Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Die Fraktionen tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Die Fraktionen tauschen sich zum angemeldeten Thema aus.
Frau Wolff beantragt die Aufnahme eines Spontanantrags in die Tagesordnung unter TOP 7.7.
Herr Schneider lässt über die Aufnahme in die Tagesordnung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt die Aufnahme des Spontan-Antrags in die Tagesordnung unter TOP 7.7 mehrheitlich ab, bei Zustimmung der FDP-Frakiton.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktionin den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke in den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der FDP-Fraktion in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Herr Schulz beantragt eine Vertagung.
Ergebnis:
Die Bezirksversammlung lehnt eine Vertagung mehrheitlich ab, bei Zustimmung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Herr Martens reicht u.s. Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Die Grünen ein.
Die Antragstellerin übernimmt den Änderungsvorschlag.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Bezirksversammlung verständigt sich einvernehmlich auf die nachfolgende Änderung.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist einvernehmlich in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweisteinvernehmlich in den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Frau Hansch und Herr Schünemannnehmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
- Punkte 1-6: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 7: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 8: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 9: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
- Punkte 1-4: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 5: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Frau Hansch und Herr Schünemann nehmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
- Punkte 1-11: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
- Punkt 12: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 13: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 14: Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
- Punkt 15: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Frau Wolffnimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig die Option 1.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt.
- Punkt 1: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
- Punkt 2: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
- Punkt 3: Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung beschließt einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und in den Ausschuss für Haushalt und Kultur.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und in alle Regionalausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop und Farmsen-Berne und in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek, in den Ausschuss für Sozialessowie in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Haushalt und Kultur.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft und in die Regionalausschüsse Walddörfer und Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop, Farmsen-Berne.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop, Farmsen-Berne und in den Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Hauptausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Haushalt und Kultur und in den Regionalausschuss Alstertal.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales und in den Jugendhilfeausschuss.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop, Farmsen-Berne und in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Ausschuss für Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksversammlung überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Ein Bürger äußert sich zum gescheiterten Schlichtungsverhandlungen beim Bürgerbegehren Am Neumarkt.