Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben
Im letzten Sommer wurde das Freibad durch das sehr langanhaltende, schöne Wetter wieder richtig genutzt. Leider haben viele gar nicht davon gewusst, dass es eine Bademöglichkeit gibt, da sie erst neu nach Süderlebe gezogen sind.
Anfang 2017 wurde ein Wegweiser für das kleine Bad von der SPD in der BV beantragt, doch das wurde von der BIS/Verkehrsdirektion mit der Begründung, „...dass Wegweiser nach Zeichen 432 StVO nur noch angeordnet werden dürfen, wenn es sich um Sportanlagen von erheblicher überregionaler Bedeutung handeln und diese zugleich eine erhebliche Verkehrsbedeutung haben.“, abgewiesen.
Es ist das einzige Freibad in Süderelbe, wenn auch klein, aber es bietet kleinen Familien und Kindern einen besonderen Schutz!
Damit auch unsere zugezogenen Mitmenschen von diesem Bad profitieren können, wären zumindest kleine Hinweisschilder, „sonstige Hinweisschilder“ angebracht.
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten sich bei der Verwaltung dafür einzusetzen, Hinweisschilder für das Freibad Neugraben unter „sonstige Hinweisschilder“ für Fußgänger an folgenden Orten vorzuschlagen:
Am Süderelbebogen
Torfstecher Weg/Am Johannisland
Cuxhavener Str./ Süderelbebogen
Cuxhavener Str. /Geutensweg
Neuwiedenthaler Str./Rehrstieg
Neuwiedenthaler Str./ Lange Striepen
Rehrstieg/ Striepenweg
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
23.04.2019
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag der SPD (Drs. 20-4625) wie folgt Stellung:
Die Art der Beschilderung ist in der Fachlichen Weisung der BWVI vorgegeben. Sonstige Hinweisschilder sind Wegweiser nur für den Fußgängerverkehr. Dement-sprechend erfolgt ggf. auch deren Aufstellung.
Die Kosten für die Herstellung, Aufstellung und Unterhaltung der Schilder hat der Antragsteller zu tragen. Das Bezirksamt kann auch aus haushaltsrechtlichen Gründen die entstehenden Kosten nicht übernehmen.
Das Freibad Neugraben kann einen entsprechenden Antrag auf Sondernutzung beim WBZ Harburg stellen. Die Verwaltung wird den Betreiber auf die Möglichkeit der Antragstellung hinweisen.
Fredenhagen