Herr Richter teilt mit, die SPD-Fraktion nehme die Drucksache zustimmend zur Kenntnis. Er merkt zudem an, dass seiner Fraktion eine möglichst kurze Verweildauer wichtig sei, denn die FEGRO-Halle sei für einen längeren Aufenthalt nicht geeignet.
Herr Arft macht darauf aufmerksam, dass die heutige Behandlung vor Ende der Anhörungsfrist erfolge. Frau Fredenhagen verdeutlicht dazu, im Rahmen der Anhörungsfrist eingehende Stellungnahmen der Fraktionen würden von der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung an die zuständige Fachbehörde weitergeleitet.
Herr Fischer kündigt für die CDU-Fraktion zu den vier laufenden Anhörungen Stellungnahmen an.
Herr Richter erklärt, die SPD-Fraktion nehme die Anhörung zustimmend zur Kenntnis.
Er betont, die Errichtung dieser Flüchtlingsunterkunft dürfe keinesfalls den geplanten Umbau der Parkanlage Schwarzenberg beeinträchtigen.
Frau Fredenhagen merkt ergänzend zur Drucksache an, die Sozialbehörde werde vor Ort Gemeinschaftsküchen aufstellen lassen, um den Menschen ein selbstgestaltetes Leben zu ermöglichen. Damit werde die Zahl der tatsächlich entstehenden Plätze voraussichtlich geringer ausfallen. Sobald die Planungen abgeschlossen sind und die genaue Anzahl feststehe, werde sie die Fraktionen darüber informieren.
Es liegt nichts vor.
Es werden keine Themen angesprochen.