08.04.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Antrag SPD betr. Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung
22-0568
Ö 3
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Briefwahlprobleme bei der Bundestagswahl (Bericht der Verwaltung)
22-0504
Ö 4
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 4.1
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Versenkte E-Scooter orten und bergen!
21-1892.01
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zivilschutzbunker im Bezirksamtsbereich
21-3269.01
Ö 4.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Entfernungsangaben auf dem Harburger Fußgängerleitsystem korrigieren
21-3721.01
Ö 4.4
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einrichtung einer Xpressbus-Verbindung vom Bahnhof Neugraben zum Bahnhof Altona
22-0352.01
Ö 4.5
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radverkehr auf der Heimfelder Straße besser sichern
22-0362.01
Ö 4.6
Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE - CDU - Volt und DIE LINKE betr. Runder Tisch medizinische Versorgung Harburg
22-0375.01
Ö 4.7
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße
22-0467.01
Ö 4.8
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ruhenden Verkehr im nördlichen Bereich des Bahnhofs Neugraben ordnen
22-0469.01
Ö 4.8.1
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ruhenden Verkehr im nördlichen Bereich des Bahnhofs Neugraben ordnen
22-0469.02
Ö 5
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 5.1
Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. zu Bahn-Unterführungen in Fischbek
21-3696.01
Ö 5.2
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr. Umwidmung von Privatflächen zu Straßenverkehrsflächen
22-0126.01
Ö 5.3
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-FRaktion betr. Planung und zum Bau der A 26
22-0243.01
Ö 5.4
Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der Volt-Fraktion betr. .Wie steht es um den "Hamburg-Takt" in Harburg?
22-0383.01
Ö 5.5
Antwort auf Anfrage CDU betr. Autonome Shuttles in Harburg
22-0385.01
Ö 5.6
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Situation der Stadtteilschule in den Reethen
22-0398.01
Ö 5.7
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Optimierung der Ampelschaltungen in Neugraben-Fischbek
22-0432.01
Ö 5.8
Antwort auf Anfrage Volt Fraktion zur Drogen Razzia vom 5.2.2025 im Phönix Viertel
22-0434.01
Ö 5.9
Antwort Anfrage CDU betr. Altkleiderverordnung - wie wird sie umgesetzt?
22-0437.01
Ö 5.10
Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutrias und Flutschutz
22-0453.01
Ö 5.11
Antwort Anfrage SPD betr. Beschulung von Geflüchteten Kindern und Jugendlichen im Bezirk Harburg
22-0454.01
Ö 5.12
Antwort zur Anfrage der Volt Fraktion zur Verkehrssituation u.a. im Gebiet Bostelbek
22-0482.01
Ö 5.13
Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. ICE-Unglück in Rönneburg: Wurde gegen Auflagen verstoßen?
22-0485.01
Ö 5.14
Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Spielplätze in Harburg - Aktualisierung
22-0492.01
Ö 5.15
Antwort zur Anfrage CDU betrifft Fußgängerbrücke Neugrabener Bahnhof
22-0496.01
Ö 5.16
Antwort zur Kleinen Anfrage DIE GRÜNEN gem. § 24 BezVG betr. Mögliche Standorte für städtische Taubenschläge
22-0509.01
Ö 5.17
Antwort zur Anfrage CDU betr. Auslastung der Park&Ride-Parkhäuser im Bezirk Harburg
22-0523.01
Ö 5.18
Antwort zur Anfrage CDU betr. Kurzfristige Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligungen
22-0524.01
Ö 5.19
Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnen im Schaufenster - Zweckentfremdete Nutzung von Gewerbeflächen
22-0525.01
Ö 5.20
Antwort zur Anfrage CDU betr. Ist die Pflanzung von 33 Stieleichen am Ehestorfer Heuweg verkehrsgefährdend?
22-0527.01
Ö 5.21
Antwort zur Anfrage CDU betr. Bestattung unter Bäumen - wie ist der Stand beim Heidefriedhof?
22-0529.01
Ö 5.22
Antwort zur Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit - Umsetzung des Hamburgischen Gleichstellungsgesetzes im Bezirk Harburg
22-0530.01
Ö 5.23
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zum Zustand des Gehwegs unter neu errichteten Lichtmasten in der Vogelerstraße
22-0554.01
Ö 5.24
Antwort zur Anfrage Die Linke betr. Nutzung Bunkeranlage
22-0559.01
Ö 5.25
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zur anhaltenden Müllproblematik im Bezirk
22-0563.01
Ö 6
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 6.1
Antrag CDU betr. Baubeginn der Feuerwache in Fischbek
22-0593
Ö 6.2
Antrag CDU betr. Planungsstand Schöpfwerke in Süderelbe
22-0594
Ö 6.3
Antrag CDU betr. Entwicklung Flüchtlingssituation in Harburg
22-0595
Ö 6.4
Antrag CDU betr. Entlastung Marmstorfer Weg durch eine längere Grünphase
22-0598
Ö 6.5
Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Tätigkeit, Positionen und Perspektive des Projektes A:aufklaren vorstellen
22-0599
Ö 6.6
Antrag CDU betr. Wann wird der Fußweg und das Tor zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448 und Anfrage 22-0012.01
22-0601
Ö 6.7
Antrag der Volt-Fraktion - Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"
22-0603
Ö 6.8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - Volt betr. Pflicht zur Einrichtung von Ladesäulen nach GEIG II
22-0604
Ö 6.9
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beteiligungs- und Präventionsstandards auch in der Flüchtlingshilfe vollständig anwenden
22-0605
Ö 6.10
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mehrkosten für Forstämter durch Verschmutzung und illegale Müllentsorgung
22-0607
Ö 6.11
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Fahrradparken S-Bahnhaltepunkt Fischbek
22-0608
Ö 6.12
Gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Nachpflanzung eines Baumes auf dem Rondell vor Leichers Buchhandlung
22-0612
Ö 6.13
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verlängerung der Buslinie 151 bis zur Kehre Hohenwisch
22-0615
Ö 6.14
Antrag SPD betr. Parkplatz am Fünfhausener Landweg
22-0617
Ö 6.15
Antrag SPD betr. Wildverbiss am Friedhof Fischbek
22-0618
Ö 6.16
Antrag SPD betr. Hundefreilauffläche im Königswiesen Park in Neugraben ausweisen
22-0620
Ö 6.17
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zwischenbericht über das Bezirksradroutenkonzept
22-0621
Ö 6.18
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen
22-0623
Ö 6.19
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Glasfaserkabel in Heimfeld
22-0626
Ö 6.20
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Boden der Fitnessstation barrierefrei gestalten
22-0627
Ö 6.21
Antrag der Volt Fraktion: Klare Erhebung der Kleinstwohnungen, Monteurs- und Boardingzimmer im Bezirk Harburg
22-0628
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1
Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73
22-0519
Ö 7.2
UVG - Anhörung der Bezirksversammlung
22-0574
Ö 8
Verschiedenes
Ö 8.1
Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung in Ausschüssen
22-0558
Ö 8.2
Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen
22-0567