27.11.2025

Ö 1

Fragestunden

Ö 1.1

Öffentliche Fragestunde

Ö 1.2

Aktuelle Stunde ("Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen - Stoppt Partnerschaftsgewalt auch in Bergedorf" angemeldet von der Fraktion Die Linke)

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Ö 3

Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Ö 3.1 - 22-0560.01

Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand im Jahr 2025? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 3.2 - 22-0561.01

Welche Gebäude stehen im Eigentum oder unter der Verwaltung des Bezirksamts und welchen Sanierungsstand weisen sie vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Ö 3.3 - 22-0609

Masterplan Magistralen 2040 plus in Bergedorf: Wie geht das Bezirksamt mit der B5 weiter um und wo steht die Umsetzung? (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 3.4 - 22-0610

Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 3.5 - 22-0619

Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 4

Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG

Ö 4.1 - 22-0296.03

Erweiterung des „Melde-Michel“ um die Kategorie “Graffiti/Schmierereien” (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 4.2 - 22-0514.01

Umsetzung der Kinder- und Jugendsprechstunden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 4.3 - 22-0537.01

Welche Auflagen des Bau- und Immissionsschutzgesetzes müssen Anbauvereinigungen nach dem Konsumcannabisgesetz erfüllen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 4.4 - 22-0553.01

"Lebensraum Zaun" - wo wurde es in Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.5 - 22-0568.01

Wann wurden die Bergedorfer Badeseen wegen Gesundheitsgefährdung gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.6 - 22-0570.01

Sind im Bezirk Bergedorf Betriebe von der Geflügelpest betroffen? (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.7 - 22-0575.01

Was ist aus dem Prüfauftrag zur Errichtung einer signalgesteuerten Fußgängerampel in der Alten Holstenstraße geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.8 - 22-0576.01

Verbindliche Abstellflächen für Leih-E-Scooter- Was hat das Bezirksamt erreicht? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.9 - 22-0579.01

Wann und wie hat die Bezirksverwaltung den Beschluss „Bushaltestellen begrünen“ umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.10 - 22-0580.01

Missbräuchliche Weitervermietung von Sozialwohnungen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.11 - 22-0581.01

Wochen des Gedenkens, Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.12 - 22-0585.01

Wie ist der Sachstand beim Bebauungsplanverfahren für einen Schaustellerplatz am Dweerlandweg? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.13 - 22-0586.01

Wie wird der Mietenmelder in Bergedorf angenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.14 - 22-0599.01

Wochen des Gedenkens, Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen (2) Wer ist IM André Holzer? (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.15 - 22-0600.01

Schaustellerplatz am Dwerlandweg - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

Ö 4.16 - 22-0605

Öffentliche Tanzflächen und Unterstützung des Tanzsportes im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 4.17 - 22-0607

Zustand der Fahrbahn- und Radverkehrsflächen im Ladenbeker Furtweg (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 4.18 - 22-0614

Rathausbündnis gegen Rechtsextremismus - Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen (Verfasserin: FDP-Gruppe)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 4.19 - 22-0615

Schneeräumung Fußweg Bahnhofsvorplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

 

Ö 5

Mündliche Anfragen

Ö 6

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Ö 6.1 - 22-0484.01

Zukunft des BG Klinikums in Boberg (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort)

Ö 6.2 - 22-0491.01

Wie stellt sich die Auslastung der Switch-Punkte mittlerweile dar? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.3 - 22-0509.01

"Housing First" in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.4 - 22-0510.01

Wärmeplanungskonzept für Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.5 - 22-0522.01

Cannabis-Vereine in Bergedorf – Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Frau Brodbeck bittet darum, die Antwort zur Beratung in den Regionalausschuss zu überweisen.

 

Die Beratung soll erst erfolgen, wenn die Antwort auf die Große Anfrage Ds. 22-0619 Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen vorliegt.

 

Die Bezirksversammlung folgt dem Wunsch einvernehmlich.

Ö 6.6 - 22-0523.01

Verkehrssicherheit in der Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.7 - 22-0538.01

Öffnung von Schulhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Frau Feiler-Siegertbittet darum, die Antwort zur Beratung in den Fachausschuss für Gesundheit, Soziales und Integrationzu überweisen.

 

Die Bezirksversammlung folgt dem Wunsch einvernehmlich.

Ö 6.8 - 22-0542.01

Illegale Schmiererei in Billwerder/Moorfleet mit Symbolik der linksextremen Gruppierung "AKK" (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.9 - 22-0543.01

Prävention und Förderung im Zusammenhang mit politischem und religiösem Extremismus im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.10 - 22-0551.01

Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort)

Die Bezirksversammlung nimmt die Antwort zur Kenntnis.

Ö 6.11 - 22-0562.01

Welche städtischen Gebäude befinden sich im Bezirk Bergedorf und welchen Sanierungsstand weisen sie vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort)

Die Antwort wird auf Bitte von Herrn Zaum zur Beratung in den Fachausschuss für Umwelt- und Klimaschutz überwiesen.

Ö 6.12 - 22-0574

Wann wird die Anzahl von frei zugänglichen Fahrradstellplätzen am Bergedorfer Bahnhof erhöht ? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 6.13 - 22-0577

Welche Nutzungsdaten der Switch-Punkte liegen der Behörde vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 6.14 - 22-0602.01

Wie steht es um die sozioökonomischen Daten von Bergedorfs Senior*innen? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort)

Frau Feiler-Siegertbittet darum, die Antwort zur Beratung in den Fachausschuss für Gesundheit, Soziales und Integrationzu überweisen.

 

Die Bezirksversammlung folgt dem Wunsch einvernehmlich.

Ö 6.15 - 22-0604

Nutzung stillgelegter Erdölbohrungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 6.16 - 22-0606

Parksituation an S-Bahnhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 6.17 - 22-0608

Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 6.18 - 22-0616

Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Die Bezirksversammlung nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 7

Fachausschussum- und -nachbesetzungen

Ö 7.1 - 22-0002.04

Um- / Nachbesetzung des Bauausschusses

Ö 7.2 - 22-0003.08

Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI)

Ö 7.3 - 22-0005.03

Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I)

Ö 7.4 - 22-0006.03

Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT)

Ö 7.5 - 22-0007.08

Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA)

Ö 7.6 - 22-0009.04

Um- / Nachbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA)

Ö 8

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.09.25 vom 16.10.2025, öffentliche Teile

Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 9.1 - 22-0442.03

Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - Rückfrage

Die Drucksache wird auf Bitte von Herrn Veit zur Beratung in den Regionalausschuss im Januar 2026 überwiesen.

Ö 9.2 - 22-0502.01

Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen - Stellungnahme BVM (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme)

Ö 9.3 - 22-0527.01

Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25 / Anschlussstelle-Curslack (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme)

Die Drucksache wird auf Bitte von Herrn Emrich zur Beratung in den Fachausschuss für Verkehr- und Inneres überwiesen.

Ö 9.4 - 22-0528.01

Bergedorf darf nicht abgeschnitten werden - Fernzughalte sichern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: CDU-Fraktion Stellungnahme)

Herr Detmer zeigt sich erfreut darüber, dass durch politischen Druck erreicht werden konnte, jeweils einen Fernverkehrszug am Morgen und Abend in Bergedorf zu erhalten. Er kündigt an, entsprechende Aktivitäten weiterhin aufrecht zu erhalten.

 

Die Drucksache wird auf Bitte von Herrn Detmer zur Beratung in den Fachausschuss für Verkehr- und Inneres überwiesen.

Ö 9.5 - 22-0583

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses

Ö 10

Beschlussvorlagen

Ö 10.1 - 22-0521.01

Sitzungsplan 2026 - korrigierte Fassung

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 22-0590

Weniger eingeschränkte Halteverbote in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion)

Ö 11.2 - 22-0591

Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern – Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Ö 11.3 - 22-0592

Neue Standorte für Straßenbäume jetzt identifizieren (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Ö 11.4 - 22-0593

Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf FDP-Gruppe)

Ö 11.5 - 22-0595

Buslinienkonzept für die Vier- und Marschlande - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf)

Ö 11.6 - 22-0596

E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion)

Ö 11.7 - 22-0597

Hunde-Freizeitplatz Rahel-Varnhagen-Weg aufwerten! (Verfasserin: SPD-Fraktion)

Ö 12

Berichte

Ö 12.1 - 21-2027.02

Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf

TOP nächste Sitzung nach Vorlage des Kulturausschuss-Protokolls.

Ö 12.2 - 22-0500.01

Denkmalschutz in Bergedorf - Bericht

Ö 12.3 - 22-0548.01

Stellungnahme zur Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfs 2027/28, Bezirksamt Bergedorf Rahmenzuweisung 1-254.09.01.X05.001 Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit - Betriebsausgaben, Rahmenzuweisung 1-254.09.02.X05.001 Förderung der Erziehung in der Familie - Betriebsausgaben, Rahmenzuweisung 1-254.09.03.X05 Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe - Betriebsausgaben Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit Investitionen

Ö 12.4 - 22-0563.01

Verteilungsvorschlag 2026 des Bezirksamtes Bergedorf zum PSP-Element 3-22702010-100002.01-.08 Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs

Ö 12.5 - 22-0564.01

Anmeldung zum Haushaltsplanentwurf 2027/28 der Rahmenzuweisung bezirkliche Offene Seniorinnen- und Seniorenarbeit

Ö 12.6 - 22-0567.01

Bebauungsplanverfahren Bergedorf 119 / Curslack 21 (Handwerkerhöfe Curslacker Heerweg) hier: Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der von der Änderung des Entwässerungskonzeptes Betroffenen gemäß § 4a Absatz 3 Satz 4 BauGB; Zustimmung zum Planentwurf

Ö 12.7 - 22-0617

Beschlussvorschlag Dringlichkeitsantrag LJHA 08.12.2025 Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!

Der Bericht wird stimmig beschlossen.