Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen - Stellungnahme BVM

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nimmt zum Antrag „Zuverlässiger unterwegs – Ausbau der Busvorrangschaltungen“ der GRÜNEN (Drs. 22-0502) wie folgt Stellung:

Für den Senat hat die Mobilitätswende einen besonders hohen Stellenwert und insbesondere der Ausbau der Busbevorrechtigung an Lichtsignalanlagen (LSA) wird mit hoher Priorität vorangetrieben. Hierzu gibt es seit vielen Jahren regelmäßige und enge Abstimmungen mit den Verkehrsunternehmen.

Bereits 2023 wurde von den Verkehrsunternehmen Hamburger Hochbahn AG und Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (HHA und VHH) eine Prioritätenliste zum Ausbau der Busbeschleunigung an LSA erstellt, die verschiedene Aspekte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) berücksichtigt. Sie umfasst sämtliche Anlagen in Hamburg und damit auch die LSA in Bergedorf und wird seitdem vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) und der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) abgearbeitet.

Bei der Auswahl von Knotenpunkten für eine Überarbeitung der Lichtsignalsteuerung und bei der Festlegung der jeweiligen Umsetzungszeitpunkte (Grundinstandsetzungsprogramm) fließen neben der vorhandenen Prioritätenliste für VHH und Hochbahn viele weitere wichtige Faktoren mit ein. Dies sind vor allem das Steuergerätealter, technische und betriebliche Randbedingungen (in enger Absprache mit der HHVA, um Störungen und Ausfälle an LSA zu vermeiden), Synergien zu politischen Projekten (etwa Tempo 30 nachts, PrioBike, Nachrüstung Blindensignalisierung etc.), Fördermaßnahmen mit externer Finanzierung (etwa C-ROADS 3, VERKKO) sowie zu Baumaßnahmen. Darüber hinaus stehen LSA mit verkehrstechnischen Verbesserungen etwa zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an Knotenpunkten mit Unfallhäufungsstellen im Fokus.

Bei den grundlegenden Überarbeitungen von Lichtsignalsteuerung (etwa im Zuge von Grundinstandsetzungen oder Baumaßnahmen) wird eine Busvorrangschaltung i.d.R. direkt mit vorgesehen, sofern an der Kreuzung im derzeitigen Netz sowie im geplanten Zielnetz Buslinien verkehren. Somit wird der Anteil an Busvorrangschaltungen in Hamburg sukzessive erhöht.

Aktuell sind im Bezirk Bergedorf von 78 LSA 19 mit einer Busbeschleunigung ausgestattet. In der Planung befinden sich weitere 11 Anlagen. Sie sollen bis Anfang 2027 umgesetzt werden. Dies entspricht dann einem Anteil von 38 Prozent. Die Planungen für die Umsetzungen der weiteren Busbevorrechtigungen in den folgenden Jahren sind noch nicht abgeschlossen.

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

keine

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.