Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im
vorgelegten Umfang fest. Zudem weist er auf die geltenden Hygieneregeln hin.
Ein Bürger erfragt den Sachstand zur Verlängerung des Pachtvertrags der Rahlstedter Musikschule.
Herr Ritzenhoff bestätigt die Verlängerung des Pachtvertrags der Rahlstedter Musikschule, der Vertrag solle nächste Woche zugestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt das Anliegen als eine Eingabe auf und überweist diese in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt das Anliegen als eine Eingabe auf und überweist diese in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft, anschließend soll das Anliegen in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne überwiesen werden.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen CDU und AfD.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion und Frau Häger.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Frau Ehlers beantragt eine Überweisung des Antrags in den Ausschuss für Soziales.
Der Überweisungsantrag wird bei Zustimmung der Fraktion Die Linke und Gegenstimmen der Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP sowie Enthaltung der AfD-Fraktion und Frau Häger abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist das Anliegen in den Ausschuss für Soziales.
Es wird ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vorgebracht.
Der Petitumspunkt 1 soll um den Zusatz „Es ist insbesondere Sorge zu tragen, dass mit der Einladung die Öffentlichkeit nach §26 Abs.2 GO-BV festgestellt wird." ergänzt werden.
Herr Buttler trägt vor, dass er und seine Fraktion dem Änderungsantrag nicht zustimmen wird, Grund hierfür sei die bereits vorhandene Regelung im § 26 der Geschäftsordnung der Bezirke.
Frau Häger stimmt Herrn Buttler zu.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
Die Bezirksversammlung beschließt
- den Punkt 1. mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion.
- den Punkt 2. einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
Die Bezirksversammlung beschließt
- den Punkt 1. einstimmig.
- den Punkt 2. mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion.
Herrn Meyer nimmt am TOP 8.3 Punkt 9 an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
Die Bezirksversammlung beschließt
- die Punkte 1-9 einstimmig.
- die Punkte 10-11 mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion.
Herrn Meyer nimmt am TOP 8.4 Punkt 1 an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
Die Bezirksversammlung beschließt
- die Punkte 1-4 einstimmig.
- den Punkt 5 einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion.
Herr Meyer beantragt eine Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Kultur vor.
Der Überweisungsantrag wird bei Zustimmung der Fraktionen CDU, FDP und AfD und Gegenstimmen der Fraktionen SPD, Die Grünen, Die Linke und Frau Häger abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen CDU und FDP.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktionen Die Linke und FDP und bei Gegenstimmen der Fraktionen CDU und AfD.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
Die Bezirksversammlung beschließt
- den Punkt a) mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen CDU, FDP und AfD.
- den Punkt b) einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen CDU und FDP.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktionen Die Linke und AfD und bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung genehmigt die Niederschriften vom 12.12.2019 und 10.09.2020.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer sowie in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer sowie in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne sowie in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt sowie in den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal sowie in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt sowie in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Jugendhilfeausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Haushalt und Kultur.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Entfällt.