Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

• Ursprünglich als Beschlussvorlage (Drs. 21-8392) im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz am 05.03.2023. - Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasserwirtschaft - arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.

Das Arbeitsprogramm enthält unter 1. die nicht mehr zurückstellbaren Maßnahmen. Hierbei handelt es sich entweder

        um Dauerprojekte (1.0),

        oder um Maßnahmen deren Bearbeitung bereits durch Beschluss vorheriger Arbeitsprogramme begonnen wurde (1.1)

Unter 2. sind die Maßnahmen aufgeführt, die aus dem Maßnahmenspeicher oder Einzelbeschlüssen aufgerückt werden können, sofern Personalressourcen frei werden oder dazukommen.

Die Liste ist innerhalb der Blöcke alphabetisch sortiert.

Die vorhandene Personalressource 2024 beträgt 250.000 €, den Maßnahmen sind unter

1. nicht zurückstellbare Projekten 247.000 € gebunden

2. potenziell nachrückende Maßnahmen 262.000 € zugeordnet. 

Mit der vorhandenen Personalressource können die unter 1. aufgeführten Maßnahmen in der vorgesehenen Form bearbeitet werden.

Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm „Wasserwirtschaft“ 2024 zu.

Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2024

Präsentation zum Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2024