26.03.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Genehmigung von Niederschriften
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Wie geht es mit dem Zaunbau im Wildgehege Klövensteen weiter? Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-1928
Ö 5.2
Unterbringung und Hilfe für obdachlose Menschen mit Tieren im Winter – Modellprojekte und Handlungsbedarf in Altona Kleine Anfrage von Tim Schmuckall (CDU-Fraktion)
22-1942
Ö 5.3
Energiewende am Ende? Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)
22-1953
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6.1
Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
22-1939
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7.1
Wohnungsbau in Altona Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)
22-1728
Ö 7.2
Suchtberatungsstelle Stay Alive und Auswirkungen auf den Schulcampus Struenseestraße – ein zweites Drob Inn in Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1840
Ö 7.3
Baumfällungen für den Schulcampus Struenseestraße ohne Ersatzplanzungen – hat Altona zu viele Bäume? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1847
Ö 7.4
Autodiebstähle in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1886
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Eine Würdigung der Antifaschistin Esther Bejarano – Bergiusstraße umbenennen! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP und Volt
22-1959
Ö 8.2
Sammlung von Alttextilien in den Quartieren im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU
22-1968
Ö 8.3
110 Tage warten aufs Elterngeld? – Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Antrag der Fraktionen von FDP und Volt
22-1969
Ö 8.4
Aufhebung der Fahrradstraße in der Humannstraße Antrag der FDP-Fraktion
22-1970
Ö 8.5
Neue Sporthalle im Volkspark als Chance für den Sport in Altona nutzen: Transparente Prioritäten für die Hallenvergabe entwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE
22-1979
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1
Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1354.1
Ö 9.2
Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen. - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1790.2
Ö 9.3
Pilotierung von E-Ladepunkten an Straßenlaternen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1918.2
Ö 9.4
Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1929.2
Ö 9.5
Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
22-1934.1
Ö 9.6
Zweischichtbetrieb auf Straßenbaustellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1977
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten
Ö 10.1
Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1802.4
Ö 10.2
Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1904.2
Ö 10.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 67 (Euler Hermes) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1909.1
Ö 10.4
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1910.1
Ö 10.5
Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (Änderung) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-1911.1
Ö 10.6
Weiterentwicklung des Alma-Wartenberg-Platzes Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1941.1
Ö 10.7
Tempo 30 in den Straßen Fahrenort und Spreestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1978
Ö 11
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln
Ö 11.1
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-1981
Ö 11.2
Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 02.03.2026)
22-1760
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Zukunftsweisende Verbindung: Brückenschlag zwischen Bahrenfeld und der Neuen Mitte Altona als Schlüssel zur urbanen Vernetzung Mitteilung zur Drucksache 22-0173
22-0173.1
Ö 12.2
Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1635.1
Ö 12.3
Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026
22-1936
Ö 12.4
Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026
22-1936.1
Ö 12.5
Pilotprojekt "Feierabendparken" auch im Bezirk Altona prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1937
Ö 12.6
Mittel und Förderungen für die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 4a SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1938
Ö 12.7
Eingeschränkter S-Bahnbetrieb wegen Brückenerneuerung Holstenstraße: Takt des Busverkehrs zwischen Sternschanze und Altona verdichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1945
Ö 12.8
Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1949
Ö 12.9
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 37 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025
22-1950
Ö 12.10
Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1960
Ö 12.11
Benennung von Ausschussmitgliedern
22-1962
Ö 12.12
Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1963
Ö 12.13
Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2026 Mitteilungsdrucksache
22-1973
Ö 12.14
Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier – Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1974
Ö 12.15
Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026
22-1976
Ö 12.16
Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1982
N 13
Mitteilungen