Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.04.2025

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 - 22-0568

Antrag SPD betr. Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung

Ö 3 - 22-0504

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Briefwahlprobleme bei der Bundestagswahl (Bericht der Verwaltung)

Ö 4

Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen

Ö 4.1 - 21-1892.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Versenkte E-Scooter orten und bergen!

Ö 4.2 - 21-3269.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zivilschutzbunker im Bezirksamtsbereich

Ö 4.3 - 21-3721.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Entfernungsangaben auf dem Harburger Fußgängerleitsystem korrigieren

Ö 4.4 - 22-0352.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einrichtung einer Xpressbus-Verbindung vom Bahnhof Neugraben zum Bahnhof Altona

Ö 4.5 - 22-0362.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radverkehr auf der Heimfelder Straße besser sichern

Ö 4.6 - 22-0375.01

Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE - CDU - Volt und DIE LINKE betr. Runder Tisch medizinische Versorgung Harburg

Ö 4.7 - 22-0467.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße

Ö 4.8 - 22-0469.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ruhenden Verkehr im nördlichen Bereich des Bahnhofs Neugraben ordnen

Ö 4.8.1 - 22-0469.02

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ruhenden Verkehr im nördlichen Bereich des Bahnhofs Neugraben ordnen

Ö 5

Beantwortete Anfragen zur Kenntnis

Ö 5.1 - 21-3696.01

Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. zu Bahn-Unterführungen in Fischbek

Ö 5.2 - 22-0126.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr. Umwidmung von Privatflächen zu Straßenverkehrsflächen

Ö 5.3 - 22-0243.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-FRaktion betr. Planung und zum Bau der A 26

Ö 5.4 - 22-0383.01

Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der Volt-Fraktion betr. .Wie steht es um den "Hamburg-Takt" in Harburg?

Ö 5.5 - 22-0385.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg

Ö 5.6 - 22-0398.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Situation der Stadtteilschule in den Reethen

Ö 5.7 - 22-0432.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Optimierung der Ampelschaltungen in Neugraben-Fischbek

Ö 5.8 - 22-0434.01

Antwort auf Anfrage Volt Fraktion zur Drogen Razzia vom 5.2.2025 im Phönix Viertel

Ö 5.9 - 22-0437.01

Antwort Anfrage CDU betr. Altkleiderverordnung - wie wird sie umgesetzt?

Ö 5.10 - 22-0453.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutrias und Flutschutz

Ö 5.11 - 22-0454.01

Antwort Anfrage SPD betr. Beschulung von Geflüchteten Kindern und Jugendlichen im Bezirk Harburg

Ö 5.12 - 22-0482.01

Antwort zur Anfrage der Volt Fraktion zur Verkehrssituation u.a. im Gebiet Bostelbek

Ö 5.13 - 22-0485.01

Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. ICE-Unglück in Rönneburg: Wurde gegen Auflagen verstoßen?

Ö 5.14 - 22-0492.01

Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Spielplätze in Harburg - Aktualisierung

Ö 5.15 - 22-0496.01

Antwort zur Anfrage CDU betrifft Fußgängerbrücke Neugrabener Bahnhof

Ö 5.16 - 22-0509.01

Antwort zur Kleinen Anfrage DIE GRÜNEN gem. § 24 BezVG betr. Mögliche Standorte für städtische Taubenschläge

Ö 5.17 - 22-0523.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Auslastung der Park&Ride-Parkhäuser im Bezirk Harburg

Ö 5.18 - 22-0524.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Kurzfristige Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligungen

Ö 5.19 - 22-0525.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnen im Schaufenster - Zweckentfremdete Nutzung von Gewerbeflächen

Ö 5.20 - 22-0527.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Ist die Pflanzung von 33 Stieleichen am Ehestorfer Heuweg verkehrsgefährdend?

Ö 5.21 - 22-0529.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Bestattung unter Bäumen - wie ist der Stand beim Heidefriedhof?

Ö 5.22 - 22-0530.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit - Umsetzung des Hamburgischen Gleichstellungsgesetzes im Bezirk Harburg

Ö 5.23 - 22-0554.01

Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zum Zustand des Gehwegs unter neu errichteten Lichtmasten in der Vogelerstraße

Ö 5.24 - 22-0559.01

Antwort zur Anfrage Die Linke betr. Nutzung Bunkeranlage

Ö 5.25 - 22-0563.01

Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zur anhaltenden Müllproblematik im Bezirk

Ö 6

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 6.1 - 22-0593

Antrag CDU betr. Baubeginn der Feuerwache in Fischbek

Ö 6.2 - 22-0594

Antrag CDU betr. Planungsstand Schöpfwerke in Süderelbe

Ö 6.3 - 22-0595

Antrag CDU betr. Entwicklung Flüchtlingssituation in Harburg

Ö 6.4 - 22-0598

Antrag CDU betr. Entlastung Marmstorfer Weg durch eine längere Grünphase

Ö 6.5 - 22-0599

Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Tätigkeit, Positionen und Perspektive des Projektes A:aufklaren vorstellen

Ö 6.6 - 22-0601

Antrag CDU betr. Wann wird der Fußweg und das Tor zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448 und Anfrage 22-0012.01

Ö 6.7 - 22-0603

Antrag der Volt-Fraktion - Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"

Ö 6.8 - 22-0604

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - Volt betr. Pflicht zur Einrichtung von Ladesäulen nach GEIG II

Ö 6.9 - 22-0605

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beteiligungs- und Präventionsstandards auch in der Flüchtlingshilfe vollständig anwenden

Ö 6.10 - 22-0607

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mehrkosten für Forstämter durch Verschmutzung und illegale Müllentsorgung

Ö 6.11 - 22-0608

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Fahrradparken S-Bahnhaltepunkt Fischbek

Ö 6.12 - 22-0612

Gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Nachpflanzung eines Baumes auf dem Rondell vor Leichers Buchhandlung

Ö 6.13 - 22-0615

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verlängerung der Buslinie 151 bis zur Kehre Hohenwisch

Ö 6.14 - 22-0617

Antrag SPD betr. Parkplatz am Fünfhausener Landweg

Ö 6.15 - 22-0618

Antrag SPD betr. Wildverbiss am Friedhof Fischbek

Ö 6.16 - 22-0620

Antrag SPD betr. Hundefreilauffläche im Königswiesen Park in Neugraben ausweisen

Ö 6.17 - 22-0621

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zwischenbericht über das Bezirksradroutenkonzept

Ö 6.18 - 22-0623

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen

Ö 6.19 - 22-0626

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Glasfaserkabel in Heimfeld

Ö 6.20 - 22-0627

Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Boden der Fitnessstation barrierefrei gestalten

Ö 6.21 - 22-0628

Antrag der Volt Fraktion: Klare Erhebung der Kleinstwohnungen, Monteurs- und Boardingzimmer im Bezirk Harburg

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 - 22-0519

Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73

Ö 7.2 - 22-0574

UVG - Anhörung der Bezirksversammlung

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1 - 22-0558

Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung in Ausschüssen

Ö 8.2 - 22-0567

Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen