Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der Volt-Fraktion betr. .Wie steht es um den "Hamburg-Takt" in Harburg?

Bürgermeister Peter Tschentscher hat den Bürger*innen gemeinsam mit dem HVV 2019 den sog. „Hamburg-Takt“, sowie den Ausbau des ÖPNV Angebotes mit den Worten versprochen: „So soll jede Hamburgerin und jeder Hamburger bis 2030 an jedem Ort der Stadt – ob Innenstadt oder ländlicher Bereich – binnen 5 Minuten ein öffentliches Mobilitätsangebot erreichen können.“

Im Hamburger Süden werden Anfragen zu neuen, durchaus sinnvoll erscheinenden Buslinien, oft abschlägig behandelt. Auch Streckenoptimierungen erhalten Absagen. Oftmals scheitert es an der Nutzerfrequenz oder an zu hohen Kosten für Haltestellen. Diese Ablehnungen werden gern mit der angespannten Finanzlage des HVV begründet und dass man das „jetzige Angebot stabil halten“ wolle. Die bisher vorgenommenen Ergänzungen sind nicht überall auskömmlich oder können vor allem dort nicht wie geplant genutzt werden, wo keine Fahrzeuge des HOP zur Verfügung stehen.

Die Verwaltung wird daher um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Bereiche in Harburg sind für die Bürger*innen bereits wie im Hamburg Takt avisiert abgedeckt? Die Darstellung kann anhand einer Übersichtskarte/Landkarte des Bezirks erfolgen, in der die verschiedenen Stadien der Umsetzung und Linien farblich unterlegt werden. Rot für nicht umgesetzt, Gelb für teilweise umgesetzt, Grün für bereits vollständig umgesetzt.

2. Ist der Ansatz des Hamburg Taktes noch aktuell und wie wird er weiterverfolgt?

3. Gibt es eine Timeline, wie, wo und wann entsprechende Gebiete bzw. Linien in Harburg an den Hamburg Takt angepasst werden?

4. Welche Mittel und in welcher Höhe stehen dem Bezirk dafür zur Verfügung? Was wurde damit zur Umsetzung schon alles realisiert? Wie hoch sind die Anteile europäischer Fördermittel, die der Bezirk Harburg für die Umsetzung beanspruchen kann?

5. Der Hamburg-Takt wurde bereits 2019 angelegt, das Deutschlandticket hat die Nutzung des ÖPNV zuletzt deutlich erhöht. Wurden die finanziellen Mittel zur Realisierung des Hamburg Takts entsprechend angepasst und aktuelle Nutzerdaten betrachtet, oder basiert die Planung auf den Zahlen von 2019? Sollte es Abweichungen geben, bitte darstellen.

6. Wie sollen die Randgebiete in Harburg zukünftig besser versorgt werden? Gibt es Überlegungen neben HVV Hop weitere On Demand Services einzusetzen? Wenn ja, welche? Wie ist der Stadt der Planungen?

7. Sind Quartiersshuttles oder Quartiersbusse in Harburg geplant, wenn ja, wo genau? Wenn nein, warum nicht?

8. Immer wieder werden Haltepunkte an der Straße – die schon genutzt werden – nicht in Betracht gezogen, um zeitnah und unkompliziert Bushaltestellen in vorhandene Fahrpläne zu ergänzen. Dabei wird immer wieder auf die Fahrzeiten abgestellt, die sich durch eine oder zwei weitere Haltestellen verlängern würden. Wird darüber nachgedacht, das Argument der Fahrtzeitverkürzung zugunsten der Benutzerfreundlichkeit und der besseren Erreichbarkeit nicht länger zu priorisieren? Wenn nein, warum nicht?

:

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Der Vorsitzende

5. März 2025

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende beantwortet die o.g. Anfrage teilweise auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn), der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH und der Hamburger Verkehrsverbund GmbH wie folgt:

1. Welche Bereiche in Harburg sind für die Bürger*innen bereits wie im Hamburg Takt avisiert abgedeckt? Die Darstellung kann anhand einer Übersichtskarte/Landkarte des Bezirks erfolgen, in der die verschiedenen Stadien der Umsetzung und Linien farblich unterlegt werden. Rot für nicht umgesetzt, Gelb für teilweise umgesetzt, Grün für bereits vollständig umgesetzt.

Im Rahmen des Hamburg-Taktes wurden im Bezirk Harburg in den vergangenen Jahren umfassende und in weiten Teilen des ÖPNV-Netzes des Bezirks wirkende Angebotsausweitungen vorgenommen. Bei Betrachtung des Busverkehrs sind zum Beispiel die Einführung der Expressbuslinie X30 (S Harburg Rathaus – Bf. Harburg – Bf. Bergedorf), der Expressbuslinie X40 (S Neugraben – S Neuwiedenthal – AIRBUS (Kehre)), der Stadtbuslinie 350 (Norderkirchenweg – AIRBUS – Seehofring (Nord)) sowie der Stadtbuslinie 550 (Im Fischbeker Heidbrook (West) – S Neu Wulmstorf – AIRBUS – Rüschhalbinsel) hervorzuheben.

Zudem wurde mit Einführung der Expressbuslinie X46 (S Harburg Rathaus (nach Umbau der Busanlage Harburg Bf. Harburg) – AIRBUS (Kehre)) im Juli 2024 eine weitere leistungsstarke Expressbusverbindung in Harburg geschaffen.

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2024 wird der Abschnitt S Neugraben – Fischbeker Heidbrook der Metrobuslinie 40 (ehemals Stadtbuslinie 240) durchgehend und auch am Wochenende im 10-Minuten-Takt bedient. Auf der Metrobuslinie 42 (ehemals Stadtbuslinie 142) wurde sonntags vormittags der 10-Minuten-Takt ausgeweitet.

Im S-Bahnnetz wurden in den vergangenen Jahren ebenfalls Leistungsausweitungen insbesondere im Raum Harburg/Neugraben vorgenommen. Dies betrifft insbesondere den verlängerten Einsatz der Kurzläufer der S5 (ehemals S31) bis Harburg-Rathaus (5-Min-Takt) bzw. Neugraben (5 bis 10-Minuten Takt) in den Randzeiten und am Wochenende, sowie den werktags ganztägigen Langzugeinsatz auf der S3.

2. Ist der Ansatz des Hamburg Taktes noch aktuell und wie wird er weiterverfolgt?

3. Gibt es eine Timeline, wie, wo und wann entsprechende Gebiete bzw. Linien in Harburg an den Hamburg Takt angepasst werden?

Der Senat verfolgt weiterhin das Ziel des Hamburg-Taktes. In den letzten Jahren haben sich jedoch die Randbedingungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) teils grundlegend verändert. Durch die mehrjährige Corona-Pandemie kam es zu erheblichen Einnahmeverlusten im ÖPNV, die schon eine Aufrechterhaltung des bestehenden Angebotes zu einer besonderen finanziellen Herausforderung machten. Mittlerweile wurde über das zwischenzeitliche 9-Euro-Ticket nun mit dem Deutschlandticket ein finanziell sehr attraktives Tarifangebot geschaffen, für das die Freie und Hansestadt Hamburg jedoch erhebliche finanzielle Ressourcen aufwendet und auch für die Folgejahre zurückstellt. Seit dem 1. September 2024 können alle Schüler:innen, die in Hamburg wohnen, ein kostenloses Deutschlandticket erhalten. Auch dafür stellt die Freie und Hansestadt Hamburg hohe Summen bereit.

Die allgemeine Kostenentwicklung der vergangenen Jahre belastet die Verkehrsunternehmen leider zusätzlich, die Verluste trägt ebenfalls die Freie und Hansestadt Hamburg.

Mittlerweile sind im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) wieder so viele Fahrgäste unterwegs, wie 2019 vor der Corona-Pandemie. Die Fahrgastentwicklung der vergangenen Monate zeigt somit, dass die Entscheidung des Senats, den Hamburg-Takt und die Attraktivierung des ÖPNV zunächst vonseiten des Tarifs zu forcieren, erfolgreich war.

Als folgerichtiger Schritt wird perspektivisch der Ausbau des Leistungsangebotes wieder in den Vordergrund rücken. Die finanzielle Lage bleibt allerdings wie oben beschrieben herausfordernd. Während andere Länder bereits Angebote abbestellt haben oder in Aussicht stellen, dies entsprechend künftig anpassen zu müssen, ist es das Ziel Hamburgs, das aktuelle Angebot mindestens zu erhalten.

Darüber hinaus erfolgt auch der Ausbau der angebotsorientierten Leistung und notwendiger Infrastruktur. Der Senat stellt z.B. für die Ertüchtigung der S-Bahn-Korridore nach Harburg und Bergedorf durch neue Strom-, Weichen- und Signaltechnik insgesamt rd. 425 Mio. Euro zur Verfügung. Hierdurch soll insbesondere der Ast nach Harburg durch eine dritte S-Bahn-Linie (S6) verstärkt werden.

Insgesamt erfolgen wichtige Schritte insbesondere mit Blick auf den Ausbau des Schienenpersonennahverkehr-Angebots und der erforderlichen Infrastruktur (1.456 Mio. Euro im Haushaltsplan 2025/26), aber auch schrittweise für den Busverkehr (Infrastrukturausbau 127 Mio. Euro im Haushaltsplan 2025/26). Im Haushalt 2025/26 sind dafür bis zu 492 Mio. Euro jährlich als Verlustausgleich für die Verkehrsunternehmen Hamburger Hochbahn AG sowie der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH eingeplant.

4. Welche Mittel und in welcher Höhe stehen dem Bezirk dafür zur Verfügung? Was wurde damit zur Umsetzung schon alles realisiert? Wie hoch sind die Anteile europäischer Fördermittel, die der Bezirk Harburg für die Umsetzung beanspruchen kann?

Über den Bezirkshaushalt trifft die BVM keine Aussage; ebenso nicht, ob der Bezirk europäische Fördermittel in Anspruch nimmt. Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat für den Ausbau im Rahmen den Infrastrukturausbau Hamburg-Takt (Bus) bis 2026 rund 160 Millionen Euro für den Ausbau von barrierefreien Bushaltestellen, LSA-Busbevorrechtigungen, Bussonderfahrstreifen etc. eingeplant (siehe Haushaltsplan 2025/2026, konsumtiv und investiv). Zur Umsetzung von Maßnahmen werden jährliche Vereinbarungen u.a. zwischen Bezirken und BVM geschlossen. Derzeit sind im Bezirk Harburg auf den Linie 146 die Haltestellen Mercedesstraße, Moorwinkel und Heidebruch im Prognosewert von rund 1 Mio. € vereinbart. Weitere Maßnahmen von 2026 bis 2030 werden stetig überprüft und nach Notwendigkeit vereinbart. Darüber hinaus könnten im weiteren Sinne die Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Modernisierung des ZOB Harburg in Zuständigkeit der BVM bzw. des Landesbetrieb Straßen Brücken Gewässer (LSBG) als Mittel, die im Zusammenhang mit dem Hamburg-Takt stehen, genannt werden. Die dafür erforderlichen Mittel i.H.v. 15.005 Tsd. Euro hat die Bürgerschaft mit Drucksache 22/11729 ermächtigt.

5. Der Hamburg-Takt wurde bereits 2019 angelegt, das Deutschlandticket hat die Nutzung des ÖPNV zuletzt deutlich erhöht. Wurden die finanziellen Mittel zur Realisierung des Hamburg Takts entsprechend angepasst und aktuelle Nutzerdaten betrachtet, oder basiert die Planung auf den Zahlen von 2019? Sollte es Abweichungen geben, bitte darstellen.

Die Finanzierung des schienengebundenen Nahverkehrs sowie einiger grenzüberschreitender Busangebote geschieht durch Regionalisierungsmittel des Bundes, die zwischenzeitliche Anpassung dieser Mittel dient(e) primär des Verlustausgleichs aufgrund veränderter Tarifeinnahmen und konnte nicht in die Angebotssteigerung fließen. Die Mittel durch Zuweisungen des Bundes sind weiterhin begrenzt. Zusätzliche Leistungen, sofern es keine längerfristig eingeplanten Anpassungen aufgrund neuer Infrastrukturen betrifft (z.Bsp. neue S-Bahnlinien (S4, S5, S6)), sind aktuell nicht vorgesehen.

Die Finanzierung des Busangebots erfolgt über den Verlustausgleich der jeweiligen Verkehrsunternehmen. Im Haushaltsplan 2025/26 sind dafür bis zu 492 Mio. Euro jährlich als Verlustausgleich für die Verkehrsunternehmen Hamburger Hochbahn AG sowie der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH eingeplant. Eine Leistungsausweitung und ein damit verbundener erhöhter Verlustausgleich ist angesichts der schwierigen Haushaltslage der Verkehrsunternehmen gegenwärtig nicht darstellbar.

6. Wie sollen die Randgebiete in Harburg zukünftig besser versorgt werden? Gibt es Überlegungen neben HVV Hop weitere On Demand Services einzusetzen? Wenn ja, welche? Wie ist der Stadt der Planungen?

Den On-Demand-Verkehr hvv hop haben im Zeitraum vom 02.01.2023 bis 05.02.2025 rund 378 Tsd. Fahrgäste in Harburg genutzt. Nach derzeitigem Stand läuft der Service in Harburg bis Ende 2025, wobei das Ziel darin besteht, diesen darüber hinaus für die Zukunft zu verstetigen. Dazu werden das Angebot sowie das Bediengebiet fortlaufend validiert und im Jahr 2025 perspektivisch weiterentwickelt. Aktuell setzt hvv hop in Harburg 28 Fahrzeuge ein.

Gleichzeitig erarbeitet der hvv gegenwärtig in enger Zusammenarbeit mit den Verkehrsunternehmen, Behörden und Aufgabenträgern einen übergeordneten strategischen Rahmen für die zukünftige Entwicklung von On-Demand-Verkehren im gesamten Verbundgebiet. Ziel ist es, Perspektiven aufzuzeigen, wie On-Demand- und Bedarfsverkehre sukzessive in das ÖPNV-Gesamtangebot im hvv integriert und nachhaltig etabliert werden können. In diesem Zusammenhang werden auch die räumlichen und zeitlichen Potenziale für On-Demand-Verkehre im Verbundgebiet systematisch untersucht.

7. Sind Quartiersshuttles oder Quartiersbusse in Harburg geplant, wenn ja, wo genau? Wenn nein, warum nicht?

Die Einführung von Quartierbuslinien in Harburg wird nach aktuellem Stand der Planung nicht angestrebt. Aufgrund der unter 2. und 3. beschriebenen Rahmenbedingungen liegt der Fokus insbesondere auf der Weiterentwicklung und Verbesserung des Leistungsangebotes der Express-, Metro- und Stadtbuslinien, die eine große Wirkung zur Förderung der Nachfrage im ÖPNV entfalten. Für die Verbesserung der Quartierserschließung mit öffentlichen Mobilitätsangeboten werden On-Demand-Dienste angeboten.

8. Immer wieder werden Haltepunkte an der Straße – die schon genutzt werden – nicht in Betracht gezogen, um zeitnah und unkompliziert Bushaltestellen in vorhandene Fahrpläne zu ergänzen. Dabei wird immer wieder auf die Fahrzeiten abgestellt, die sich durch eine oder zwei weitere Haltestellen verlängern würden. Wird darüber nachgedacht, das Argument der Fahrtzeitverkürzung zugunsten der Benutzerfreundlichkeit und der besseren Erreichbarkeit nicht länger zu priorisieren? Wenn nein, warum nicht?

Das regelhafte Auslassen von Haltestellen, die von anderen Linien bedient werden, ist auf Metro-, Stadt- und Nachtbuslinien nicht vorgesehen.

Expressbuslinien hingegen bieten schnelle Verbindungen über größere Distanzen in der Stadt, die (noch) nicht ausreichend über Schnellbahn-Relationen abgedeckt sind. Dabei sind schnelle und mit dem motorisierten Individualverkehr vergleichbare Reisezeiten ein entscheidender Erfolgsfaktor dieser Linien. Jede bediente und jede ausgelassene Haltestelle einer Expressbuslinie stellt eine Abwägung zwischen kurzen Zugangszeiten, einer positiven Netzwirkung und den genannten konkurrenzfähigen Reisezeiten dar. Dabei wird auch das bereits vorhandene ÖPNV-Angebot an einer Bushaltestelle berücksichtigt.

gez. Böhm

f.d.R.

Leptien