Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 18.11.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 2.1 - 21-4325

Sicherheit von Wandsbeker Kreuzungen für Radfahrende Bürgeranliegen

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-4268

Nachverdichtung in Steilshoop sozialverträglich gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 21-4273

Tarifauseinandersetzung Öffentlicher Dienst in Hamburg: Wie viel ist der "Stadt der Guten Arbeit" gute Arbeit wert? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-4227.1

Erbbaurechtssiedlung Ellerneck / Feldlerchenweg / Lohwisch - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende herstellen, Entwicklungsperspektiven schaffen - Einleitung eines Bebauungsplanverfahren Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.1.1 - 21-4338

Keine Kettenreihenhäuser im Blockinnenbereich für Tonndorfer Erbbaurechtssiedlung, Pfeifenstiele über § 34 BauGB ermöglichen und Härtefälle in einer Kommission für Erbbaurechte überprüfen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. 21-4227.1

Ö 4.2 - 21-4289

P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-4296

Silvester nicht den Chaoten überlassen! Die Jahreswende wieder zum Familienfest machen. Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-4290

Mehr öffentliche E-Ladesäulen in die Stadtteile und Ortskerne - Angebot deutlich ausbauen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.5 - 21-4295

10 Jahre Recyclingoffensive: Viel erreicht - noch Luft nach oben Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 21-4288

Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 BezVG vom 08.11.2021

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-4291

Generationsfreundliches Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 21-4292

Sachstandsbericht Glasfaserausbau im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 21-4293

Historischer Friedhof Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-4297

Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ö 7.5 - 21-4331

Finanzierung des "HORST" im Haus am See - ein unverzichtbares Angebot im Sozialraum, ein unverzichtbares Instrument für Integration Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-4337

Wellingsbütteler Landstraße: Thema für die Politik JETZT - nicht nur für eine Bürgerinitiative Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7.7 - 21-4339

Haushaltsanmeldungen für den Doppelhaushalt 2023 / 2024 Antrag der CDU-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-4090.1

Politische Mittel: Mehr Transparenz und Gerechtigkeit beim Mitteleinsatz Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-4095.1

Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Hier: Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit und Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Familienförderung Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.3 - 21-4119.1

Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.4 - 21-4124.1

Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ Seniorenarbeit - Finanzmittelverteilung (Feinspezifikation) 2021 (Anlage 1) Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.5 - 21-4238

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-4240

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-4241

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur und des Hauptausschusses

Ö 8.8 - 21-4242

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.9 - 21-4244

BV-Mittel für Öffentlichkeitsarbeit i.H.v. 12.000 €

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-2826.1

Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.2 - 21-4127.1

Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.3 - 21-4166.1

Statistik der Rückstandsmeldungen vergleichbar machen Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.4 - 21-4168.1

Ein neuer größerer Spielplatz für Bergstedt! Den Kindern im Stadtteil einen neuen Raum zum Spielen geben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.5 - 21-4170.1

Pilotprojekt: Flaniermeile Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.6 - 21-4177.1

Umgestaltung der Bushaltebereiche am U-Bahnhof Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.7 - 21-4200.1

Zukunft des TSV Hohenhorst und der Musikschule in Rahlstedt-Ost sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.8 - 21-4212.1

Verbesserung der Beleuchtungssituation am Zebrastreifen Vörn Barkholt zeitnah umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.9 - 21-4215.1

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Rahlstedt, Prüfung der Einrichtung einer Expressbuslinie von Wellingsbüttel über Rahlstedt nach Billstedt bis Bergedorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.10 - 21-4251

Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.11 - 21-4254.1

Bebauungspläne Steilshoop 11 und 12 - Vorstellung der aktuellen Planungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.12 - 21-4298

Unfallträchtige Kreuzung Saseler Chaussee/Frahmredder (bez. Drs. 21-4080) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.13 - 21-4220.1

Waldspielplatz Hainesch-Iland aufwerten Beschlussvorlage des Regionalausschuss Alstertal

Ö 9.14 - 21-4225.1

Fahrradwege und Nebenflächen im RISE Gebiet Tegelsbarg/ Müssenredder sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.15 - 21-4303

Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Veltheimstraße, Verkehrsberuhigung und Sanierung der Nebenflächen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.16 - 21-4304

Radfahren an den Kreuzungen Rahlstedter Straße und Bargteheider Straße sicherer machen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.17 - 21-4258.1

Verlängerung der XpressBus-Linie X22 bis zur Jenfelder Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.18 - 21-4257.1

Während des S4-Baus den Stadtteil Marienthal besser an den ÖPNV anschließen - Forderung nach besserer Koordination zwischen Bahn, HVV, Polizei und Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.19 - 21-4175.3

Anmeldung von Einzelzuweisungen zum Haushaltsvoranschlag 2023/2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.20 - 21-4248.1

Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! II Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.21 - 21-4130.1

Belange von Fußgängern im Bezirk Wandsbek stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.22 - 21-4321

Referentenbitte zur P+R-Fläche an der Hasselbrookstraße (bez. Drs. 21-4129) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.23 - 21-4322

S4 - Haltestelle Holstenhofweg (bez. Drs. 21-4261) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.24 - 21-2826.3

Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-4332

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 10.2 - 21-4333

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2021

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG, Globalrichtlinien § 46 BezVG

Ö 12.1 - 21-3894

Änderung der Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie)

Ö 12.1.1 - 21-4265

Änderung der Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses

Ö 12.2 - 21-4176

Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Ausländer im Bezirk Wandsbek durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, Landesbetriebs Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 12.2.1 - 21-4267

Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Ausländer im Bezirk Wandsbek durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, Landesbetriebs Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 BezVG Beschlussvorlage aus dem Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-4003

Mobilität der Zukunft- Unterstützung der Bücherhalle Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3305.1)

Ö 14.2 - 21-4182

Weidende am Ende? Statt sicherer Wohnstraße mit Blick auf offene Gräben, Blüten und Ruhe stetiger Durchgangsverkehr und hinderliche Falschparker Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3382.1)

Ö 14.3 - 21-4183

Aufgabe des Schutzzaunes am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verdeutlichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3777.1)

Ö 14.4 - 21-4204

Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg II Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3780.1)

Ö 14.5 - 21-4210

Im 1. Quartal 2022 soll es endlich losgehen! Wie wird der "neue" Saseler Markt jedoch real aussehen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3797.1)

Ö 14.6 - 21-4223

Verbesserte Anbindung des südwestlichen Teiles von Marienthal an das Zentrum Wandsbek Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3841)

Ö 14.7 - 21-4230

Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Loher Straße (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3781.1)

Ö 14.8 - 21-4243

Verkehrsberuhigung Meiendorfer Straße 74 a-n Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4115)

Ö 14.9 - 21-4250

Respektschilder am Appelhoffweiher und Baumpflanzung am Spielplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3988)

Ö 14.10 - 21-4255

Weniger weggeworfene Kippen im Bezirk Wandsbek durch den Einsatz von neuen Müllvermeidungskonzepten Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3906)

Ö 14.11 - 21-4256

Einwände gegen die Errichtung des Depotcontainerstandorts Harnisch Ecke Reembusch Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3850)

Ö 14.12 - 21-4279

Beleuchtung Rückhaltebecken und Schulweg zum Gymnasium Osterbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3837)

Ö 14.13 - 21-4286

Entwässerungssituation im Bereich von-Suppé-Straße/ Pusbackstraße/ Meiendorfer Weg, hier: Prüfergebnis bzgl. Bau eines Rückhaltebeckens Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0987)

Ö 14.14 - 21-4300

Radwegeführung im Bereich Robert-Schumann-Brücke verdeutlichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3843)

Ö 14.15 - 21-4299

Hummelsee schützen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3289.1)

Ö 14.16 - 21-4301

Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1)

Ö 14.17 - 21-4320

Längere Grünphasen für die Fußgängerampel Tilsiter Straße Ecke Stephanstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4121)

Ö 14.18 - 21-4323

"Wie Löcher im Käse": Wohin verschwindet der wertvolle "Straßenknick"-Wall? Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3269.1)

Ö 14.19 - 21-4324

Maßnahme: Erschließung Stephanstraße 15 Realisierungsträger: SAGA Unternehmensgruppe Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3846)

Ö 14.20 - 21-4336

Förderung von stationsbasiertem Carsharing am Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3775.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-3833.1

Entwicklung E-Mobilität und Ladeinfrastruktur in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 02.09.2021

Ö 15.2 - 21-4027.1

Starkregen im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 07.10.2021

Ö 15.3 - 21-4021.1

Ammoniaktanks in Wandsbek - Die unbekannte Gefahr Auskunftsersuchen vom 06.10.2021

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-4226

Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.11.2021

Ö 16.2 - 21-4234

Fledermaushotels in Horn - Ein Konzept für das Alstertal und die Walddörfer? Auskunftsersuchen vom 04.11.2021

Ö 16.3 - 21-4280

Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 09.11.2021

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II