25.02.2021

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 2.1
Cyclocross Hamburg e.V. Eingereichtes Anliegen zur Bezirksversammlung am 25.02.2021
21-2853
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-2837
Ö 4.2
Dienstfahrräder für die Mitarbeiter des Bezirksamtes Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-2836
Ö 4.3
Soziale Einrichtungen am Bramfelder Marktplatz sichern und weiterentwickeln Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-2786
Ö 4.4
Für eine bessere Bekämpfung der Corona-Pandemie im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-2822
Ö 4.5
Optimierung des Infektionsschutzes für - und Wiederermöglichung von - Sitzungen der Bezirksversammlung und von Ausschüssen in Präsenz Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-2824
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
"Nie wieder!" Die bestehenden NS-Widerstandskämpfern und Opfern in Wandsbek gewidmeten Straßenbeschilderungen mit einem Erläuterungsschild ausstatten Antrag von Frauke Häger (fraktionslos) und der Fraktion Die Linke
21-2808
Ö 7.2
Online-Beteiligung für die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 stoppen, da keine öffentliche Plandiskussion möglich ist Antrag der CDU-Fraktion
21-2825
Ö 7.3
Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Antrag der CDU-Fraktion
21-2826
Ö 7.4
Rahmenzuweisung "Gewässer Fachämter MR" erhöhen Antrag der CDU-Fraktion
21-2828
Ö 7.5
Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2833
Ö 7.6
Beteiligung der Öffentlichkeit für eine Benennung des neuen Teichs am Botanischen Sondergarten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2834
Ö 7.7
Neue Grünfläche im Wandsbeker Kerngebiet Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-2835
Ö 7.8
Glas- und Altpapiercontainer smart entleeren und Treibhausgase vermeiden? Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-2838
Ö 7.9
ParkSport in Wandsbek 2.0 - Bewegung im öffentlichen Raum Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2844
Ö 7.9.1
ParkSport in Wandsbek 2.0 - Bewegung im öffentlichen Raum Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zum Antrag 21-2844
21-2861
Ö 7.10
Neubau der S4 - die Deutsche Bahn muss sich an die Vorgaben und Verabredungen halten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Frau Häger (fraktionslos)
21-2845
Ö 7.11
Größtmögliche Schonung der Bäume im Gehölz beim S4-Gleisausbau am Bahnhof Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2846
Ö 7.12
Referenteneinladung zur Schließung der Haspa-Filiale Scharbeutzer Straße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2848
Ö 7.13
Größtmögliche Schonung der Bäume im Gehölz beim S4-Gleisausbau am Bahnhof Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und CDU
21-2862
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Weiterführung der Quartiersarbeit im UPW Gebiet Ohlendiekshöhe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2722.1
Ö 8.2
Deborah e. V. - Technische Ausstattung und Änderungsantrag Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2754.1
Ö 8.3
Mietkostenzuschuss für die Lebensmittelausgabe der Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-2800
Ö 8.4
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2819
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2525.1
Ö 9.2
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 - Zellerstraße: Seniorengerechtes Wohnen in Meiendorf an Nordlandweg und Zellerstraße weiterentwickeln und ausbaufähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2727.1
Ö 9.3
Gewerbegebiet Saseler Bogen/Volksdorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2741.1
Ö 9.4
Bebauungsplan Marienthal 26 - Bestehende städtebauliche Einfamilienhausstruktur des großzügig begrünten Wohngebietes schützen - Präzedenzfall für 3. Baureihe verhindern Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-2751.1
Ö 9.5
Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Kriegkamp in Höhe der Kindertagesstätte Dreieckskoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2771.1
Ö 9.6
Einrichtung einer "Bibliothek der Dinge" am Standort der Bücherhalle Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2772.1
Ö 9.7
Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2777.1
Ö 9.8
Vorstellung der Filial-Strategie der HASPA für den Bereich des Bezirkes Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2787.1
Ö 9.9
Informationen über Unterbringungsstrategie von ankommenden Asylsuchenden dem Sozialausschuss vorstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2803.1
Ö 9.10
Durchführbarkeit digitaler Sitzungen sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2804.1
Ö 9.11
Sichere Fußgängerquerung Lemsahler Landstraße Höhe Fiersbarg schaffen (bez. Drs. 20-3200) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2806
Ö 9.12
Veloroute beim S-Bahn-Ausbau (bez. Drs. 21-2615) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2815
Ö 9.13
Referentenbitte zur Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Alstertal
21-2823
Ö 9.14
Reinigung S-Bahn Brücke Hirschgraben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2827
Ö 9.15
Kunst im öffentlichen Raum präsenter machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2743.1
Ö 9.16
Instandsetzung der Eingangs-Barriere in das Naturschutzgebiet Hainesch-Iland am Saselhörn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2779.1
Ö 9.17
Sinnvolle Nutzung der ungenutzten Nebenflächen im Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2789.1
Ö 9.18
Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-2690) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2830
Ö 9.19
Knick am Butterbauernstieg: Erstellung des westlichen Verbindungsweges prüfen (bez. Drs. 21-2758 und 21-2788) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2829
Ö 9.20
Bushaltestellen für eine bessere Anbindung des südwestlichen Teils Marienthals mit dem Zentrum Wandsbek Markt und Umsetzung der Verbesserung der Beleuchtung des Fußgängertunnels unter der Robert-Schuman-Brücke Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2820.1
Ö 9.21
Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel und Umwandlung des Zebrastreifens an der Lemsahler Landstraße (in Höhe Fiersbarg) in eine sichere Fußgängerquerung mit einer Lichtsignalanlage Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2799.1
Ö 9.22
Beteiligungsverfahren Flaniermeile Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2798.1
Ö 9.23
Baumfällungen in der Saseler Chaussee (bez. Drs. 21-2783) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2839
Ö 9.24
Beleuchtung Spielplatz Josthöhe (bez. Drs. 21-2756) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2843
Ö 9.25
Öffnung des Spielplatzes Rodenbeker Strasse für alle Bergstedter Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-2849
Ö 9.26
Klimaresistente Baumarten - mehr einheimische Baumarten nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2840.1
Ö 9.27
Regelhafte Kontrollen von Shisha-Einrichtungen nach dem Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2674.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2792
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Walddörfer
21-2793
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer
21-2794
Ö 10.4
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2857
Ö 10.5
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Rahlstedt
21-2858
Ö 10.6
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2859
Ö 10.7
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-2860
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2020
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Bitte um Stellungnahme zur Eingabe "Verbesserung der Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Wandsbek" Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2402)
21-2724
Ö 14.2
Energieeffiziente und umweltfreundliche Beleuchtung: EU-Projekt LUCIA in Wandsbek starten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2056.1)
21-2725
Ö 14.3
Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken (bez. Drucksache 21-2120) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2528)
21-2726
Ö 14.4
Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2520)
21-2728
Ö 14.5
Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2494)
21-2729
Ö 14.6
Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2443.1)
21-2730
Ö 14.7
Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2323.1)
21-2731
Ö 14.8
Tempo-30 Zone in der Schöneberger Straße prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2445.1)
21-2745
Ö 14.9
Verkehrssituation am Schierenberg entschärfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2640.1)
21-2763
Ö 14.10
Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2264.1)
21-2764
Ö 14.11
Attraktivität des neuen Waldspielplatzes erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2635.1)
21-2773
Ö 14.12
Busverkehr an der Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2349.1)
21-2776
Ö 14.13
Fahrbahnmarkierungen 30er Zone auf Fahrbahnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2503)
21-2782
Ö 14.14
Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2496)
21-2790
Ö 14.15
Instandhaltung der Fahrradwege an der Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2497)
21-2797
Ö 14.16
Behindertenparkplatz für die neu eingerichtete Postfiliale in Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2627.1)
21-2810
Ö 14.17
Veloroute 7; ÖPNV Hinschenfelde (bez. Drs. 21-2113) Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2521)
21-2811
Ö 14.18
Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2506)
21-2813
Ö 14.19
Schulwegsicherung in der Stadtbahnstraße / Verbreiterung "Fußweg" Stadtbahnstraße für Radnutzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2629.1)
21-2831
Ö 14.20
Sanierung Wellingsbütteler Landstraße (bez. Drucksache 21-2617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2676)
21-2832
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Parkhaus Mecklenburger Straße im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt - Zustandsbericht und Baukonstruktive Sanierung II
21-2620.1
Ö 15.2
Stehen dem Bezirksamt Wandsbek ausreichend Mittel für die Unterhaltung von Gewässern zur Verfügung?
21-2598.1
Ö 15.3
Radweg auf Flurstück 5138 II
21-2605.1
Ö 15.4
Sachstand Goldene Mitte 309
21-2607.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" im Bezirk Wandsbek
21-2723
Ö 16.2
Regelverstöße während des Lockdowns
21-2734
Ö 16.3
Astor Gewerbepark in Jenfeld
21-2766
Ö 16.4
"Melde-Michel" in Wandsbek
21-2768
Ö 16.5
Einfamilienhäuser im Bezirk Wandsbek - welche Rolle spielen sie in der Stadtplanung für die Zukunft von Wohnraum im Bezirk
21-2785
Ö 16.6
Trogbauwerk Hammer Straße - Nebenflächen
21-2737
Ö 16.7
Uferbefestigung Deepenhornteich
21-2707
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II