18.11.2021

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 2.1
Sicherheit von Wandsbeker Kreuzungen für Radfahrende Bürgeranliegen
21-4325
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Nachverdichtung in Steilshoop sozialverträglich gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-4268
Ö 3.2
Tarifauseinandersetzung Öffentlicher Dienst in Hamburg: Wie viel ist der "Stadt der Guten Arbeit" gute Arbeit wert? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke
21-4273
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Erbbaurechtssiedlung Ellerneck / Feldlerchenweg / Lohwisch - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende herstellen, Entwicklungsperspektiven schaffen - Einleitung eines Bebauungsplanverfahren Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-4227.1
Ö 4.1.1
Keine Kettenreihenhäuser im Blockinnenbereich für Tonndorfer Erbbaurechtssiedlung, Pfeifenstiele über § 34 BauGB ermöglichen und Härtefälle in einer Kommission für Erbbaurechte überprüfen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drs. 21-4227.1
21-4338
Ö 4.2
P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-4289
Ö 4.3
Silvester nicht den Chaoten überlassen! Die Jahreswende wieder zum Familienfest machen. Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-4296
Ö 4.4
Mehr öffentliche E-Ladesäulen in die Stadtteile und Ortskerne - Angebot deutlich ausbauen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-4290
Ö 4.5
10 Jahre Recyclingoffensive: Viel erreicht - noch Luft nach oben Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-4295
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 BezVG vom 08.11.2021
21-4288
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Generationsfreundliches Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-4291
Ö 7.2
Sachstandsbericht Glasfaserausbau im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-4292
Ö 7.3
Historischer Friedhof Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-4293
Ö 7.4
Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-4297
Ö 7.5
Finanzierung des "HORST" im Haus am See - ein unverzichtbares Angebot im Sozialraum, ein unverzichtbares Instrument für Integration Antrag der CDU-Fraktion
21-4331
Ö 7.6
Wellingsbütteler Landstraße: Thema für die Politik JETZT - nicht nur für eine Bürgerinitiative Antrag der FDP-Fraktion
21-4337
Ö 7.7
Haushaltsanmeldungen für den Doppelhaushalt 2023 / 2024 Antrag der CDU-Fraktion
21-4339
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Politische Mittel: Mehr Transparenz und Gerechtigkeit beim Mitteleinsatz Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4090.1
Ö 8.2
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Hier: Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit und Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Familienförderung Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4095.1
Ö 8.3
Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4119.1
Ö 8.4
Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ Seniorenarbeit - Finanzmittelverteilung (Feinspezifikation) 2021 (Anlage 1) Beschlussvorlage der Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4124.1
Ö 8.5
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4238
Ö 8.6
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4240
Ö 8.7
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur und des Hauptausschusses
21-4241
Ö 8.8
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4242
Ö 8.9
BV-Mittel für Öffentlichkeitsarbeit i.H.v. 12.000 €
21-4244
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2826.1
Ö 9.2
Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4127.1
Ö 9.3
Statistik der Rückstandsmeldungen vergleichbar machen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-4166.1
Ö 9.4
Ein neuer größerer Spielplatz für Bergstedt! Den Kindern im Stadtteil einen neuen Raum zum Spielen geben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4168.1
Ö 9.5
Pilotprojekt: Flaniermeile Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4170.1
Ö 9.6
Umgestaltung der Bushaltebereiche am U-Bahnhof Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4177.1
Ö 9.7
Zukunft des TSV Hohenhorst und der Musikschule in Rahlstedt-Ost sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4200.1
Ö 9.8
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Zebrastreifen Vörn Barkholt zeitnah umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4212.1
Ö 9.9
Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Rahlstedt, Prüfung der Einrichtung einer Expressbuslinie von Wellingsbüttel über Rahlstedt nach Billstedt bis Bergedorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4215.1
Ö 9.10
Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4251
Ö 9.11
Bebauungspläne Steilshoop 11 und 12 - Vorstellung der aktuellen Planungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-4254.1
Ö 9.12
Unfallträchtige Kreuzung Saseler Chaussee/Frahmredder (bez. Drs. 21-4080) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4298
Ö 9.13
Waldspielplatz Hainesch-Iland aufwerten Beschlussvorlage des Regionalausschuss Alstertal
21-4220.1
Ö 9.14
Fahrradwege und Nebenflächen im RISE Gebiet Tegelsbarg/ Müssenredder sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4225.1
Ö 9.15
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Veltheimstraße, Verkehrsberuhigung und Sanierung der Nebenflächen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4303
Ö 9.16
Radfahren an den Kreuzungen Rahlstedter Straße und Bargteheider Straße sicherer machen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4304
Ö 9.17
Verlängerung der XpressBus-Linie X22 bis zur Jenfelder Au Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4258.1
Ö 9.18
Während des S4-Baus den Stadtteil Marienthal besser an den ÖPNV anschließen - Forderung nach besserer Koordination zwischen Bahn, HVV, Polizei und Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4257.1
Ö 9.19
Anmeldung von Einzelzuweisungen zum Haushaltsvoranschlag 2023/2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4175.3
Ö 9.20
Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! II Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4248.1
Ö 9.21
Belange von Fußgängern im Bezirk Wandsbek stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4130.1
Ö 9.22
Referentenbitte zur P+R-Fläche an der Hasselbrookstraße (bez. Drs. 21-4129) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4321
Ö 9.23
S4 - Haltestelle Holstenhofweg (bez. Drs. 21-4261) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4322
Ö 9.24
Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2826.3
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer
21-4332
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Rahlstedt
21-4333
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2021
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG, Globalrichtlinien § 46 BezVG
Ö 12.1
Änderung der Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie)
21-3894
Ö 12.1.1
Änderung der Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit Anhörung gemäß § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
21-4265
Ö 12.2
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Ausländer im Bezirk Wandsbek durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, Landesbetriebs Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 BezVG
21-4176
Ö 12.2.1
Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Ausländer im Bezirk Wandsbek durch die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration, Landesbetriebs Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 BezVG Beschlussvorlage aus dem Jugendhilfeausschuss
21-4267
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Mobilität der Zukunft- Unterstützung der Bücherhalle Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3305.1)
21-4003
Ö 14.2
Weidende am Ende? Statt sicherer Wohnstraße mit Blick auf offene Gräben, Blüten und Ruhe stetiger Durchgangsverkehr und hinderliche Falschparker Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3382.1)
21-4182
Ö 14.3
Aufgabe des Schutzzaunes am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verdeutlichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3777.1)
21-4183
Ö 14.4
Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg II Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3780.1)
21-4204
Ö 14.5
Im 1. Quartal 2022 soll es endlich losgehen! Wie wird der "neue" Saseler Markt jedoch real aussehen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3797.1)
21-4210
Ö 14.6
Verbesserte Anbindung des südwestlichen Teiles von Marienthal an das Zentrum Wandsbek Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3841)
21-4223
Ö 14.7
Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Loher Straße (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3781.1)
21-4230
Ö 14.8
Verkehrsberuhigung Meiendorfer Straße 74 a-n Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4115)
21-4243
Ö 14.9
Respektschilder am Appelhoffweiher und Baumpflanzung am Spielplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3988)
21-4250
Ö 14.10
Weniger weggeworfene Kippen im Bezirk Wandsbek durch den Einsatz von neuen Müllvermeidungskonzepten Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3906)
21-4255
Ö 14.11
Einwände gegen die Errichtung des Depotcontainerstandorts Harnisch Ecke Reembusch Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3850)
21-4256
Ö 14.12
Beleuchtung Rückhaltebecken und Schulweg zum Gymnasium Osterbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3837)
21-4279
Ö 14.13
Entwässerungssituation im Bereich von-Suppé-Straße/ Pusbackstraße/ Meiendorfer Weg, hier: Prüfergebnis bzgl. Bau eines Rückhaltebeckens Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0987)
21-4286
Ö 14.14
Radwegeführung im Bereich Robert-Schumann-Brücke verdeutlichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3843)
21-4300
Ö 14.15
Hummelsee schützen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3289.1)
21-4299
Ö 14.16
Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1)
21-4301
Ö 14.17
Längere Grünphasen für die Fußgängerampel Tilsiter Straße Ecke Stephanstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4121)
21-4320
Ö 14.18
"Wie Löcher im Käse": Wohin verschwindet der wertvolle "Straßenknick"-Wall? Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3269.1)
21-4323
Ö 14.19
Maßnahme: Erschließung Stephanstraße 15 Realisierungsträger: SAGA Unternehmensgruppe Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3846)
21-4324
Ö 14.20
Förderung von stationsbasiertem Carsharing am Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3775.1)
21-4336
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Entwicklung E-Mobilität und Ladeinfrastruktur in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 02.09.2021
21-3833.1
Ö 15.2
Starkregen im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 07.10.2021
21-4027.1
Ö 15.3
Ammoniaktanks in Wandsbek - Die unbekannte Gefahr Auskunftsersuchen vom 06.10.2021
21-4021.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.11.2021
21-4226
Ö 16.2
Fledermaushotels in Horn - Ein Konzept für das Alstertal und die Walddörfer? Auskunftsersuchen vom 04.11.2021
21-4234
Ö 16.3
Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 09.11.2021
21-4280
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II