17.12.2020

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 2.1
Kommentar Erweiterung Hundeauslaufzone Appelhoffweiher (zu Drs. 21-1812.2)
21-2538
Ö 2.2
Grundinstandsetzung Steilshooper Allee | EMS (zu Drs. 21-2497)
21-2537
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Debatten
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 5.1
Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 137 - Nordlandweg und Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Einleitung zweier vorhabenbezogener Bebauungsplanverfahren - Durchführung einer gemeinsamen öffentlichen Plandiskussion Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-1634.2
Ö 5.2
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Wentzelplatz - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2345.1
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Die Grünen
21-2527
Ö 7.2
Mehr Raum für Hundeauslauf-Flächen im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2532
Ö 7.3
Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-2534
Ö 7.4
Fördertopf für ökologische Grünpatenschaften aufstocken Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-2535
Ö 7.5
Wir reservieren Gelder für Parksportmaßnahmen! Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2533
Ö 7.6
Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Wandsbek umsetzen Antrag der Fraktion Die Linke
21-2529
Ö 7.7
Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
21-2540
Ö 7.8
Kinder und Jugendliche im Lockdown - Bedarfe und Risiken in der OKJA konzeptionell abdecken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, FDP, Die Linke und Frauke Häger (fraktionslos)
21-2541
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2365.1
Ö 8.2
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2450
Ö 8.3
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2451
Ö 8.4
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2452
Ö 8.5
Förderung aus dem Quartiersfonds 2021 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2453.1
Ö 8.6
Vergabe von Sondermitteln - Hamburger Judoverband - Sportgeräte
21-2486
Ö 8.7
Vergabe von Sondermitteln - Durch Erleben lernen e. V.
21-2487
Ö 8.8
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH
21-2489
Ö 8.9
Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2501
Ö 8.10
Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2410.1
Ö 8.11
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
21-2370.1
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-1812.2
Ö 9.2
Zugänge Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2185.1
Ö 9.3
Hohenbuchenpark: Wiedererrichtung eines Sportgerätes Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2201.1
Ö 9.4
Verkehrssicherheit schaffen an der Voßkulen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2242.1
Ö 9.5
Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2264.1
Ö 9.6
Glashütter Landstraße: Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2300.1
Ö 9.7
Straße "Wildes Moor": Wiederherstellung und Sichtbarmachung der Apfelallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2302.1
Ö 9.8
Entzerrte Unterbringung von Geflüchteten in Zeiten von Corona Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2308.2
Ö 9.9
Verbesserung der Kreuzung Harksheider Straße - Ulzburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2319.1
Ö 9.10
Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2323.1
Ö 9.11
Abriss, Umbau und Neugestaltung der SAGA-Wohnanlagen am Nordlandweg - für modernes senioren- und familiengerechtes Wohnen in Meiendorf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2336.1
Ö 9.12
Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2349.1
Ö 9.13
VertreterInnen der freien Träger im JHA Wandsbek - Schreiben des Gesundheitsamtes Wandsbek zu der Anordnung zur häuslichen Quarantäne Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales
21-2368.2
Ö 9.14
Appelhoffweiher: Ölfilm zukünftig verhindern Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2377.1
Ö 9.15
Fahrradweg in der Straße Barmwisch sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2378.1
Ö 9.16
Weg am Rückhaltebecken Osterbek/Moorgrund ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2392.1
Ö 9.17
Bitte um Stellungnahme zur Eingabe "Verbesserung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Wandsbek" Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2402
Ö 9.18
Stichstraße Up de Worth instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2404.1
Ö 9.19
Weitere Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2411.1
Ö 9.20
Altglascontainer in Neubausiedlungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2442.1
Ö 9.21
Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2443.1
Ö 9.22
Tempo-30 Zone in der Schöneberger Straße prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2445.1
Ö 9.23
Baumaßnahme: Sanierungsprogramm Hamburger Plätze Teilbaumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2019.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2454.1
Ö 9.24
Verwirrung, Trauer und Wut über Baumfällungen und die Frage nach dem Warum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2455.1
Ö 9.25
Verurteilung von Vandalismus am "Husarendenkmal" und am Denkmal "Der Meldereiter" in Marienthal und Fugensanierung des Husarendenkmales Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2463.1
Ö 9.26
Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2494
Ö 9.27
Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2495
Ö 9.28
Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2496
Ö 9.29
Instandhaltung der Fahrradwege an der Steilshooper Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2497
Ö 9.30
Projekt Denkmal am alten Bramfelder Teich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2498
Ö 9.31
Fahrbahnmarkierungen 30er Zone auf Fahrbahnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2503
Ö 9.32
Sicherstellung der Fahrradbügelanzahl im Rahmen der Einrichtung der neuen Haltestelle für die Buslinie 271 am Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2504
Ö 9.33
Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2506
Ö 9.34
Bitte um Referentenvortrag zu Entwicklungen auf dem Friedhof Ohlsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2514
Ö 9.35
NaturCent - Projekte 2020/2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2515
Ö 9.36
Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2520
Ö 9.37
Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde (bez. Drs. 21-2113) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2521
Ö 9.38
Baumaßnahme: Buskehre und Überliegerplatz Heukoppel/ Knotenpunkt Heukoppel/ Ellernreihe Teilbaumaßnahme: Straßenbau (bez. Drucksache: 21-2429) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2523
Ö 9.39
Baumaßnahme: Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Abschnitt W18 - Berner Heerweg von Rahlstedter Weg bis Neusurenland (bez. Drucksache: 21-2460) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2524
Ö 9.40
Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken (bez. Drucksache 21-2120) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2528
Ö 9.41
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2021 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2505.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-2526
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2543
Ö 11
Genehmigung der Niederschriften vom 12.12.2019 und 10.09.2020
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Parksport in Wandsbek - Für alle Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0511)
21-1348
Ö 14.2
Zukunft der Schule Lienaustraße als Stadtteilzentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2083)
21-2246.1
Ö 14.3
Kritenbarg: Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2011.1)
21-2382
Ö 14.4
Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1723 und 21-1474.2)
21-2383
Ö 14.5
Lebenserhaltende Defibrillatoren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1980.1)
21-2384
Ö 14.6
Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1856.1)
21-2386
Ö 14.7
Deckensanierung und Verkehrsberuhigung Bredenbekstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1874.1)
21-2388
Ö 14.8
Neue Parkbänke in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2073)
21-2403
Ö 14.9
Nutzung des Alsterwanderweges im Regionalbereich Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0610)
21-2408
Ö 14.10
Kundenschutz während der Corona-Pandemie: Eindämmungsverordnung deutlicher formulieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2080)
21-2457
Ö 14.11
Bitte um Stellungnahme des Polizeikommissariats 35 zur Eingabe "Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt" (bez. Drs. 21-1885) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2299)
21-2458
Ö 14.12
Kleine Straße - viel Verkehr! Initiative zur Verkehrsberuhigung des Seekamps Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1477)
21-2471
Ö 14.13
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286)
21-2481
Ö 14.14
Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2289)
21-2484
Ö 14.15
Mangelhafte Erreichbarkeit des neuen U-Bahnhofes Oldenfelde für Fußgänger Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1467)
21-2502
Ö 14.16
Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021
21-2509
Ö 14.17
Kulturangebot in Krisenzeiten erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2002.1)
21-2539
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Schulentwicklungsplan 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg Hier: Bedarfsanalyse/ -planung insbesondere mit Blick auf den Schulsport / das Schulschwimmen in Grundschulen
21-2038.1
Ö 15.2
Radweg auf Flurstück 5183
21-2093.1
Ö 15.3
Beschaffung und Einsatz digitaler Endgeräte für den Unterricht an allgemeinbildenden Wandsbeker Schulen, die aus Mitteln der Digitalpakte I und II beschafft wurden
21-2127.1
Ö 15.4
Ausbau-Stand der Netzinfrastruktur im Bereich des Nieder- bzw. Mittelspannungsnetzes zur Installation von nicht öffentlich zugänglichen bzw. öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen / Ladestationen im Bezirk Wandsbek
21-2130.1
Ö 15.5
Zunahme des Individualverkehrs / PKW im Bezirk Wandsbek
21-2294.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Nahversorgung und Infrastruktur in Steilshoop
21-2342
Ö 16.2
Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB)
21-2391
Ö 16.3
Beteiligung der Bezirke am Dialogforum Diebsteich
21-2396
Ö 16.4
Großkontrollen und Schwerpunkteinsätze
21-2397
Ö 16.5
Grün- und Erholungsanlagen im Bezirk Wandsbek
21-2398
Ö 16.6
Absperrelemente am Bahnhof Oldenfelde
21-2441
Ö 16.7
Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020
21-2478
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II