Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 14. Mai 2019 · 18:00 Uhr
Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof (Bericht der Verwaltung)
Ö 2
Vertagte Drucksachen
Ö 3
Im Hauptausschuss am 9.4.2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)
Ö 3.1
Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH
20-3343.02
Ö 3.2
Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift
20-4155.01
Ö 3.3
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park
20-4251.01
Ö 3.4
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?
20-4279.01
Ö 3.5
Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II
20-4296.01
Ö 3.6
Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.
20-4457.01
Ö 3.7
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick
20-4524.01
Ö 3.8
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen
20-4525.01
Ö 3.9
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München
20-4526.01
Ö 4
Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1
Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"
20-2956.02
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen
20-4492.01
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen
20-4502.01
Ö 4.4
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?
20-4515.01
Ö 4.5
Antwort Anfrage CDU betr. Umzug der Lessing Stadtteilschule Standort Sinstorfer Weg
20-4520.01
Ö 4.6
Antwort Anfrage CDU betr. Mehr Verkehrssicherheit durch die erstmalige endgültige Herstellung der Straße Fernblick?
20-4522.01
Ö 4.7
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel
20-4608.01
Ö 4.8
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde
20-4609.01
Ö 4.9
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden
20-4617.01
Ö 4.10
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof
20-4622.01
Ö 4.11
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg
20-4623.01
Ö 4.12
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben
20-4625.01
Ö 4.13
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen
20-4627.01
Ö 4.14
Antwort zur Anfrage CDU betr. Prüfung Bebauungsmöglichkeiten im Bereich Fischbeker Heuweg
20-4637.01
Ö 4.15
Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnungseinbrüche im Bezirksamtsbereich
20-4639.01
Ö 4.16
Antwort zur Anfrage CDU betr. Einfeldsporthalle Quellmoor
20-4640.01
Ö 4.17
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich
20-4647.01
Ö 4.18
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik
20-4648.01
Ö 4.19
Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!
20-4655.01
Ö 4.20
Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung
20-4670.01
Ö 4.21
Antwort Anfrage AfD betr. Betreute Wohngruppen in Harburg
20-4673.01
Ö 4.22
Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnraum für Flüchtlinge im Bezirk
20-4674.01
Ö 4.23
Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn
20-4675.01
Ö 4.24
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.
20-4695.01
Ö 4.25
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg
20-4702.01
Ö 4.26
Antwort zur Anfrage CDU betr. Personenbezogene Behindertenparkplätze
20-4727.01
Ö 4.27
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park
20-4728.01
Ö 4.28
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren
20-4735.01
Ö 4.29
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.
20-4738.01
Ö 4.30
Antwort zur Anfrage SPD betr. Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Airbus Werkserweiterung A380
20-4742.01
Ö 4.31
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188
20-4755.01
Ö 4.32
Antwort zur Anfrage AfD betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - ist die Mittelinsel nur eine mittelmäßige Lösung?
20-4757.01
Ö 4.33
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Stadtentwicklung durch Sport, nur nicht in Harburg
20-4778.01
Ö 5
Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode
Ö 5.1
Zur Erledigung angemeldet
Ö 5.1.1
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"
20-1521.01
Ö 5.1.2
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen
20-2193
Ö 5.1.3
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2
20-2778.01
Ö 5.1.4
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet
20-4470.01
Ö 5.1.5
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße
20-4471.01
Ö 5.1.6
Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen
20-4540.01
Ö 6
Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates
20-4792
Ö 7
Straßenbenennungen
Ö 7.1
Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt)
20-4763
Ö 7.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa))
20-3268.01
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9
Verschiedenes
Ö 9.1
Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019
20-4801