Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park

Auf Hinweis eines Bürgers in der Fragestunde der Bezirksversammlung vom 24.01.2017 war die Verwaltung durch den CDU-Antrag Drucksache 20-2120 aufgefordert worden, geeignete Schutzmaßnahmen für die Krötenwanderung im Bereich Meyers Park zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. In ihrer Antwort hatte die Verwaltung auch darauf hingewiesen, dass der Mittelbedarf für die Verbesserung der Laichgewässer durch das Bezirksamt nicht aufgebracht werden konnte. Allerdings ist die erforderliche Maßnahme durch das Bezirksamt Harburg in die Programme Sonderfond Naturcent und Naturschutzgroßprojekt Hamburg naturnah der BUE eingestellt worden.

Nach Angaben des vorgenannten Bürgers sind die Mittel von der Fachbehörde bereitgestellt worden, so dass bereits Aufträge erteilt werden konnten. Allerdings hat die BUE die Maßnahme dann gestoppt und die Mittel offenbar anderweitig eingesetzt.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wann hat die Bezirksverwaltung aufgrund des Antrages Drucksache 20-2120 und
ihrer Antwort vom 08.03.2017 (20-2120.01) die erforderlichen Mittel bei der BUE
für die Projekte Sonderfond Naturcent und Programm Naturschutzgroßprojekt
Hamburg naturnah angemeldet?

2. In welcher Höhe sind durch die BUE die erforderlichen Mittel bereitgestellt worden?

3. Wann sollte mit den Bauarbeiten zur Verbesserung der Laichgewässer begonnen
werden?

4. Hatte das Bezirksamt nach entsprechenden Zusagen bereits Aufträge erteilt?

5. Aus welchem Grunde sind die Maßnahmen dann nicht durchgeführt worden, so
dass der unbefriedigende Zustand bis zum jetzigen Zeitpunkt fortbesteht?

6. Wann hat die BUE gegebenenfalls die Durchführung der Maßnahme gestoppt?

7. Für welche anderweitigen Maßnahmen sind die Mittel im Bezirk Harburg oder in
welchen anderen Bezirken verbraucht worden?

8. Wann ist aus Sicht des Bezirksamtes die seit mehreren Jahren als notwendig
erkannte Maßnahme nunmehr durchführbar?

Hamburg, am 05.04.2019

Ralf-Dieter Fischer Dr. Hanno Hintze
Fraktionsvorsitzender Berthold von Harten
Brit-Meike Fischer-Pinz

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

12. April 2019

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der CDU-Fraktion, (Drs. 20-4728) wie folgt Stellung:

1. Wann hat die Bezirksverwaltung aufgrund des Antrages Drucksache 20-2120 und
ihrer Antwort vom 08.03.2017 (20-2120.01) die erforderlichen Mittel bei der BUE
für die Projekte Sonderfond Naturcent und Programm Naturschutzgroßprojekt
Hamburg naturnah angemeldet?

Die Sanierungsmaßnahme der Teiche in der Grünanlage Meyers Park wurde über den „Naturcent“ der BUE am 30.08.2017 beantragt.

Im Rahmen des „Naturschutzgroßprojekt Hamburg naturnah!“ der BUE (jetzt „Natürlich Hamburg!“) konnte zum damaligen Zeitpunkt kein Antrag gestellt werden.

2. In welcher Höhe sind durch die BUE die erforderlichen Mittel bereitgestellt worden?

Am 16.2.2018 wurden von der BUE für das Jahr 2018 75.000 € zur Vorbereitung der Teichentschlammung und Wasserstandsicherung bereit gestellt.

3. Wann sollte mit den Bauarbeiten zur Verbesserung der Laichgewässer begonnen
werden?

Geplant war der Baubeginn im Sommer 2019 - nach Abschluss der Planungsphase und Vergabe.

4. Hatte das Bezirksamt nach entsprechenden Zusagen bereits Aufträge erteilt?

Ab März 2018 wurden Vorgespräche mit einem Planungsbüro für diese Aufgabe geführt.

5. Aus welchem Grunde sind die Maßnahmen dann nicht durchgeführt worden, so
dass der unbefriedigende Zustand bis zum jetzigen Zeitpunkt fortbesteht?

Die Grünanlage Meyers Park wurde von der BUE als Gebietskulisse des Großschutzprojektes “Natürlich Hamburg!“ ausgewählt. Zur Bestandaufnahme der Avi- und Herpetofauna (Vogel -, Reptilien- u. Amphibienarten) hat die BUE Kartierungsaufträge ausgelöst. Die Kartierung der Herpetofauna im Meyers Park konnte in 2018 nicht mehr realisiert werden. Die Ergebnisse der Kartierung sollten abgewartet und genutzt werden, um den vorkommenden Arten optimale Lebensbedingungen zu schaffen.

Durch diese Entwicklung innerhalb der beiden Förderprogramme der BUE war der ursprünglich angedachte Zeitplan für die Abteilung Stadtgrün hinfällig. Hier ist nunmehr der Zeitplan der BUE für die Hamburger Großschutzprojekte maßgeblich. Außerdem wurde deutlich, dass in dem Naturschutzfachlichem Großprojekt „Natürlich Hamburg!“ deutlich mehr Fördermittel vorhanden sind, was für die qualitative und umfängliche Umsetzung der Maßnahme einen wichtigen Faktor darstellt.

6. Wann hat die BUE gegebenenfalls die Durchführung der Maßnahme gestoppt?

Vor dem Hintergrund der Beantwortung Frage 5) hat die Abteilung Stadtgrün nochmals den „Naturcent“ Antrag „Meyers Park Teichsanierung und Teilentschlammung“ geprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen aus naturschutzfachlichen, bautechnischen und zeitlichen Gründen den Antrag nach Rücksprache mit der BUE am 27.07.2018 zurückzuziehen

7. Für welche anderweitigen Maßnahmen sind die Mittel im Bezirk Harburg oder in
welchen anderen Bezirken verbraucht worden?

Die bewilligten Mittel wurden nicht im BA Harburg verbraucht. Ob sie einem anderen Bezirk zugeflossen sind, darüber hat die Abteilung Stadtgrün keine Kenntnis.

8. Wann ist aus Sicht des Bezirksamtes die seit mehreren Jahren als notwendig
erkannte Maßnahme nunmehr durchführbar?

Wie bereits erwähnt wird die Grünanlage Meyers Park mit der Teichsanierung im Zeitfenster des Großschutzprojektes „Natürlich Hamburg!“ abgearbeitet. Der bisherige Plan der BUE sieht nachfolgende Stufen vor:

Pflege- und Entwicklungspläne August 2020

Auswahl der Projekte 2021

Planungsphase 2022

Baubeginn 2023

Fredenhagen