13.09.2022

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Beantwortete Drucksachen
Ö 1.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Schlachthofstraße als Sackgasse ausschildern
21-1648.01
Ö 1.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Herausnahme LKW-Durchgangsverkehr aus dem mittleren Binnenhafen
21-1909.01
Ö 1.3
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Harburgs Jugend nicht allein lassen! Zwei weitere Straßensozialarbeiter für Harburg - Kern: Sofort!
21-2168.01
Ö 1.4
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: Ergänzung zum Antrag der FDP (Drs. 21-1894) und Erwiderung zur Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) (Drs. 21-1894.01)
21-2174.01
Ö 1.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Kostenübernahme bei Umbenennungen von Straßen und Verkehrswegen
21-2177.01
Ö 1.6
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. verwaiste Einkaufswagen - Ärgernis auf wessen Kosten?
21-2182.01
Ö 1.7
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Die Sonne bringt es an den Tag
21-2189.01
Ö 1.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zweiter Zugang S-Bahn Heimfeld
21-2193.01
Ö 1.9
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fläche für zweite StadtRAD-Station im Fischbeker Heidbrook sichern
21-2196.01
Ö 1.10
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Nachhaltiges und klimaschonendes Bauen durch städtebaulichen Wettbewerb für die Königswiesen sicherstellen
21-2204.01
Ö 1.11
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spätschwimmen in der Schwimmhalle Süderelbe
21-2205.01
Ö 1.12
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wohnungsbau: Lässt der Senat die Bezirke vorsätzlich im Dunkeln?
21-2252.01
Ö 1.13
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Straße im Bezirk nach Heino Jaeger benennen!
21-2256.01
Ö 1.14
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Veloroute 10 Neugraben - Bostelbek provisorisch kennzeichnen
21-2263.01
Ö 1.15
Stellungnahme der BVM zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Veloroute 10 Neugraben - Bostelbek provisorisch kennzeichnen
21-2263.02
Ö 1.16
Antwort Anfrage SPD betr. Kommt die S32 rechtzeitig?
21-2271.01
Ö 1.17
Antwort zur Anfrage SPD betr. S-Bahnverkehr in Neugraben während des westlichen Tunnelbaus
21-2272.01
Ö 1.18
Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung der Erweiterung der Tempo-30-Zone im Rehrstieg
21-2280.01
Ö 1.19
Antwort Ergänzung zur Anfrage 21-2222: CO2-Einsparung durch Verwendung von Recyclingmaterial
21-2296.01
Ö 1.20
Antwort Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Fuchsjagd
21-2297.01
Ö 1.21
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion bzgl.: Bauantragsverfahren im Bezirk Harburg
21-2298.01
Ö 1.22
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ärgernis falsch geparkte 'grüne Monster' (felyx-Elektroroller)
21-2300.01
Ö 1.23
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Verkehrstechnische Untersuchung Bebauungsplan Wilstorf 35 / Langenbek 7
21-2305.01
Ö 1.24
Antwort zur kleinen Anfrage AfD (neu) betr. Werden Igel in Harburg ausreichend geschützt?
21-2311.01
Ö 1.25
Antwort zur kleinen Anfrage AfD-Fraktion (neu) betr. Angemeldete Infostände der Linken oder anderen linksextremen Organisationen
21-2312.01
Ö 1.26
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Erhalt von inklusiven Arbeitsplätzen im Rieckhof
21-2315.01
Ö 1.27
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Ausscheiden des bisherigen Trägers Freizeitzentrum Hamburg-Harburg e.V. beim Betrieb des Rieckhofs
21-2316.01
Ö 1.28
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ausstattung des Rieckhof im Hinblick auf den vorgesehenen neuen Betreiber
21-2319.01
Ö 1.29
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Finanzmittel für den bisherigen Träger des Rieckhofs
21-2320.01
Ö 1.30
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. zukünftige Nutzung der Wort- und Bildmarke Rieckhof
21-2321.01
Ö 1.31
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Nutzungsmöglichkeiten für das Freizeit- und Veranstaltungszentrum Rieckhof ab 01.07.2022
21-2322.01
Ö 1.32
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Ausstattung des Objektes Rieckhof für den Betrieb durch den vorgesehenen neuen Betreiber
21-2323.01
Ö 1.33
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Öffentlich geförderte Wohnungen 2020
21-2328.01
Ö 2
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 2.1
Antrag CDU betr. Gebäude für Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Sinstorf
21-2301
Ö 2.2
Antrag CDU betr. Harburger Wohnungsbaukonferenz 2022
21-2374
Ö 2.3
Antrag FDP Fraktion bzgl.: Brauchwasserleitungssysteme und Brauchwasserspeicher für den Bezirk Harburg
21-2380
Ö 2.4
Antrag FDP Fraktion bzgl.: Ökologische und nachhaltige Umsetzung des letzten Bauabschnitts im Gebiet "Vogelkamp"
21-2382
Ö 2.5
Antrag CDU betr. Gefährdung mobilitätseingeschränkter Menschen im Bezirk Harburg
21-2384
Ö 2.6
Antrag CDU betr. Umwandlung des Schlickhügels Francop in eine Fläche für Sport und Freizeit
21-2396
Ö 2.7
Antrag SPD betr. Sietas-Werft - wie geht es weiter?
21-2399
Ö 2.8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. ioki für Harburg
21-2402
Ö 2.9
Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg
21-2403
Ö 2.10
Antrag SPD betr. Problemlagen im Phoenix-Viertel
21-2406
Ö 2.11
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Mini-Solaranlagen für eine CO2-freie und Hansestadt Hamburg
21-2407
Ö 2.12
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Quartiersbezogener Klimaschutz - Modellquartier Horner Geest vorstellen
21-2408
Ö 2.13
Antrag SPD betr. Radnetz Harburg: Verbindung Marmstorf - Langenbek verbessern, hier Zufahrt Krönenbarg zur Brücke über Engelbek (weiter durch Riegelsches Gehölz)
21-2409
Ö 2.14
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Umbau Harburger ZOB und angrenzende Kreuzungen - Auswirkungen erträglicher machen
21-2413
Ö 2.15
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) in der Kinder- und Jugendarbeit
21-2415
Ö 2.16
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im Ernst-Bergeest-Weg
21-2416
Ö 2.17
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Metronom- und Start-Halt in Neugraben dauerhaft beibehalten
21-2423
Ö 3
Anhörung gem. § 28 BezVG - Inbetriebnahme und strukturelle Ertüchtigung des Notfallstandortes "FEGRO Schlachthofstraße 3 bis 5" für die Aufnahme und Unterbringung von vorrangig Schutzsuchenden aus der Ukraine im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg (Empfehlung des SIGI vom 12.09.2022 wird als Tischvorlage verteilt)
21-2330
Ö 4
Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme des Interimsstandortes "Schwarzenbergstraße 87" für die Aufnahme und Unterbringung vorrangig ukrainischer Schutzsuchender im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg (Empfehlung des SIGI vom 12.09.2022 wird als Tischvorlage verteilt)
21-2337
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6
Verschiedenes
Ö 6.1
Mitteilung Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD) betr. Entzug der Namensrechte
21-2325
Ö 6.2
Mitteilung der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-2417